Mit der Beratung des Berichts der Projektgruppe
Datenschutz, Persönlichkeitsrechte beginnt am Montag in der
Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die
Vorbereitung des Zwischenberichts. Mit dem Zwischenbericht verbunden
sind Überlegungen, wie der Datenschutz an die neuen technischen
Herausforderungen einer digitalen Gesellschaft angepasst werden muss.
Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der
Enquete-Kommission, Jens Koeppen, u
Bei der Fahrzeugüberwachungsorganisation DEKRA gibt
es offenbar massive Qualitätsprobleme bei der amtlichen Prüfung von
Bussen und LKW. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report
Mainz". Im Zuge einer Verkehrskontrolle Mitte März in Heidelberg
untersuchten von der Polizei beauftragte KFZ-Sachverständige u. a.
elf Schulbusse, die zuvor der regelmäßigen Überprüfung durch die
DEKRA unterlagen. Keiner der Busse blieb unbeanstand
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz befasste sich am Montag im Rahmen einer Anhörung
mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Die Änderung ist Teil des
Aktionsplans "Verbraucherschutz in der Lebensmittelkette", mit dem
das Bundesverbraucherministerium auf den Dioxinfall zu Anfang des
Jahres reagiert hat. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Ernährung, Lan
Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen
Sozialversicherungen findet vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 statt.
Derzeit werden die Unterlagen zur Briefwahl an Wahlberechtigte
versendet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Versicherte bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei den
gesetzlichen Krankenversicherungen BARMER GEK, TK, DAK, KKH-Allianz,
hkk-Erste Gesundheit, BKK Ernst & Young und
Dem scheidenden Hochtief-Chef Herbert
Lütkestratkötter stellt IG-Bau-Chef und Hochtief-Aufsichtsrat Klaus
Wiesehügel ein positives Zeugnis aus. "Er hat den Wert des Konzerns
während seiner Amtszeit fast verdreifacht und einen guten Job
gemacht", sagte Wiesehügel der in Düsseldorf erscheinenden
Rheinischen Post (Dienstagausgabe). Lütkestratkötters gravierendster
Fehler sei die Vernachlässigung des Europageschäftes gewesen.
"
Mal stimmgewaltig, mal leidenschaftlich und mal ganz beswingt: Der Frühling in Hannover kommt klangvoll daher. Zahlreiche internationale Kulturveranstaltungen laden nach Hannover – und liefern den Soundtrack für den Besuch der Landeshauptstadt
