(Köln/Rodenkirchen/Bayenthal) „Das ist für mich eine reine Placebo-Bepflanzung“, kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN einen Antrag der Grünen, der eine Ersatzbepflanzung für einige, zur Fällung freigegebene alte Bäume auf der östlichen Seite der Schönhauser Straße in Bayenthal vorsah.
(Köln) Die Verwaltung hat auf eine aktuelle Anfrage des Rodenkirchener Bezirksvertreters Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN reagiert, in der er nach konkreten Maßnahmen zur Verhinderung von Überschwemmungen infolge von Strakregen-, und Unwetterereignissen gefragt hat. Die Antwort der Stadtentwässerungsbetriebe (AöR) sei unbefriedigend, kritisiert der Kommunalpolitiker in einer aktuellen Pressemitteilung:
Stadtwerke Bad Reichenhall, Billing4us, E–RP,
Energieversorgung Offenbach sowie Energie & Wasser Potsdam und die
Stadtwerke Wunsiedel sind für den Stadtwerke Award 2016 nominiert.
Die feierliche Verleihung findet im Rahmen der Abendveranstaltung des
VKU Stadtwerkekongresses am 13. September 2016 in Leipzig statt.
23 Unternehmen haben sich um den Stadtwerke Award 2016 beworben.
"Die Vielzahl und Vielfalt der eingegangenen Bewerbungen spiegelt das
hohe Engagement kommunaler E
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in der
Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Integrationskosten
ein positives Signal. Damit haben sich Bund und Länder auch zu ihrer
finanziellen Verantwortung für die Integration der Flüchtlinge
bekannt. Das ist für die Kommunen unverzichtbar, denn die von ihnen
vor Ort gestaltete Integration kann nur gelingen, wenn sie
ausreichend finanziert ist. Wichtig ist auch, dass von den insgesamt
sieben Milli
„Einzig dem Titel Ihres Antrags kann ich zustimmen“, kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN einen Antrag der Grünen, der ein neues Verkehrskonzept für den Kölner Süden fordert. „Damit hören aber unsere Gemeinsamkeiten fast schon auf“.
In Berlin, Hamburg, der Region Hannover und in Köln leben
bundesweit die meisten "Hartz-IV-Aufstocker", berichten die
"WirtschaftsWoche" und das ZDF-Magazin "Frontal 21" in der Sendung am
Dienstag, 5. Juli 2016, 21.00 Uhr. Allein in Berlin können demnach
60.621 Menschen nicht allein von ihrem Gehalt leben, sondern müssen
so genannte "aufstockende Hartz-IV-Leistungen" in Anspruch nehmen.
Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsmini
Um die deutschen Klimaschutzziele nach dem
Klimaabkommen von Paris zu erreichen, muss der CO2-Ausstoß des
Verkehrs bis 2050 auf nahezu Null vermindert werden. Derzeit
verursacht der Verkehrssektor noch rund 20 Prozent der deutschen
Treibhausgase. Wie die Grundlagen einer umfassenden
Klimaschutzstrategie für den Verkehrsbereich aussehen können, wird
Agora Verkehrswende im Dialog mit zentralen gesellschaftlichen
Akteuren erarbeiten. Agora Verkehrswende ist eine gemeinsame
I
Deutschland muss endlich, wie dies mehrere
europäische Politiker seit Langem fordern, seine finanziellen
Anreize senken. Der neuen Regierung von Baden-Württemberg kommt hier
eine Schlüsselrolle zu. Sie tüftelt an einer Geldkarte, die es
Flüchtlingen zwar weiter ermöglichen würde, ihren Lebensunterhalt
ordentlich zu bestreiten. Es wäre dann aber nicht mehr möglich,
Bargeld zu horten und es in die Heimat zu schicken. Zwar bestreiten
vor a
Die Studie ist Ansporn zu weiteren
Anstrengungen, kein Anlass zu bitteren Klagen. Auch die Betreuung in
den Kindergärten und Krippen will schließlich finanziert sein.
107 000 zusätzliche Fachkräfte (Mehrkosten 4,8 Milliarden Euro)
fehlen nach Angaben der Studie für den Idealfall – sicher auch, weil
der Erzieherberuf trotz Tariferhöhungen weiter vergleichsweise nicht
gut genug bezahlt ist. Dennoch will zwischen statistischem
Personalschlüssel
Kommunalpolitische Sprecher verabschieden Kieler
Erklärung zu aktuellen Themen
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bei einer Klausur- und
Sprechertagung vom 27. bis 29. Juni 2016 in Kiel gemeinsam mit den
kommunalpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen von CDU und CSU
über die Lage der Kommunen in Deutschland ausgetauscht. Dazu erklärt
der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
