Mittlerweile wird es für Recep Tayyip Erdogan ein Kampf an zu vielen Fronten. Selbst der türkische Alleinherrscher kann sich nicht gleichzeitig gegen Märkte, Ratingagenturen und Bündnispartner stellen, wie die jüngste Lira-Krise beweist. Nachdem die Währung zum Dollar und Euro auf neue Rekordtiefstände gefallen war, sah sich das Finanzministerium gezwungen, die Märkte zu beruhigen. Am Freitag […]
Unter einem Währungskrieg versteht man den Versuch von Ländern ihre Währungen zu manipulieren, um einen Handelsvorteil zu erlangen. Denn wenn ein Land seine Währung abwertet, dann verbilligen sich dessen Güter und werden so günstiger für andere Länder. Dies geschieht durch das Drucken von Geld und durch die Senkung von Zinssätzen. Die Exporte steigen also. Die […]
Die Berliner Feuerwehr arbeitet am Limit. Dass das so ist, hat vor allem strukturelle Gründe. Statt gemeinsam an einem Zukunftsplan für die größte Berufsfeuerwehr Deutschlands zu feilen, versinkt die Diskussion immer mehr im Klein-Klein. Der Feuerwehr hilft das nicht wirklich weiter, denn so kämpft jeder für sich allein. Zu den strukturellen Dingen, die verbessert werden […]
Digitaler Wandel findet statt. Egal ob man ihn kritiklos bejubelt oder pauschal verdammt – er findet statt. Man muss also zu den Facebooks, Amazons und eben den Ubers dieser Welt eine wirklich reflektierte Haltung entwickeln. Man muss nicht bis nach New York schauen, um zu wissen, dass Taxilizenzen keineswegs immer nur nach den hehren Lehren […]
Ohne pflegende Angehörige würde die Pflege in Deutschland zusammenbrechen. Die Zahl der Pflegebedürftigen liegt bei rund 2,9 Millionen. Mehr als zwei Drittel werden zuhause versorgt, meist durch Angehörige. Viele fühlen sich überlastet und zu wenig anerkannt. Aus einer aktuellen Studie des Zentrums für Qualität in der Pflege geht hervor, dass ein großer Anteil zumindest gelegentlich […]
Nur mehr jeder Dritte in Bayern hält Markus Söder nach einer neuen Umfrage für einen guten Ministerpräsidenten. Es gibt etwas freundlichere Zahlen anderer Meinungsinstitute, doch auch dort befindet sich der CSU-Spitzenkandidat im deutlichen Sinkflug. Gestartet war er im März mit dem klaren Auftrag seiner Parteifreunde, die 38,8 Prozent-Schmach des Rivalen Horst Seehofer bei der Bundestagswahl […]
Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) will den Streit im rot-rot-grünen Senat über die Bau- und Wohnungspolitik „konstruktiv auflösen“. Sie sei politisch verantwortlich für dieses Ressort, sagte die Senatorin dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). „Aber es ist eine gemeinsame Aufgabe.“ Sie brauche die Unterstützung der anderen Fachressorts, der Bezirke und der Koalition. Lompscher gestand ein, dass die anhaltende […]
Es ist ein herber Rückschlag für Argentiniens Frauenbewegung: Die Liberalisierung der extrem restriktiven Abtreibungsregelung bleibt aus – vorerst. Die neue Regelung, wie sie im Abgeordnetenhaus Mitte Juni eine knappe Zustimmung erfuhr, fand in der zweiten Kammer, dem Senat, eine relativ deutliche Abfuhr. Dabei wäre die Regelung »nicht mehr als ein Menschenrecht, das Argentinien seit Langem […]
Erdogan wird die Auslieferung sogenannter Putschisten fordern, die in Deutschland Asyl erhalten haben. Er wird dafür womöglich die Freilassung von sieben Bundesbürgern anbieten, die er noch immer in politischer Haft hält. Auf einen solchen Deal darf sich Deutschland keinesfalls einlassen. Muss es auch nicht. Denn die Türkei taumelt am Rand einer Wirtschaftskrise. Der türkische Präsident […]
Bundesverfassungsgericht fordert Korrekturen in Details der Alterssicherung der Landwirte Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Donnerstag einen Beschluss zur Verfassungsmäßigkeit der Hofabgabeklausel veröffentlicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: „Wir begrüßen, dass das Bundesverfassungsgericht Rechtssicherheit geschaffen hat. Zunächst ist festzuhalten, dass Karlsruhe die Hofabgabeklausel im Grundsatz weiterhin als verfassungsgemäß […]
