Gleiche Bildungschancen gemeinsames Ziel von Bund
und Ländern
Heute haben die Arbeiterwohlfahrt und die Caritas zusammen mit der
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft ein Gutachten vorgelegt, das
dem Bund die notwendige Gesetzgebungskompetenz für die Verabschiedung
eines Bundesqualitätsgesetzes für die Kinderbetreuung zuspricht. Dazu
erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön:
Der Oberbürgermeister von Essen, Thomas Kufen
(CDU), hat die Bundesregierung für ihre Flüchtlingspolitik
kritisiert.
Im rbb-Inforadio sagte er am Mittwoch: "Wir befinden uns seit
Monaten im Krisenmodus (…) Zum Thema Integration kommen wir gar
nicht. Wir Kommunen müssen die Fehler ausbügeln, die die Bundes- und
Landespolitik gemacht hat."
Man wisse nicht, für wieviele Menschen man
Flüchtlingseinrichtungen vorhalten müsse: "Was
"Gefragt nach den Konsumprioritäten, rangieren
Urlaubsreisen bei den Deutschen nach dem Thema Ernährung noch immer
auf Rang zwei. Gut so. Denn wegen Terror und Konflikten auf das
Reisen ganz zu verzichten wäre die falsche Reaktion. Die Deutschen
werden sich ihre Lust am Reisen nicht nehmen lassen – sie werden sich
aber andere Ziele suchen. Spanien etwa oder Italien. Oder aber
Deutschland. Das muss kein Fehler sein."
Welche Einstellung haben Nachbarn sowie
politische und gesellschaftliche Vertreter dem Chempark und der
Currenta gegenüber? Diese Frage war Gegenstand einer Untersuchung auf
NRW-Landesebene sowie an den drei Standorten Leverkusen, Dormagen und
Krefeld-Uerdingen. Die Befragung hatte der Chemparkmanager und
-betreiber Currenta beim Meinungsforschungsinstitut Forsa in Auftrag
gegeben. Die Ergebnisse sind Grundlage für den Akzeptanzbericht des
Unternehmens, der gemeinsam mit NRW-Wirts
Mit Europas schnellsten Internetverbindungen hat die osthessische
Gemeinde den Industriepark Rhön für die Zukunft gerüstet. Für alle
Betriebe, von Technologie und Innovation bis zu Entwicklung und
E-Business, steht dort ein FTTH-Glasfasernetz (Fiber to the Home)
bereit – ein hochmodernes Gigabit-Netz, in Preis und Leistung
konkurrenzlos. Speziell zur Neuansiedlung von Hightech-Firmen
entwickelt die Gemeinde 4,5 ha freie Fläche und plant eine
Erweiterung auf &u
Manchen gehen die Appelle, das Auto stehen zu
lassen und stattdessen Bus und Bahn zu nutzen, bereits jetzt zu
weit. Sie sehen einen Eingriff in ihre Freiheit. Noch aber gibt es
diesen nicht. Doch sollten die Schadstoffwerte weiter über der
EU-Marke bleiben, wird es 2018 erstmals Fahrverbote geben. An
diesen würde auch eine parteipolitisch anders zusammengesetzte
Landesregierung nicht vorbei kommen. Die Chance, Verbote zu
verhindern, sollte man nutzen.
"Die Bundesregierung lässt unsere Kommunen im
Stich!" Das ist die Feststellung des FREIE WÄHLER Bundesvorsitzenden
Hubert Aiwanger angesichts der ernüchternden Tatsache, dass die
Vertreter des Bundeskanzleramtes entgegen ihrer Ankündigungen nicht
in der Lage waren, zumutbare Unterkünfte für die 31 anerkannten
Asylbewerber aus Landshut zu organisieren.
Hubert Aiwanger: "Der Landkreis Landshut muss jede Woche 70 (!)
zusätzliche Asylbewer
"Die Bundesregierung lässt unsere Kommunen
im Stich!" – das ist die Feststellung von Hubert Aiwanger,
Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, angesichts der
ernüchternden Tatsache, dass die Vertreter des Bundeskanzleramtes
entgegen ihrer Ankündigungen nicht in der Lage waren, zumutbare
Unterkünfte für die 31 anerkannten Asylbewerber aus Landshut zu
organisieren.
Aiwanger: "Der Landkreis Landshut muss jede Woche 70 zusätzliche
A
Untersuchung der Umwelthilfe offenbart das Fehlen
stationärer Sammelstellen für schadstoffhaltige Abfälle in vielen
Landkreisen und Städten – Verbraucher werden zur falschen Entsorgung
genötigt – Umwelthilfe fordert Kommunen zu einer flächendeckenden
Schadstoffsammlung mit sehr gutem Verbraucherservice auf
In vielen Kommunen und Städten wird es Verbrauchern unmöglich
gemacht, schadstoffhaltige Abfälle, wie zum Beispiel ausgediente
Energiespa
Nach dem erfolgreichen Start im April 2015 lädt das
Forum "Zukunft Stadt@GRÜNBAU BERLIN" am 18. Februar
Landschaftsarchitekten, kommunale Planer und Dienstleister sowie die
Vertreter branchenspezifischer Gewerke zu einem Fachdialog über
aktuelle Themen und Aufgaben der Stadtentwicklung und Stadtgestaltung
ein. Weitere Themen sind Gebäudebegrünung, Fußgängerzonen und
Gewässer in der Stadt. Das Forum für Stadtentwicklung findet auf der
G
