Die Suche nach dem EHEC-Herd entwickelt sich
mehr und mehr zur Suche nach der berühmten Nadel im Heuhaufen. Die
Verunsicherung ist groß. Das zeigt auch die verständliche Reaktion
der Eltern im kleinen Eggedorf Buke, die nach einer
Durchfallerkrankung eines Jungen in Sorge um die Gesundheit ihrer
Kinder den Nachwuchs vom Kindergartenbesuch fernhalten. Fünf
EHEC-Tote in Ostwestfalen-Lippe, davon drei im Kreis Paderborn: Wo
ist der gemeinsame Nenner? Wo gibt es Parallele
Polen übernimmt am Freitag erstmals den EU-Ratsvorsitz für die kommenden sechs Monate. Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski wird zunächst am Freitagvormittag vor beiden Kammern eine Rede halten. Am Nachmittag wird der Vorsitz dann vom ungarischen Regierungschef Victor Orban, dessen Land den Rat die vergangenen sechs Monate angeführt hat, an seinen polnischen Amtskollegen Donald Tusk übergeben. Es ist das erste Mal seit seinem EU-Beitritt 2004, dass Polen den
Abgeordnete, die im Deutschen Bundestag für Störungen sorgen, müssen künftig ein Ordnungsgeld von 1.000 Euro zahlen. Wiederholungstätern droht sogar ein Strafgeld von 2.000 Euro. Das hat das Parlament am Donnerstag entschieden. Die Linken und die Grünen haben sich bei der Abstimmung enthalten. Hintergrund der Entscheidung sind mehrere Störaktionen im Plenum des Bundestags im vergangenen Jahr, wobei Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sogar zwei Mal M
Die Arbeit der Enquete-Kommission des
Brandenburger Landtages zur Aufarbeitung der Geschichte Brandenburgs
lässt die Emotionen allenthalben hochkochen. Kein Wunder: Geschichte
ist oft leidvoll, vor allem, wenn sie selbst erlebt wurde. DDR,
Stasi, Bevormundung – das sind Themen, die sich in die Seele brennen.
Dagegen hilft nur ein Höchstmaß an Objektivität in der
Geschichtsschreibung – möchte man meinen. Doch wer glaubt,
Geschichtsschreibung könne gänzlic
Der US-Senat hat den Oberbefehlshaber der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf, US-General David Petraeus, als neuen Chef des US-Geheimdienstes CIA bestätigt. Das Votum des Gremiums war einstimmig, Petraeus erhielt 94 Ja- und keine Nein-Stimmen. Der 58-Jährige wird damit den bisherigen CIA-Chef Leon Panetta ablösen. Dieser wechselt als Nachfolger von Robert Gates ins US-Verteidigungsministerium. Petraeus wird seine Aufgaben in Afghanistan noch bis Ende Juli wahrnehmen, da
Man kann viel darüber räsonieren, dass sich die
WestLB durch Unvermögen und Arroganz über Jahrzehnte hinweg selbst in
die Krise manövriert und immer wieder den Steuerzahler zur Kasse
gebeten hat. Die vergangenen Tage offenbaren ein anderes Problem: das
Unvermögen der Landespolitik, mit einem so komplexen Thema wie der
(Nicht-)Rettung einer Bank umzugehen. Die WestLB ist eben kein
Autobauer, dessen mögliche Pleite "nur" ein paar Tausend
Arbeitspl&a
Wohl kaum eine Bundesregierung hatte zur
Halbzeit ihrer Amtsperiode die Sommerpause so nötig wie die
schwarz-gelbe Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel. Welches
Thema die Beteiligten auch debattieren, welche Führungsrochade sie
durchführen – am Ende bleiben Streit, Missgunst und Nickeligkeiten
die Konstanten dieser so genannten bürgerlichen Regierung. Nur die
(begründete) Angst vor Neuwahlen hält die "Wunschkoalition" zusammen.
Der Koalition
