Rainer Brüderle fühlt sich mit knapp 66 Jahren
jung genug, um den aufreibenden Job des FDP-Fraktionsvorsitzenden im
Bundestag zu übernehmen. Der Aufsichtsratschef des VW-Konzerns,
Ferdinand Piëch, ist 74 – genauso alt wie Italiens Ministerpräsident
Silvio Berlusconi. Indessen befindet sich Queen Elizabeth gerade mit
85 für ihr Land auf diplomatischer Mission. Was Politiker und Manager
für sich beanspruchen, sollte auch für normale Arbeitnehmer gelten:
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
hat das Rad mit der Umgestaltung der Bundeswehr nicht neu erfunden.
Die Pläne unterscheiden sich nicht grundsätzlich von denen seines
Vorgängers. Neu aber ist die Herangehensweise des Ministers.
Unaufgeregt und solide statt übereilt und getrieben, lautet die
Devise. De Maizière konzentriert sich auf Fakten, hangelt sich an
Zahlen entlang. Der Ansatz ist lobenswert. Es stellt sich aber die
Frage, ob in Zahlenk
Angesichts der Menschenrechtsverletzungen in Syrien haben die USA Sanktionen gegen den Präsidenten Baschar al-Assad verhängt. So soll das Vermögen Assads in den USA eingefroren und Geschäfte zwischen ihm und US-Bürgern verboten werden, teilte das US-Finanzministerium am Mittwoch mit. Zudem werden die Sanktionen auf sechs weitere Amtsträger im Assad-Regime ausgeweitet, unter anderem betrifft dies den Vize-Präsidenten, den Ministerpräsidenten, den Verteidigu
Erst 2010, dann 2012 und jetzt 2013: Immer
wieder wurde das EU-Beitrittsdatum für Kroatien nach hinten
verschoben. Jetzt scheint endlich der Moment gekommen zu sein, wo die
EU zum Greifen nahe ist. Sobald die Verhandlungen abgeschlossen sind,
müssen die Mitgliedsstaaten grünes Licht geben. Denn dass Kroatien
dazugehört, daran besteht nach all den Anstrengungen, die das Land
gemeistert hat, kein Zweifel. Und schon pochen die nächsten
Kandidaten an die Tür. Ob Bo
Eines muss man Thomas de Maizière lassen: Der neue
Verteidigungsminister hat einen großen Wurf gelandet. Er hat
innerhalb von zwei Monaten Kärrnerarbeit geleistet und einen
konzeptionell fast in jeder Hinsicht überzeugenden Reformentwurf
präsentiert. Es hat denn auch gestern keinen ernsthaften Widerspruch
gegeben. Die Truppenstärke ist im Rahmen dessen, was sich Deutschland
sicherheitspolitisch leisten kann und muss. Die Zahl der Freiwilligen
ist mit minimal
Kratzer haben aber auch Umweltminister Hermann Onko
Aeikens und Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) abbekommen.
Ihr Umgang mit der Affäre war lange Zeit halbherzig. Erst als der
öffentliche Druck immer größer wurde, haben sie reagiert – und im
letzten Moment die Kurve gekriegt. Schaden genommen hat auch die
parlamentarische Arbeit. Denn Stadelmann hatte sich als
Landtagsabgeordneter völlig falsch verhalten. Als Mitglied des
Müll-Untersuchungsa
Wenn Mächtige abstürzen, löst das – vornehm
ausgedrückt – reges Interesse aus. Man kann auch Schadenfreude sagen,
nur gibt das niemand zu. Bei einem wie Strauss-Kahn, der Präsident
Frankreichs werden wollte, als Arbeiterführer einen fürstlichen
Lebensstil führte, eine attraktive und prominente Ehefrau hat und
gleichzeitig mit Frauenaffären Schlagzeilen machte, kommen viele
Besonderheiten hinzu, von denen jede für sich reichlich
Aufmerksamke
Angela Merkel (CDU) hat seit Beginn ihrer
Kanzlerschaft nicht viel zum europäischen Einigungsprozess
beigetragen. Nun schickt sie sich mit faktisch unhaltbaren
Anschuldigungen gegen Griechenland, Portugal und Spanien an, um
billigen Beifalls willen das Projekt Europa zu hintertreiben. Das ist
schädlich, kurz: einer Kanzlerin unwürdig. Frau Merkel sollte sich
rasch der Europapolitik ihres Amtsvorgängers Helmut Kohl besinnen, in
dessen Glanz sie sich erst am Dienstag bei
