Heute unterzeichnen die Bahn und Siemens einen
Sechs-Milliarden-Vertrag, um den enorm lange gefeilscht worden ist.
Mit dem Ergebnis können die Bahnkunden zufrieden sein. Der
Staatskonzern hat endlich Konsequenzen aus den nervenden Problemen
gezogen, die seit Jahrzehnten die Einführung neuer Fahrzeuge
begleiten. Die nächste Fernzug-Generation darf erst dann an den Start
gehen, wenn jedes einzelne Fahrzeug gründlich erprobt worden ist –
ohne zahlende Kundschaft an Bord. D
Lästermäuler behaupten, Birgit Homburger sei
der einzige echte Kerl in der FDP. Das ist weder für die amtierende
Fraktionschefin ein Kompliment noch für den Rest der Führungstruppe.
Gegenüber Homburger schwingt in dieser Aussage allerdings Respekt
mit: Sie ist energisch und durchsetzungsstark. Es sieht danach aus,
als wolle sie das Feld als Fraktionschefin nicht kampflos räumen.
Damit hat der designierte Parteichef Philipp Rösler ein weiteres
Proble
Griechenland sitzt in der Schuldenfalle – und
wir EU-Bürger gleich mit. Seit einem Jahr ist der gut 100 Milliarden
Euro schwere Rettungsschirm über dem sonnigen Mittelmeerland
gespannt. Doch von Rettung keine Spur. Im Gegenteil. Die
Griechenlandkrise spitzt sich zu. Sie rüttelt an den Grundfesten des
europäischen Finanzsystems, schürt die Wut der Griechen auf ihre
Regierung und sorgt für Unmut an den deutschen Stammtischen. Das
Hauptproblem ist: Griechenland
Wieder kommt es zu blutigen Unruhen zwischen
Muslimen und Christen in Ägypten. Der »Kampf der Kulturen« eskaliert.
Dennoch wäre es unfair, den Islam pauschal zu verdammen. Die Gewalt
geht primär von den fundamentalistischen Salafiden aus, die viele
Ägypter als Gastarbeiter in Saudi-Arabien beeinflussen. Die Mehrheit
der ägyptischen Muslime toleriert die koptischen Christen. Noch im
Februar haben Muslime und Christen gemeinsam auf dem Tahir-Platz
demonst
Der Fall könnte weitreichende Folgen haben. In
Heilbronn wird derzeit die Unterbringung von Straftätern diskutiert,
die aus rechtlichen Gründen nicht länger in Haftanstalten
untergebracht werden dürfen, jedoch weiterhin als gefährlich gelten.
Die Akzeptanz solcher Einrichtungen ist nur gewährleistet, wenn an
ihrem Sicherheitskonzept keine Zweifel bestehen. In Wiesloch sind
solche Zweifel geweckt worden. Die Politik kann das nicht ungerührt
lassen –
Erneut sollen tausende Libyer vor den Kämpfen zwischen Gaddafi-Truppen und den Rebellen in dem nordafrikanischen Land geflohen sein. Rund 20.000 Menschen seien nach Tunesien oder zu der italienischen Insel Lampedusa geflohen, erklärte ein Rebellensprecher am Sonntag. Die Truppen von Machthaber Muammar al Gaddafi greifen die Rebellen unterdessen offenbar mit immer arglistigeren Mitteln an. Nach Darstellung der Aufständischen sollen Hubschrauber mit Markierungen des Roten Kreuzes Mi
Warum sollte es nicht möglich sein, diese Leute in
anderen Bundesbehörden unterzubringen? Zudem kann man Jahn keine
Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze nachsagen. Dass er sein Ziel
mit Nachdruck verfolgt, ist ja keine Straftat. Im Gegenteil: Der
Ex-Dissident will nicht bloß verwalten. Er will gestalten und geht
dabei das Risiko einer Niederlage ein. Ist das unehrenhaft? Das, was
rechtsstaatlich ist, unterliegt schließlich einem steten Ringen.
Sonst bräu
Etwas für alle anbieten und dabei selbst
unverwechselbar bleiben: Dieses Anforderungsprofil zu erfüllen
scheint unmöglich. Dort, wo das heute noch annähernd funktioniert,
ist es meist ein Effekt von kurzzeitiger Wirkung. So hat sich bei
Karl-Theodor zu Guttenberg(CSU), politischer Superstar a. D.,
gezeigt, dass sein Charisma nicht ausreichend von politischer und
persönlicher Substanz getragen war. Und das offenherzige Auftreten,
mit dem Lena beim Eurovision Song C
Die gute Nachricht vorweg: Den Bürgern in NRW bleibt
der fünfte Wahlgang binnen zwei Jahren wohl erspart. Ein Jahr nach
der Landtagswahl vom 9. Mai 2010 sieht es nicht mehr danach
aus, als würden SPD und Grüne, die im Landtag ohne eigene Mehrheit
regieren, vorzeitige Neuwahlen anstreben. Auch CDU und FDP winken
angesichts wenig ermutigender Umfragezahlen ab. Eine gute Nachricht
ist dies deshalb, weil es zum jetzigen Zeitpunkt keine sachlichen
politischen Gr&uu
Auch bin Laden wollte die Haare schön haben. Die
verräterischen Making-of-Videos aus dem Filmstudio Abbottabad
erklären, warum die US-Regierung noch keine Bilder des toten Osama
bin Laden herausgegeben hat: Niemand hätte sich noch für den
gefärbten Bart des Terror-Propheten interessiert, wenn gleichzeitig
sein blutiges Leichenantlitz zu sehen gewesen wäre.
So aber, als eitler Greis, der sich die eigenen Bilder ansieht,
wird bin Laden aus der Sphä
