In Marokko sind eine Woche nach dem Anschlag auf eine Café drei Verdächtige festgenommen worden. Wie das marokkanische Innenministerium in der Nacht zum Freitag mitteilte, habe der Hauptverdächtige den Sprengsatz gebaut und weise zudem Verbindungen zu Al Kaida auf. Seine Kenntnisse zur Herstellung von Bomben habe der Mann aus dem Internet. Bei dem Anschlag waren am 28. April 16 Menschen getötet worden, darunter auch Touristen aus Frankreich, Kanada, den Niederlanden und der
US-Präsident Barack Obama wird am Freitag mit US-Soldaten zusammenkommen, die an der Kommandoaktion gegen den Al-Kaida-Gründer Osama Bin Laden beteiligt waren. US-Medienberichten zufolge soll das Treffen am Rande eines Besuchs des Präsidenten auf dem Armeestützpunkt Fort Campbell im Bundesstaat Kentucky stattfinden. Zuvor hatte Obama bereits den Chef des US-Kommandos für Spezialkräfte, William McRaven im Weißen Haus empfangen und für den erfolgreichen Ein
Nach den Vorschriften des UWG ist es grundsätzlich verboten, die Teilnahme an einem Gewinnspiel von dem Erwerb einer Leistung abhängig zu machen. Die jüngere Rechtsprechung hat diese Regelung jedoch ein wenig nachkorrigiert.
Die FDP hat, angesichts der Haushaltsprobleme und der anhaltenden Schwierigkeiten bei der Gewinnung Freiwilliger, vor einem schleichenden Übergang von einer Wehrpflicht- zur Berufsarmee gewarnt. Die verteidigungspolitische Expertin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, meinte in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung": "Politisch gewollt und verabredet ist eine Freiwilligenarmee, aber keine Berufsarmee." Hoff verwies darauf, dass es Aufgabe des Verteidigung
Vor einem Bädersterben in NRW warnt die Deutsche
Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG). 69 Frei- und Hallenbäder sollen
auf der Kippe stehen, über ein Dutzend davon im Ruhrgebiet, sagte
DLRG-Sprecher Martin Janssen den Zeitungen der Essener
WAZ-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die DLRG geht zwar nicht davon
aus, dass sämtliche Bäder, die auf ihrer Liste stehen, tatsächlich
verschwinden werden. Doch die Entwicklung mache keine Hoffnung.
"Se
Um die Kluft zwischen Arm und Reich in
Deutschland wieder zu mildern, hat der Vorstandsvorsitzende des DIW
Berlin, Gert G. Wagner, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die
Anhebung der Einkommenssteuern im oberen Bereich sowie eine Reform
der Erbschafts- und Schenkungssteuer vorgeschlagen. Wagner sagte der
"Saarbrücker Zeitung" (Freitag), in den letzten zehn Jahren seien die
verfügbaren Einkommen des ärmsten Zehntels der Bevölkerung real um
gut z
FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat Überlegungen zu neuen Koalitionsmöglichkeiten eine Absage erteilt. "Prinzipiell muss die FDP als liberale Partei zwar offen für die Zusammenarbeit mit anderen sein", sagte Lindner der Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe). Es müsse aber in der Sache stimmen. "Und das ist ja schon bei der Union schwer genug. Mir fehlt die Fantasie, wie das bei anderen Parteien funktionieren soll", sagte Lindner. Be
Bis zum 30. Juni dieses Jahres muss das Wahlrecht in Deutschland verfassungskonform gestaltet werden – so fordert es das Bundesverfassungsgericht. Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, plädiert in der Wahlrechtsfrage "für einen Konsens zwischen Regierung und Opposition". Denn das Wahlrecht sei eine elementare Frage der Demokratie und dürfe nicht parteipolitisch entschieden werden, sagte Oppermann der "Neuen Westf&a
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Ulrike Flach, hat sich dafür stark gemacht, dass Birgit Homburger Fraktionschefin bleibt. "Sie ist die am besten organisierte Fraktionsvorsitzende, die wir in den letzten zwölf Jahren hatten – und wir hatten viele", sagte Flach der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Sie fügte hinzu: "Wir brauchen Homburger." Nach Informationen der "Rheinischen Post" einigte sich der Fraktionsv
