Ein Gespenst geht um in Europa — und diesmal ist
es nicht der Marxismus, sondern der Rechtspopulismus. Islamfeindle
steigen in den Niederlanden zur stärksten Partei auf.
Rechtsaußenparteien haben direkten Einfluss auf Regierungen in
Ungarn, der Slowakei, Italien und Dänemark. Was sind die Ursachen
dieser Entwicklung? Unsere Zeitung befragte den
Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler.
Führer-Bewegungen und Stammtischparteien gewinnen in ganz Europa
an Ein
Verzockt haben sich beide Spitzenleute. Hannelore
Kraft, weil sie glaubte, die Regierung Rüttgers aushungern zu können.
Jürgen Rüttgers, weil er glaubte, Kraft werde am Ende doch eine Große
Koalition vereinbaren, selbst unter seiner Führung. Nun wagt Kraft,
getrieben von den Grünen, nach ihrer eigenwilligen Interpretation
gelockt von den Liberalen, ein für dieses große Bundesland einmaliges
Experiment: eine Minderheitsregierung, die so heiß
Der neue Personalausweis, der im November eingeführt
wird, kann den Handel und die Kommunikation im Internet vereinfachen.
Dazu überträgt er persönliche Daten wie Adresse, Alter, Körpergröße
ohne direkten Kontakt an ein Lesegerät – elektromagnetisch mit dem
RFID-Verfahren. Ist das sicher? Man weiß es nicht. Die Entwickler
preisen neuartige elektronische Sicherheitsprotokolle, selbst der
Bundesbeauftragte für den Datenschutz hat nichts einzu
Zu der geplanten rot-grünen Minderheitsregierung in
Nordrhein-Westfalen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,
Hermann Gröhe:
Frau Kraft hat seit Wochen einen Tunnelblick: Das einzige was sie
sieht, ist der Stuhl des Ministerpräsidenten. Mit dem heutigen Tage
hat sie sich gegen stabile politische Verhältnisse und damit gegen
die Interessen der Menschen in Nordrhein-Westfalen entschieden. Dabei
beschert sie Nord
Anlässlich der Vorstellung des Nationalen
Bildungsberichts 2010 erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer MdB, und der
bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht MdB:
Der Nationale Bildungsbericht stellt unserer Bildungspolitik ein
ordentliches Zeugnis aus. Die Beharrlichkeit, mit der wir das Ziel
Bildungsrepublik anstreben, zahlt sich aus. Nun heißt es, am Ball zu
bleiben und den eingeschlagenen Weg Sch
"The Heat Is On – Klimawandel und die Medien". Das
ist ab Montag, 21. Juni, Thema des Deutsche Welle Global Media Forum
in Bonn. Drei Tage lang diskutieren auf der internationalen Konferenz
Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft mit
Medienvertretern über den Beitrag, den Medien leisten können, um
Bewusstsein zu schaffen für eine der zentralen Herausforderungen
unserer Zeit.
Insbesondere wird es darum gehen, dass Journalisten als Vermittler
der komplex
die bpa-Pressekonferenz am Freitag, 18. Juni, um 9:30 Uhr findet
jetzt im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz in Raum
0107 statt und nicht wie ursprünglich angekündigt in der
Bundespressekonferenz selbst.
Zum Zukunftsgipfel der Bundeskanzlerin am 18. Juni in Meseberg
kann der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa)
Ihnen aktuelle Studien anbieten, die belegen, dass die Pflege eine
der
Als unrühmlichen Beleg für das Scheitern deutscher
Bildungspolitik bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband den
heute vorgelegten Bildungsbericht des Bundesbildungsministeriums,
nach dem jeder sechste junge Deutsche und jeder dritte 20- bis
30-Jährige mit Migrationshintergrund keinen Berufsabschluss hat. Das
bestehende Bildungssystem fördere die soziale Ausgrenzung,
reproduziere und zementiere soziale Ungleichheiten, kritisiert der
Verband. Der Paritätis
