Sachsen-Anhalts Verkehrsministerium steht Änderungen im Punktekatalog offen gegenüber. Der Sprecher Ministeriums, Harald Kreibich, betonte gegenüber der "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag): "Wir kennen bisher kein Papier aus dem Bundesverkehrsministerium und können nur die entsprechenden Medienberichte bewerten. Grundsätzlich stehen wir aber Vorhaben aufgeschlossen gegenüber, die Verfahrensschritte einfacher, transparenter und für den Bürger
Der Sprecher des Landes-Verkehrsministeriums
Sachsen-Anhalt, Harald Kreibich, betonte gegenüber der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstag): "Wir kennen bisher
kein Papier aus dem Bundesverkehrsministerium und können nur die
entsprechenden Medienberichte bewerten. Grundsätzlich stehen wir aber
Vorhaben aufgeschlossen gegegenüber, die Verfahrensschritte
einfacher, transparenter und für den Bürger verständlicher machen
sollen. Man muss
Am 15. Mai lädt das Tibetische Zentrum in Hamburg zum Tag der offenen Tür. Führungen, Vorträge, angeleitete Meditationen und vieles mehr stehen an diesem Sonntag auf dem Programm. Lehrkräfte erzählen die spannende Geschichte des Zentrums, das seit seiner Gründung 1977 unter der Schirmherrschaft S.H. des Dalai Lama steht.
Christof Spitz, Geschäftsführer des Tibetischen Zentrums und Übersetzer des Dalai Lama stellt gemeinsam mit Jean Robra
Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, will die Partei stärker als wichtigste Arbeitnehmer-Partei in Deutschland profilieren. "Das ist die Handschrift der SPD. Die wird in den nächsten Monaten deutlicher denn je werden", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). So werde die SPD noch im Mai ein Konzept für ein gerechtes Steuersystem vorlegen. Ihre Partei habe sich nach dem Machtverlust im Bund "n
Die SPD will sich stärker als "die
Arbeitnehmer-Partei" in Deutschland profilieren. "Das ist die
Handschrift der SPD. Die wird in den nächsten Monaten deutlicher denn
je werden", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen
der Essener WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). So werde die SPD noch
im Mai ein Konzept für ein gerechtes Steuersystem vorlegen. Ihre
Partei habe sich nach dem Machtverlust im Bund "nichts vorgemacht",
versich
Zukünftig soll die Punkteanfrage in Flensburg für die Bundesbürger auch online möglich sein. "Die Punkteanfrage in Flensburg wird einfacher. Mit dem neuen Personalausweis im Scheckkartenformat und einem entsprechenden Lesegerät kann jeder künftig über das Internet Auskunft über seinen Punktestand beantragen. Damit machen wir einen wichtigen Schritt für mehr Bürgernähe", sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Freitag.
Grün-Rot hat in Baden-Württemberg den
Koalitionsvertrag vorgelegt. Zu den agrarpolitischen Vorstellungen
der neuen Koalition erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz,
Franz-Josef Holzenkamp:
"Nun ist die Katze aus dem Sack: Der Koalitionsvertrag von
Grün-Rot in Baden-Württemberg lässt Schlimmes befürchte
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Reiner Arnold verlangt, die Bundeswehr von den Sparanstrengungen zur Sanierung des Bundeshaushaltes auszunehmen. Deutschland gerate mit dem Sparzwang für seine Armee in die Gefahr, seinen internationalen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen zu können, schreibt Arnold in einem Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Außerdem sei die Bundeswehr durch die Umstellung auf eine Berufsarmee in Gef
Eine Expertise der Universität der Bundeswehr in München kommt zu dem Schluss, dass der Bundeswehr bis 2014 mindestens 4,5 Milliarden Euro fehlen, um die geplante Reform mit 185.000 Soldatinnen und Soldaten realisieren zu können. In dem Papier des Professors für Militärökonomie, Jürgen Schnell, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt, heißt es: "Für eine bedarfsgerechte Umsetzung der Reform fehlen der Bundeswehr bis 2014 mindeste
Die Bundesanwaltschaft hat drei mutmaßliche Mitglieder der ausländischen terroristischen Vereinigung Al Kaida durch Beamte des Bundeskriminalamts festnehmen lassen. Das teilte die Behörde am Freitag mit. Die Beschuldigten sollen am Samstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden. Weitere Informationen sind derzeit noch nicht verfügbar und sollen am Samstag auf einer Pressekonferenz mitgeteilt werden.
