Sehr geehrte Leserinnen und Leser, die vergangene Woche war wieder geprägt von Handelsstreit, Strafzöllen und Nordkorea-Konflikt. Den entfachten Handelsstreit mit den Chinesen konnten die Amerikaner etwas entspannen. Auch im Nordkorea-Konflikt würde wieder konstruktiv zusammengearbeitet, verkündete der US-Präsident Trump, nachdem zuvor das Treffen der Regierungschefs seitens der USA abgesagt wurde. Diese Äußerungen ließen den USD gegenüber […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, die vergangene Woche war wieder geprägt von Handelsstreit, Strafzöllen und Nordkorea-Konflikt. Den entfachten Handelsstreit mit den Chinesen konnten die Amerikaner etwas entspannen. Auch im Nordkorea-Konflikt würde wieder konstruktiv zusammengearbeitet, verkündete der US-Präsident Trump, nachdem zuvor das Treffen der Regierungschefs seitens der USA abgesagt wurde. Diese Äußerungen ließen den USD gegenüber […]
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Der europäische Durchschnittspreis für einen inländischen Standardbrief hat in diesem Jahr erstmals die Ein-Euro-Marke überschritten. Das geht aus einer aktuellen Briefpreis-Studie der Deutschen Post hervor, über die die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Montagausgabe) berichtet. Demnach liegt der Preis nun im Schnitt bei 1,02 Euro – 14 Cent mehr als noch vor einem Jahr. Seit Anfang 2016 müssen […]
Für die Mitgliederbefragung zur großen Koalition und die beiden vergangenen Sonderparteitage musste die SPD einen Millionenbetrag aufwenden. „Die Kosten für die beiden Sonderparteitage in Bonn und Wiesbaden sowie das Mitgliedervotum beliefen sich auf knapp vier Millionen Euro“, sagte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan der „Rheinischen Post“ (Düsseldorf/Montag). Allein die Befragung habe mit gut einer Million Euro zu […]
Die Bundesregierung will das Flüchtlings-Sonderprogramm im Bundesfreiwilligendienst mit Tausenden Plätzen und jährlichen Mitteln von rund 40 Millionen Euro nicht über die bis Jahresende laufende Frist hinaus verlängern. „Eine Fortsetzung ist derzeit nicht beabsichtigt (…) Im Haushalt 2019 sind derzeit für den Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug keine Mittel eingeplant“, heißt es in einer Antwort der Regierung auf […]
FDP und Linke kritisieren die mögliche Erhöhung des Briefportos bei der Post scharf. „Porto erhöhen, Briefzusteller prekär beschäftigen und das Briefkastennetz ausdünnen, das geht gar nicht. So wird die Post ans Ende gebracht“, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der „Rheinischen Post“ (Düsseldorf/Montag) Der Bund sei als Aktionär gefordert, nicht nur auf die Rendite zu schauen. FDP-Generalsekretärin […]
Das Abtreibungsreferendum in Irland stellt den Schlussstein dar in einem Prozess, der 1973 mit dem Beitritt zur damaligen EWG begann. Aus der verarmten, theokratischen Insel weit draußen im Atlantik war schon zur Jahrtausendwende durch Milliardensubventionen aus Brüssel ein wirtschaftlich erfolgreicher, politisch selbstbewusster Staat geworden. Die Ablösung von der katholischen Kirche dauerte länger und kam in […]
Zwischenzeitlich sah es gut aus mit dem von der Bundesregierung forcierten Vorhaben, nicht über nationales Recht, sondern über EU-Recht wieder eine Sperrklausel einzuführen. Aufgrund von Widerständen in anderen Mitgliedstaaten ist nun aber möglicherweise die Zeit davongelaufen. Hier rächt sich das Verfahren, mit dem über die Hintertür des EU-Rechts die durchaus sinnvolle Sperrklausel wieder eingeführt werden […]
Kein Tag vergeht, ohne dass neue Details aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekanntwerden. Diesmal ist es die Antwort auf die Beschwerde eines Mitarbeiters der Außenstelle Bingen, der sich wegen einer verdächtig hohen Anerkennungsquote an die Zentrale gewandt hatte: Es gelte die Vorgabe, dass bei Zweifeln an der Glaubwürdigkeit der Asylantragsteller dennoch eher ein […]
