Die Führung der Grünen wirbt offenbar in dem Leitantrag zum Sonderparteitag für eine Zustimmung zum schwarz-gelben Atomausstieg. Darauf haben sich nach Informationen der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise die Grünen-Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin sowie die Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth in einer Telefonschaltkonferenz am Mittwoch geeinigt. Demnach sei das von Bundeskanzlerin Angela Mer
Das Interesse an den öffentlichen
Gottesdiensten von Papst Benedikt XVI. während seiner
Deutschland-Reise im September wächst. Bis Donnerstagabend waren 156
000 Anmeldungen für die öffentlichen Messen des Pontifex in Berlin,
Freiburg, Erfurt und Etzelsbach eingegangen, sagte der Sprecher der
Deutschen Bischofskonferenz, Matthias Kopp, der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Alleine in Berlin
haben sich 50 000 Menschen f&
Die Führung der Grünen wirbt offenbar in dem
Leitantrag zum Sonderparteitag für eine Zustimmung zum schwarz-gelben
Atomausstieg. Darauf haben sich nach Informationen der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) unter Berufung auf
Parteikreise die Grünen-Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen
Trittin sowie die Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth in
einer Telefonschaltkonferenz am Mittwoch geeinigt. Demnach
Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat
trotz steigender Einnahmen im Krankenkassensystem eine
Beitragssatzsenkung abgelehnt. "Wir sind in dieser Legislaturperiode
mit einem Milliarden-Defizit gestartet. Ich bin froh, dass wir bei
etwa 180 Milliarden Euro Gesamtausgaben nun einen kleinen Puffer
haben", sagte Bahr der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Freitagausgabe). Der FDP-Minister fügte hinzu: "Was bringt es da,
den Beitragssatz in de
Als Konsequenz aus der EHEC-Epidemie will
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) das Meldesystem deutlich
verbessern. "Wir müssen das Meldeverfahren an die modernen
Kommunikationsmöglichkeiten anpassen, damit die Informationen
darüber, wie sich die Zahlen der Erkrankten entwickeln, schneller
verfügbar sind", sagte Bahr der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Es sei wirklich nicht
verständlich, warum in
Die beiden Verteidigungsexperten Omid Nouripour
(Grüne) und Michael Groschek (SPD) haben die Entscheidung der
Bundesregierung kritisiert, den militärischen Einsatz zur Evakuierung
von 132 Personen aus dem umkämpften Libyen auf eine "gesicherte
Abholung" herabzustufen und damit eine Beteiligung des Bundestages zu
umgehen. "Die Evakuierung war richtig. Aber die Bundesregierung hat
wohl Angst vor der eigenen Courage bekommen", sagte Nouripour der in
Düss
Trotz des schnellen Dementis der Bundeswehr
lassen Berichte über die gewachsene Gefahrenlage in Afghanistan
aufhorchen. Für vier Tote und ein Dutzend Verletzte in neun Tagen
muss es Gründe geben. Genauso wie nach Bundeswehrlesart ein total
zertrümmertes Knie als »leichte Verletzung« gilt, dürfte auch so
manche andere Erklärung der jüngsten Zeit mehr Beschwichtigung als
umfassende Unterrichtung gewesen sein. Der am 2. Juni möglicherweise
Die für Donnerstag angekündigte Kabinettsumbildung in Griechenland ist verschoben worden. Wie ein Regierungssprecher mitteilte, werde die neue Zusammensetzung der Regierung durch Ministerpräsident Giorgos Papandreou erst am Freitagmorgen bekanntgegeben. Auch die angekündigte Vertrauensfrage will Papandreou erst Anfang kommender Woche stellen. Nach Massenprotesten gegen die Sparpolitik seiner Regierung hatte der griechische Ministerpräsident zuletzt auch in den eigenen Re
Europa meint, auf die Finanzkrise im
hochverschuldeten Griechenland folge plötzliche auch noch eine
politische Krise. Wer das wirklich glaubt, verkennt die griechische
Realität. Denn die Wiege der Demokratie steckt schon seit langem in
einer politischen Krise. Sie wird für viele bloß jetzt
offensichtlich, weil Ministerpräsident Jiorgos Papandreou jetzt erst
versucht, diese politische Krise zu lösen, in dem er sich um die
Bildung eine schlagkräftigen Reg
Bielefeld. Für die Jahreshauptversammlung am 27.
Juni bahnt sich beim Fußball-Drittligisten Arminia Bielefeld eine
sensationelle Personalie an. Wie die Neue Westfälische (Bielefeld)
erfuhr, könnte Ex-Nationaltorwart Uli Stein in hervorgehobener
Position für seinen früheren Verein tätig werden. Der derzeitige
Präsident Wolfgang Brinkmann hatte unlängst seine Demission nicht
ausgeschlossen. Inzwischen haben Vertreter der Vereinsgremien
Gesprä
