CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender spricht in Kairo mit
Vertretern der Übergangsregierung, der Opposition und der koptischen
Minderheit
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder,
ist am Freitag zu zweitägigen politischen Gesprächen in Kairo
eingetroffen. Kauder will sich in der ägyptischen Hauptstadt ein Bild
vom Stand der Demokratisierung verschaffen und sich über die Lage der
Kopten informieren. Begleitet wird er vom stellvertretenden
Fraktio
Am 19. Mai 2011 hat das Statistische Bundesamt
Deutschland die aktuellen Zahlen der Väterbeteiligung beim Elterngeld
vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Es ist erfreulich, dass die Zahl der Väter, die Elterngeld in
Anspruch nehmen, im Jahr 2009 weiter gestiegen ist.
Die Väterbeteiligung von bundesweit 23,6 Prozent ist das Ergebnis
der erfolgreichen Konzeption des Elterngeldes mit dem Zi
"Was können Deutschland und England voneinander
lernen, wenn es um das Gesundheitswesen geht?" Diese Frage stand
heute im Mittelpunkt des zweiten Europakongresses in Hamburg. Rund
300 Experten aus Wissenschaft und Politik aus 20 Ländern trafen sich
an der Alster, um Systeme und Trends diesseits und jenseits der
Nordsee miteinander zu vergleichen und zu diskutieren. Eingeladen
hatten die Techniker Krankenkasse (TK), das Wissenschaftliche
Institut der TK (WINEG) und die
Die Zahl der Straftaten in der Bundesrepublik hat den niedrigsten Stand seit der Einführung der gesamtdeutschen Kriminalstatistik erreicht. Das teilten Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) bei der Vorstellung der Erhebung in Berlin mit. Demnach wurde im vergangenen Jahr mit 5.933.278 registrierten Straftaten erstmals seit der Deutschen Einheit die Sechs-Millionen-Grenze unterschritten. Das ist ein Rückgang bei der polizeilich regist
Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen. Das hat sich der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen mit seiner Behörde zum Ziel gesetzt. Eine zeitgemäße Website gehört dazu. MATERNA und Aperto realisieren ein Internetportal, auf dem sich Bürger nutzerfreundlich und nun auch multimedial noch besserüber die Arbeit der Stasi-Unterlagen-Behörde informieren können. Damit sorgt der BStU für weitere Transparenz und Bürgernähe.
Die Hamburger Bürgerschaft hat am Donnerstag einem
Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Demnach wird der Tierschutz in
der Hansestadt gestärkt. Die private Haltung gefährlicher Exoten wie
Würgeschlangen oder giftiger Tierarten soll grundsätzlich verboten
werden. Auf Bundesebene engagiert sich Hamburg für ein Ende der
Wildtierhaltung in Zirkusbetrieben. Auch eine Kastrationspflicht für
Katzen soll geprüft werden. VIER PFOTEN – Stiftung für Tierschu
Die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über angeblich zu frühe Renten und zu lange Urlaube der Südeuropäer ist bei Europaabgeordneten aus den betreffenden Ländern auf scharfe Kritik gestoßen. "Frau Merkels Bemerkungen sind eine Provokation, beleidigend, unbegründet und demagogisch gegenüber Ländern, die mit einer sehr schweren Wirtschaftskrise zu kämpfen haben", sagte die sozialistische portugiesische Europa-Abgeordnete Eli
In Sachsen-Anhalt droht weiteren Landesstraßen und -Brücken der Verfall, wenn die Landesregierung für deren Sanierung nicht mehr Geld als bisher bereitstellt. Schon jetzt gebe es einen großen Reparaturstau, sagte der neue Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) der "Mitteldeutschen Zeitung". "Wir brauchen mehr Geld", meinte er. Webel erwartet harte Verhandlungen mit Finanzminister Jens Bullerjahn. Der Sozialdemokrat hatte vor kurzem angekündigt, dass al
