Hinweise auf Verbindungen zwischen Missbrauchsfällen von Lügde und Bergisch Gladbach

Köln. Zwischen dem Missbrauchsskandal in Lügde und dem Pädophilen-Netzwerk, das nach einer Hausdurchsuchung in Bergisch Gladbach im Oktober enttarnt wurde, gibt es Querverbindungen. Das erfuhr der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe) aus Sicherheitskreisen. Demnach soll der Großvater des mutmaßlichen Täters von Bergisch Gladbach in den 80er und 90er Jahren auf dem Campingplatz in Lügde gelebt haben. Die […]

Mitteldeutsche Zeitung zur Bahn-Sanierung

Tatsächlich stand für den Erhalt von Bahnstrecken, Brücken und Bahnhöfen noch nie so viel Geld zur Verfügung wie nun fürs vor uns liegende Jahrzehnt. Richtig ist aber auch: Noch nie waren diese Milliarden so dringend nötig. Noch nie war die Infrastruktur so sanierungsbedürftig wie jetzt. Und noch nie wurde so viel von der Bahn erwartet. […]

Mitteldeutsche Zeitung zur Handyaffäre von der Leyen

Die heutige EU-Kommissionspräsidentin hat sich mit der Löschung der Daten wohl sogar rechtskonform verhalten. Denn im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre gilt zwar ein „Aktenvernichtungsmoratorium“, das heißt Dokumente, die den Untersuchungsgegenstand betreffen, dürfen nicht geschreddert werden. Aber der Skandal besteht darin, dass die Gesetzeslage das Ministerium in die Lage versetzt, zu bestimmen, was beweisrelevant ist. Das Ministerium […]

US-Banken in der besten aller Welten / Kommentar zu den Quartalszahlen der US-Banken von Anne Sleegers

Ups, sie haben es wieder getan. Wie bereits im dritten Quartal haben die US-Finanzkonzerne J.P. Morgan und Citi auch im vierten Quartal die Prognosen der Marktbeobachter übertroffen. Dabei waren die Erwartungen der Analysten durchaus hoch gesteckt, nachdem sich im Jahresverlauf zunehmend abgezeichnet hatte, dass die Geschäftsmodelle bestens geeignet sind, um Handelskonflikt und Zinssenkung wegzustecken. Als […]

BGH-Urteil zu Bewertungsurteilen – Chance vertan

Der Bundesgerichtshof hätte die Chance gehabt, im Sinne des Verbraucherschutzes etwas gegen den Wildwuchs bei den zahlreichen Bewertungsportalen im Internet zu tun und für mehr Transparenz zu sorgen. Doch die Richter sind ihrer laschen Linie treu geblieben. Das Unternehmen Yelp darf weiterhin Gesamtbewertungen anzeigen, die eigentlich gar keine sind, sondern die nur auf „empfohlenen Beiträgen“ […]

Klage gegen BND-Gesetz – Weitreichende Befugnisse

Wer seine Aufklärer in anderen Ländern so vorgehen lässt, kann auf der Weltbühne schwerlich das Hohelied der Pressefreiheit singen. Aber das machen doch alle so, wird mancher einwenden. Mag sein. Deswegen ist es aber noch lange nicht richtig. Das BND-Gesetz ist 2017 reformiert worden, um den Dienst nach dem NSA-Skandal an die kürzere Leine zu […]

Green Deal – Bezahlen müssen die Mitgliedstaaten

Die Versuchung war groß. Klimaschutz ist schließlich in aller Munde. Das Versprechen, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen, steht. Aber nun folgt genau das, was zu befürchten war: Zusagen müssen konkretisiert und finanziell unterfüttert werden. Mit Geld, das Brüssel nicht hat, weil diese Gemeinschaft nur ausgeben kann, was die Mitgliedstaaten zuvor überweisen. Die Neigung, […]

Hardt/Kiesewetter: Hoffnungsschimmer für Frieden in Libyen

Berliner Prozess kann Weg für eine politische Lösung ebnen Auf einer Konferenz in Berlin am kommenden Sonntag soll ein politischer Prozess für Libyen in die Wege geleitet werden. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, und der zuständige Berichterstatter Roderich Kiesewetter: Jürgen Hardt: „Die Befriedung Libyens ist der Schlüssel zur […]

Thema des Jahres: Vielfalt durch nachwachsende Rohstoffe

Die Bedeutung der Ökologie, der Schutz von Ressourcen und die Reaktionen auf den Klimawandel sind immer wieder bestimmende Themen bei Diskussionen über die Landwirtschaft. Der i.m.a e.V. widmet daher sein jährlich erscheinendes ?1 x 1 der Landwirtschaft? in diesem Jahr den nachwachsenden Rohstoffen und deren Nutzungsvielfalt.  ?Wir tragen damit dem Zeitgeist des ökologischen Bewusstseins Rechnung […]