Die Zustimmung des Bundesrates für den
Kommunalisierungsantrag im Bereich der Wertstofferfassung ist für den
bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung keine
Überraschung, aber dennoch enttäuschend. "Wir sind bisher bei den
Bundesländern nicht auf Verständnis dafür gestoßen, dass eine
Verdrängung privater Fachbetriebe zugunsten kommunaler Betriebe keine
gute Lösung für das Recycling, für die Wirtschaft und fü
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in dem
Ergebnis des Gespräches der Ministerpräsidenten mit der
Bundeskanzlerin einen wichtigen Baustein, um zu einer deutlichen
Reduzierung und Begrenzung der Flüchtlingszahlen zu kommen. "Es gibt
keine einfache Lösung und auch keinen Königsweg, den sich viele
wünschen, sondern nur eine Vielzahl von einzelnen Maßnahmen auf
nationaler, europäischer und internationale Ebene", sagte DStGB-HGF
Bund und Länder müssen Grundlagen für Unterbringung
und Betreuung der Flüchtlinge schnellstmöglich gewährleisten
Die kommunalen Spitzenverbände haben sich am gestrigen Mittwoch
erneut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen, um mit ihr über
die aktuelle Lage der Kommunen in der Flüchtlingskrise zu
diskutieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:
&quo
Höchste Schadstoffwerte ausgerechnet beim
Katharinenhospital durch die Universität Heidelberg gemessen –
Grenzwertüberschreitungen auch an Kindergärten und Schulen –
festgestellte Verursacher sind neben Diesel-Pkw auch städtische Busse
– Nach dem Scheitern des "Placebo-Feinstaubalarms" wird die Deutsche
Umwelthilfe Fahrverbote auf rechtlichem Weg durchsetzen
Im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat das Institut für
Umweltphysik der Universit
(Köln-Rodenkirchen) Bezirksvertreter Torsten Ilg von den Freien Wählern sorgt sich um die Sicherheit von Flüchtlingen sowie deren Unterkünften und fordert außerdem mehr Transparenz bei der Aufklärung von Straftaten: „Wir sollten den Begriff „Sicherheit“ positiv besetzen. Es geht nicht darum die Freiheit der Menschen einzuschränken, sondern darum diese Freiheit mit Sicherheit zu gewährleisten. Jeder kann auch weiterhin kommen und gehen wann er möchte.
Pressekonferenz in Stuttgart: Deutschen Umwelthilfe
präsentiert aktuelle Stickoxid- und Feinstaubmessungen an
Kindergärten, Schulen und Krankenhäusern und erläutert ihre Strategie
zur kurzfristigen Durchsetzung von Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge
Stuttgart hat den traurigen Ehrentitel der schmutzigsten Stadt
Deutschlands, wenn es um die Belastung der Atemluft mit Stickoxiden
und Dieselruß geht. Seit zehn Jahren verweigern Landesregierung und
Stadtverwaltu
Mindestens 140.000 Mietwohnungen jährlich
zusätzlich in den Ballungszentren – Vorteile des seriellen Bauens
nutzen: Schnell, nachhaltig und kostengünstig – Kostentreibende
Vorschriften überdenken.
"Wir brauchen in Deutschland bis 2020 pro Jahr mindestens 140.000
neue Mietwohnungen zusätzlich, um den zunehmenden Bedarf an
kostengünstigem Wohnraum vor allem in unseren Ballungszentren zu
decken. Davon allein 80.000 im sozialen Wohnungsbau. Den Gesamtbeda
(Köln-Rodenkirchen) Bezirksvertreter Torsten Ilg von den Freien Wählern sorgt sich um die Sicherheit von Flüchtlingen, deren Unterkünften und fordert außerdem mehr Transparenz bei der Aufklärung von Straftaten:„Wir sollten den Begriff „Sicherheit“ positiv besetzen. Es geht nicht darum die Freiheit der Menschen einzuschränken, sondern darum diese Freiheit mit Sicherheit zu gewährleisten. Jeder kann auch weiterhin kommen und gehen wann er möchte.“
(Köln-Rodenkirchen) Bezirksvertreter Torsten Ilg von den Freien Wählern sorgt sich um die Sicherheit von Flüchtlingen, deren Unterkünften und fordert außerdem mehr Transparenz bei der Aufklärung von Straftaten: „Wir sollten den Begriff „Sicherheit“ positiv besetzen. Es geht nicht darum die Freiheit der Menschen einzuschränken, sondern darum diese Freiheit mit Sicherheit zu gewährleisten. Jeder kann auch weiterhin kommen und gehen wann er möchte.“
Gegen eine Kommunalisierung beim Wertstoffgesetz
spricht sich der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung
e.V. aus.
Aus Sicht des bvse ist dies deshalb problematisch, weil Kommunen
ohne Ausschreibungsverfahren ihre eigenen Unternehmen mit der
Sammlung beauftragen könnten (Inhouse-Vergabe).
bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock: "Da schon seit geraumer
Zeit eine Kommunalisierung von Entsorgungsdienstleistungen
festzustellen ist, würde der K
