Viele ostdeutsche Städte sind in den vergangenen Jahren immer
attraktiver geworden. Dresden, Leipzig, Rostock, Potsdam und Chemnitz
gehören inzwischen zu den Top 50 im deutschen Städtetourismus
(Quelle: Statistisches Bundesamt). Eine Erfolgsgeschichte: Beim
Aufbau Ost haben viele "Heimliche Helden" angepackt und kämpfen noch
heute für die Attraktivität ihrer Kommunen. Sie setzen sich dort, wo
Abwanderung an allen Ecken und Enden schmerzt, für
Energiewende wird ausgebremst – Wirtschaftliche
Paralysierung der Stadtwerke durch zusätzliche Aufsichtsrechte der
Gemeindevertreter
In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause wird der Kieler
Landtag am 16. September 2015 in erster Lesung einen Entwurf zur
Änderung der Gemeindeordnung beraten. Ziel des Gesetzentwurfs aus der
Feder des Innenministeriums soll es sein "die Kommunalwirtschaft zu
stärken". Insbesondere soll der Entwurf nach Wunsch des
Innenminist
Zum Auftakt des 5. Städtenetzwerk-Kongresses des
vhw hat der Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz einen neuen
Pragmatismus beim Thema Zuwanderung gefordert. Man müsse den
aktuellen Zustrom an Flüchtlingen auch als Chance begreifen, eine
realistische Einwanderungspolitik zu entwickeln.
"Die meisten Flüchtlinge werden dauerhaft bleiben. Integration
muss deshalb von Anfang an das Ziel sein. Wir erleben derzeit eine
Welle der Solidarität. Aber wenn
Sperrfrist: 09.09.2015 04:00
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– DIE DEUTSCHEN VERMISSEN MÖGLICHKEITEN BEI DER POLITISCHEN
MITBESTIMMUNG.
– EINE GEWACHSENE MEHRHEIT BEKLAGT INTOLERANZ GEGENÜBER AUSLÄNDERN
UND FEHLENDE ZIVILCOURAGE.
– DAS ZWISCHENMENSCHLICHE KLIMA IN DEUTSCHLAND WIRD KRITISIERT.
Zum Auftakt der diesjährigen Staffel von "Exakt – So leben wir
Bundeshaushalt 2016 leistet wichtigen Beitrag zur
Stärkung der Kommunen
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat anlässlich der Beratungen des
Bundeshaushalts 2016 mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim
Bundesfinanzminister Michael Meister die kommunalen Aspekte des
Haushalts besprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingbert Liebing:
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat heute
seine Stellungnahme zum Entwurf für eine Novelle der Förderung der
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) des Bundeswirtschaftsministeriums
abgegeben. Dazu VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche: "Die
KWK-Technologie ist eine Domäne der Stadtwerke. Sie sparen damit pro
Jahr über zehn Millionen Tonnen CO² ein. Das
Bundeswirtschaftsministerium hat in dem Entwurf zum
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWK
Beschlüsse entlasten Kommunen, korrigieren
Fehlanreize und senden klares Signal in den Balkan
Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Sonntag eine Reihe von
Beschlüssen zur Bewältigung der aktuellen Flüchtlings- und
Asylsituation gefasst. Hierzu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl:
"Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses führen zu einer
entscheidenden Entlastung der Kommunen, der Korrektur
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
hat seine Stellungnahme zur "Konsultation über das Funktionieren der
Abfallmärkte in der Europäischen Union (EU)" bei der Europäischen
Kommission in Brüssel eingereicht. Die Rückmeldungen sollen in ein
Gesetzespaket einfließen, das Vorgaben für das Abfallmanagement in
den Mitgliedsstaaten machen wird.
Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des VKU, fasst die
Forderungen des VKU im Ra
Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat die
Ergebnisse der Koalitionsrunde von Sonntagabend begrüsst. Kommunen
und Ländern drei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen ist ein
wichtiger Schritt. Es muss allerdings sichergestellt werden, dass das
Geld tatsächlich bei den Kommunen ankommt und die Leistungen den
Flüchtlingszahlen angepasst werden. Richtig ist die Aufstockung des
Bundesfreiwilligendienstes um bis zu 10.000 neue Stellen. Das ist ein
Signal fü
– Sonderförderung "Flüchtlingsunterkünfte" bietet zinslose
Darlehen mit Laufzeit bis zu 30 Jahre und 10 Jahre Zinsbindung
– Verfügbares Gesamtvolumen 300 Mio. EUR
– Schaffung von bis zu 30.000 Unterkunftsplätzen
Die KfW unterstützt die Kommunen in Deutschland kurzfristig bei
der Unterbringung von Flüchtlingen mit einer Sonderförderung
"Flüchtlingsunterkünfte". Ab sofort stehen Städten und Gemeinde
