Die Verbrechen an den Armeniern 1915 als Völkermord
zu bezeichnen, ist gerechtfertigt. Allein die Zugehörigkeit zu einer
Volksgruppe genügte als Grund zur Verschleppung, Deportation,
Ermordung – hunderttausendfach. Dass der Bundestag auch die deutsche
Mitschuld beschreibt, zeugt vom Fortschritt einer festgefahrenen
Debatte. Die Resolution wird auch international Folgen haben. Ob nur
liebsame, ist nicht vorauszusehen. Insofern ist die Resolution des
Bundestages eine Kampfansa
Sperrfrist: 02.06.2016 06:00
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– Bob Graham, ehemaliger Vorsitzender der gemeinsamen
Untersuchungskommission von Senat und Repräsentantenhaus im
Interview mit "Monitor" zu den Terroranschlägen vom 11.
September 2001 –
Es geht um ein brisantes Dokument, das bis heute unter Verschluss
gehalten wird: Das vom ehemaligen US-Präs
Der frühere Ministerpräsident von
Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU), hat die AfD mit harschen
Worten kritisiert. "Die AfD ist deutschlandfeindlich,
europafeindlich, ausländerfeindlich, islamfeindlich und
demokratiefeindlich", schreibt Rüttgers in einem Gastbeitrag für den
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Wer nicht ausschließe,
"Gewalt in der Politik einzusetzen, völkisches Gedankengut
verbrei
Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie sieht die
"Alternative für Deutschland" und ihre Spitzenpolitiker als Vertreter
von Rassismus und "Halbfaschismus". Sie verträten eine
"völkisch-nationalistisch aufgeladene Ideologie, die weit über
Populismus hinausgeht, dessen Hauptansatzpunkt darin besteht, –das
Volk– gegen –die bösen Eliten– in Stellung zu bringen", sagte der
Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen (kwi) dem
Ein Großprojekt im Zeit- und Kostenrahmen? Davon
kann man in Berlin (Flughafen), Hamburg (Elbphilharmonie) oder in
Stuttgart (Bahnhof) nur träumen. Dass es möglich ist, ein
ambitioniertes Infrastrukturprojekt planmäßig abzuschließen, haben
die Schweizer mit dem Bau des neuen Gotthard-Basistunnels
eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Warum funktioniert in der
Schweiz, was in Deutschland regelmäßig scheitert? Das hat nicht nur
mit dem sprichwö
Im Januar leitete die EU-Kommission das
Verfahren gegen Polen ein, weil die rechtspopulistische Regierung in
Warschau das Verfassungsgericht de facto lahmgelegt hat. Nun folgt
eine schriftliche Verwarnung – und damit der nächste Schritt in einem
Verfahren, das theoretisch bis zum Entzug der polnischen Stimmrechte
in der EU führen kann. Diese Eskalation ist durchaus zweischneidig.
Auf der einen Seiten besteht kein Zweifel, dass die PiS-Politiker an
einer autokratischen Umformung
"Wenn der Brexit abgewehrt wird, wird man Europa neu erfinden
müssen. Genauso, wenn die Briten gehen. Egal wie diese Entscheidung
ausfällt: So kann es nicht weitergehen, so werden die Nationalisten
immer stärker." Das sagt der ehemalige deutsche Außenminister und
Europa-Vordenker Joschka Fischer gegenüber "ZDFzoom". In der
Dokumentation "Gemeinschaft war gestern – Europa ohne Zukunft", die
am Mittwoch, 1. Juni 2016, um 22.45 Uhr,
"Der Ausbau des Tunnels ist ein europäisches
Vorzeigeprojekt. Dank großer gesellschaftlicher Akzeptanz,
transparenter Prozesse und hoher Ingenieurskunst ist der Tunnel sogar
ein Jahr vor dem prognostizierten Zeitpunkt fertiggestellt. Da kann
man im Hinblick auf einige Bauprojekte Deutschlands schon neidisch
werden, denn dies ist eigentlich etwas wofür Deutschland über
Jahrzehnte weltweit bekannt war." Dies erklärt Carsten Taucke,
BGA-Verkehrsausschussvor
