Neue Westfälische (Bielefeld): Essener Tafel verteilt nach Herkunft Eine staatliche Aufgabe Martin Fröhlich

Die Tafeln im Land sind überlastet. Die Nachfrage nach kostenlosen oder günstigen Lebensmitteln ist in den Ballungsräumen oft größer als das Angebot. Das ist leider nicht neu. Neu aber ist, was die Essener Tafel tut. Sie verhängt einen – vorübergehenden – Aufnahmestopp für Ausländer. Die würden die deutschen Stammkunden verdrängen, sagt der Vorsitzende der Essener […]

Börsen-Zeitung: Kleinvieh macht auch Mist, Kommentar zu Union Investment von Bernd Wittkowski

Soll sich eine Fondsgesellschaft mit verwaltungsaufwendigem Kleinkram wie vermögenswirksamen Leistungen (VL) oder Riester-Sparen abgeben? Die Diskussion wurde ja beispielsweise bei Einführung der staatlich geförderten Altersvorsorge Anfang des Jahrhunderts intensiv geführt. Bis heute bieten längst nicht alle Assetmanager solche Produkte an. Doch der Erfolg von Union Investment wie auch der DekaBank mit Angeboten für ratierliches Sparen […]

Rheinische Post: Kommentar: Keine Werbung

Die geltende Regelung zu Schwangerschaftsabbrüchen ist wohlabgewogen zwischen dem Schutz des ungeborenen Kindes und dem Recht der Mutter auf Selbstbestimmung. Die Gesetzgebung, die als Kompromiss aus einer hitzigen öffentlichen Debatte hervorgegangen ist, bedarf keiner Reform. Im Gegenteil: Viele von denen, die jetzt an den Paragraf 219a ranwollen, streben eine neue gesellschaftliche Debatte um Abtreibungen an, […]

Rheinische Post: Kommentar: Die anderen Yücels

Dass der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel unlängst aus türkischer Haft freikam, beweist, dass politischer Druck sehr wohl wirken kann. Der Fall Yücel, seine willkürliche Haft ohne Anklage, hatte das Ansehen der Türkei nicht nur in Deutschland, sondern auch international so schwer beschädigt, dass man in Ankara schließlich bereit war, einzulenken. Aber man kann nicht eindringlich genug […]

Rheinische Post: Kommentar: Gewissenhafte Leipziger Richter

Die Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts über die Rechtmäßigkeit von Diesel-Fahrverboten hat mehr Zeit in Anspruch genommen als erwartet. Die Richter wollen sich nun vier weitere Tage Zeit nehmen. Das spricht für die Tragweite, die sie diesem Urteil beimessen. Und dafür, dass sie diese Entscheidung nicht anderen Gerichten überlassen wollen. Die Richter müssen abwägen zwischen einem besseren […]

BERLINER MORGENPOST: Pauker mit Pistolen / Leitartikel von Dirk Hautkapp zu Waffen in den USA

Kurzform: Wer wirklich mehr Sicherheit schaffen will, der muss flächendeckend gut ausgebildetes Wachpersonal einstellen, das – ähnlich wie an Flughäfen, Botschaften oder Ministerien – schwer bewaffnet Patrouille läuft. Aber dafür haben die vielfach hoffnungslos überschuldeten Bundesstaaten kein Geld. Allein bei den öffentlichen Schulen in Amerika käme man nach seriösen Schätzungen auf einen Bedarf von über […]

RNZ: Durchgeknallt

Christian Altmeier über die Waffengesetze in den USA Es klingt nach blankem Zynismus – oder schlicht nach einem verspäteten Faschingsgag: Als Maßnahme gegen Schießereien an Schulen sollen sich nun auch die Lehrer in den USA bewaffnen. Dabei folgt der Vorschlag von Donald Trump der ebenso bekannten wie widersinnigen Maxime der Waffenlobby, Sicherheit zu schaffen durch […]

Schwäbische Zeitung: Europa ist in schlechter Verfassung – Kommentar zu Europa

Europa ist in schlechter Verfassung. Es gibt den Nord-Süd-Streit um die Haushalte und den Ost-West-Streit um gemeinsame Werte und die Flüchtlingsfrage. Es gibt Blockaden und Vorwürfe, und oft genug geht es ums Geld. Gerade in der Flüchtlingspolitik wurde Merkel hegemoniales Auftreten vorgeworfen. Allerdings wird dieser Führungsanspruch auf anderen Feldern von ihr erwartet und gewünscht. Deutschland […]

BERLINER MORGENPOST: Berlin wächst und wächst / Kommentar von Christine Richter zum Bevölkerungswachstum

Die Freude über die Attraktivität der Stadt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Bevölkerungszuwachs auch Probleme mit sich bringt. Es fehlen Kitas, Schulen, Wohnungen, die Straßen- und U-Bahnen werden immer voller, die Straßen auch. Reformiert werden muss die Verwaltung, vor allem muss die Aufgabenverteilung zwischen Senat und Bezirken endlich einmal kritisch überprüft werden. Brauchen Bezirke […]