Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den beschlossenen Atomausstieg bis spätestens 2022 als "riesige Chance für kommende Generationen" bezeichnet. Als erstes großes Industrieland könne Deutschland damit die Wende zu hoch effizienten und klimafreundlichen Energien schaffen, erklärte Merkel am Montag in Berlin. Das biete auch Chancen für Exporte, Technologien und Arbeitsplätze. Die sieben ältesten AKW sowie das pannengeplagte Kernkraftwerk Kr&u
Spanien wettert wegen des Imageschadens und
fordert Entschädigungen. Deutsche Bauern fürchten um ihre Existenz.
Verbraucher meiden verunsichert Gemüse. Und die Experten überschlagen
sich mit Bekenntnissen, was sie alles nicht wissen – und was man
alles nicht ausschließen kann. Die EHEC-Seuche hat Deutschland
erschüttert. Doch das Krisenmanagement vermag nicht zu beruhigen.
Zwar ist es richtig, die Risiken deutlich herauszustellen. Aber die
Menschen brauchen e
Wer seine Hausmacht verliert, dessen Tage sind
gezählt, ob früher oder später. Der Verlust seiner Heimatstadt
Mailand bei den Kommunalwahlen ist deshalb eine Katastrophe für
Silvio Berlusconi. Zum einen persönlich: Hier wurde er geboren, hier
hat er zunächst als Bau- dann als Medienunternehmer sein
Firmenimperium aufgebaut und eben von Mailand aus mit seiner Partei
"Forza Italia" die italienische Politik erobert. Doch vor allem
politisch: Berlusconi
Wer seine Hausmacht verliert, dessen Tage sind
gezählt, ob früher oder später. Der Verlust seiner Heimatstadt
Mailand bei den Kommunalwahlen ist deshalb eine Katastrophe für
Silvio Berlusconi. Zum einen persönlich: Hier wurde er geboren, hier
hat er zunächst als Bau- dann als Medienunternehmer sein
Firmenimperium aufgebaut und eben von Mailand aus mit seiner Partei
"Forza Italia" die italienische Politik erobert. Doch vor allem
politisch: Berlusconi
In Italien hat die Partei von Regierungschef Silvio Berlusconi, die Popolo della Libertà, große Verluste bei den Kommunalwahlen hinnehmen müssen. Laut Hochrechnungen hat die Regierungspartei Mailand und Neapel an die italienische Linke verloren. Nach der Auszählung der meisten Stimmen entfallen in Mailand, Berlusconis Heimatstadt, auf den linken Herausforderer Giuliano Pisapia bereits mehr als 55 Prozent der Stimmen. Auch in der Eine-Million-Einwohner-Stadt Neapel zeichnet
Wo es nichts mehr zu vermitteln gibt, ist
ein Vermittler überflüssig. Ein Dreigestirn, bestehend aus
Frankreich, Großbritannien und den USA, war in Libyen von Beginn an
auf einen schnellen Regimewechsel aus, obwohl davon kein Wort in den
entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates steht. Als dieser
Wechsel trotz massiver Bombenangriffe nicht zustande kam, wurden
anderweitig die Daumenschrauben angezogen. Seit der Internationale
Strafgerichtshof Gaddafi den Prozess m
Die Ergebnisse der Sparpolitik bleiben
hinter dem Versprochenen zurück. Was neben einer Desorganisation des
Staatswesens, die sich nicht in Monaten beseitigen lässt, daran
liegt, dass die Opposition, im Gegensatz zu Portugal, den Ernst der
Lage nicht begriffen hat – man hat sich ja schon immer irgendwie
durchgemogelt. Das aber wird nicht mehr klappen. Fließt doch Geld,
ist die Pleite zwar aufgeschoben, aber nicht vom Tisch. Zu Lasten von
Europas Steuerzahlern. Kommt die Ple
Jetzt hat Angela Merkel mit ihrer
bürgerlichen Koalition eine mehr oder weniger ungelenke Rolle
rückwärts vollzogen: Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg. So etwas hat
es in der Politik auch noch nicht gegeben. Das kann man
Wendehalspolitik oder Pragmatismus nennen. Das ist Geschmacksache.
Auf jeden Fall gibt es Gewinner und Verlierer an der kurvenreichen
Wegstrecke der Atompolitik. Die großen Energieerzeuger zählen
eindeutig zu den Verlierern von Merkels Kurskorrek
