Südwest Presse: Kommentar zu NRW

von am    Politik  

Je länger der Machtpoker in Nordrhein-Westfalen
dauerte, desto mehr Unmut machte sich unter den Bürgern des größten
Bundeslandes breit. Da hatten sie am 9. Mai einen neuen Landtag
gewählt und mehrheitlich für einen Politikwechsel gestimmt, aber die
Parteien schienen unfähig oder unwillig, das Wählervotum wirklich
ernst zu nehmen. Erst der öffentliche Druck und das Drängen der
Bundesparteien haben jetzt Bewegung in die festgefahrene Situati

Mitteldeutsche Zeitung: zu NRW

von am    Politik  

Für die Linke ist das gut. Wie in Magdeburg die
damalige PDS kann sie sich nun in Düsseldorf von der ausgegrenzten
zur integrierten Partei mausern. Für die dortigen Sozialdemokraten
ist das schlecht. In Sachsen-Anhalt hat die Tolerierung die SPD
schwer und nachhaltig beschädigt – und ihre rote Konkurrenz gestärkt,
weil enttäuschte Hoffnungen allein Höppner angekreidet wurden. Eine
Koalition mit den Linken wollte Kraft ausdrücklich nicht, dabei zeigt
d

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD und Grüne bilden Minderheitsregierung in NRW
Hohes Risiko
PETER JANSEN, DÜSSELDORF

von am    Politik  

Die SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft, ihre Partei
und ihr grüner Bündnispartner lassen sich auf ein hohes Risiko mit
ungewissemEnde ein. Wenn sie jetzt mit sechswöchiger Verzögerung eine
rot-grüne Regierung bilden, die das Wahlergebnis und die
Mehrheitsverhältnisse im Landtag eigentlich nicht hergeben, dann
übersehen sie in ihrem Überschwang, dass eine Minderheitsregierung
keine Dauerlösung sein kann, auch wenn beiden Parteien nur eine
Stimme zur

Neue Westfälische (Bielefeld): Behinderte vom Spardiktat bedroht
Ungerecht
HUBERTUS GÄRTNER

von am    Politik  

Für viele Menschen ist die Wirtschaftskrise weit
weg. Vor allem für Millionäre, deren Zahl nach offiziellen Erhebungen
nicht nur in Deutschland gewachsen ist. Auch skrupellose Finanzhaie
oder gierige Banker müssen sich wenig Sorgen machen. Obwohl sie die
Misere maßgeblich verursacht haben, leben sie herrlich und in Freuden
von ihren hohen Einkünften, Boni oder Abfindungen. Vor diesem
Hintergrund wäre es eine schreiende Ungerechtigkeit, wenn nun
ausgerechne

Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu FDP

von am    Politik  

Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu FDP: So
schlecht sind mittlerweile die Umfragewerte, so groß ist der Verdruss
an der irritierten Basis, dass sich Parteichef Guido Westerwelle
unverhohlener Anfeindung aus den eigenen Reihen erwehren muss. Vor
allem ihm wird der Notstand angelastet. Was mindestens ein
Teil-Irrtum ist. Nicht nur der Expeditionsleiter hat sich bis heute
nicht akklimatisiert. Fast für das gesamte FDP-Spitzenpersonal in
Regierung, Partei und Fraktion

Neue Westfälische (Bielefeld): Wirtschaftspolitik in der Krise
Angst vor Europa
DETLEF FECHTNER, BRÜSSEL

von am    Politik  

Ein Gespenst geht um in Europa: die
Wirtschaftsregierung. Vielerorts wird die Sorge geäußert, unter
französischer Regie bereite Europa die komplette Entmachtung
nationaler Regierungen in der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik
vor. Einige warnen bereits davor, dass die Deutschen verdonnert
werden, doch bitte schön etwas weniger wettbewerbsfähig zu sein,
damit schwächere Euro-Länder mehr Chancen haben. Solche Befürchtungen
sind fern der Realit&aum

Ostsee-Zeitung: NRW/Rot-Grün/Minderheitsregierung

von am    Politik  

So schnell kann’s gehen: Eben noch legte die
nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft ausführlich dar,
wieso sie zur Zeit nicht die Regierung in Düsseldorf übernehmen wolle
– keine 24 Stunden später ist aus Madame Non plötzlich Lady Yes we
can geworden: Nun will sie NRW mit den Grünen zusammen eine stabilere
Regierung verpassen. Warum nicht?

Wenn Fraktionen nicht mehr nur Durchwink- und Abnickapparate sind,
sondern im Einzelfall inhaltlich &uum

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