Ob es im Zuge der Bundeswehrreform zu
Standortschließungen in Sachsen-Anhalt kommen wird, ist vollkommen
ungewiss, allerdings sehr wahrscheinlich. "Standortschließungen in
Sachsen-Anhalt sind nicht absehbar", sagte Oberstleutnant Axel
Bühring vom Landeskommando Sachsen-Anhalt in Magdeburg der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Mit
Entscheidungen rechne ich nicht vor Herbst." Er fügte jedoch mit
Blick
Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr,
Harald Kujat, hält angesichts der Reformpläne von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mindestens ein Drittel
aller Bundeswehrstandorte für gefährdet. "Wir haben im Moment 398
Standorte", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Von denen werden mit Sicherheit ein
Drittel wegfallen – wenn nicht mehr. De Maizière muss diese
Standort
Der ehemalige afghanische Wiederaufbauminister Amin
Farhang hat sich vor die deutschen Bundeswehr-Soldaten am Stützpunkt
Talokan gestellt. "Ich glaube nicht, dass die Bundeswehr da
irgendetwas falsch gemacht hat", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Sie lässt sich nicht so
schnell dazu provozieren, auf unschuldige Menschen zu schießen."
Farhang zufolge geht die Eskalation der Gewalt in Talokan auf au
In der Linkspartei gewinnen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit gefährlich an Gewicht. Dies ist das Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie, die der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe) vorliegt. Israel- und judenfeindliche Positionen würden "innerparteilich immer dominanter", Kritiker hingegen sähen sich "zunehmend isoliert", schreiben die beiden Autoren, der Sozialwissenschaftler und Antisemitismusexperte Samuel Salzborn von der Universit
Der neue baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) fordert schärfere CO2-Grenzwerte für Autos. Der von der EU für 2020 angepeilte Wert von 95 Gramm CO2 pro Kilometer sei zu lasch, sagte Hermann der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe): "Ich glaube, 80 Gramm sind machbar." Zudem müsse es längerfristig – für 2025 und 2030 – "noch viel schärfere Vorgaben" geben. Derzeit liegt der CO2-Durchschnit
Der Deutsche Bundeswehrverband hat mit Skepsis auf die Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière reagiert, künftig die Beteiligung an Auslandseinsätzen nicht mehr von deutschen Interessen abhängig zu machen. "Ich kann den Deutschen Bundestag nur auffordern, nicht wieder eine Gelegenheit zu verpassen, darüber breit zu debattieren", sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch der "Rheinischen Post" (Donnerstag-Ausgabe). Nötig sei
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die wirtschaftlich schwächeren EU-Länder zu Sozialreformen aufgefordert, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. "Arbeitnehmer in Deutschland haben über Jahre Lohnzurückhaltung geübt und so die Wettbewerbsfähigkeit hierzulande gestärkt. Gerade von schwächeren Ländern erwarten wir diesen Einsatz auch, damit sie wieder auf die Beine kommen", sagte Gröhe der "Rheinischen Post&
Die vom Sachverständigenrat ins Gespräch gebrachte Anhebung des Renteneintrittsalters auf 69 Jahre stößt bei Politikern von Koalition und Opposition auf Widerstand. In der "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe) erklärte der Sozialexperte und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Heinrich Kolb, für entsprechende Prognosen sei es "noch viel zu früh". Kolb mahnte zugleich: "Ohnehin wäre es besser, wenn die Menschen f&u
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, hat vor dem Hintergrund der Bundeswehrreform einen kompletten Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin gefordert. Beck sagte der "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Die Reform muss Anlass sein, die Standortfrage neu zu diskutieren und über einen kompletten Ministeriumsumzug von Bonn nach Berlin nachzudenken. Zwei Standorte kosten nur viel Zeit und viel Geld." Verteidigungsminister Thoma
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die
wirtschaftlich schwächeren EU-Länder zu Sozialreformen aufgefordert,
um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. "Arbeitnehmer in Deutschland
haben über Jahre Lohnzurückhaltung geübt und so die
Wettbewerbsfähigkeit hierzulande gestärkt. Gerade von schwächeren
Ländern erwarten wir diesen Einsatz auch, damit sie wieder auf die
Beine kommen", sagte Gröhe der in Düsseldorf
