Verhaftung von Ai Weiwei exemplarisch für Menschenrechtsdefizite in China
Verhaftung von Ai Weiwei exemplarisch für Menschenrechtsdefizite in China
Verhaftung von Ai Weiwei exemplarisch für Menschenrechtsdefizite in China
Die unabhängige Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte, seien zunächst die Arbeitsschwerpunkte der Kommission von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und den Kommissionsmitgliedern erörtert worden. Die Kommission hat den Auftrag, vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan die Risiken der Kernenergie und in diesem Zusammenhang die Sicher
Es sieht nicht so aus, als ob die "Alten"
wirklich gehen wollen. Westerwelle gibt den Parteivorsitz auf und
auch die Vizekanzlerschaft, Außenminister indes will er bleiben.
Brüderle und Homburger verzichten auf den Landesvorsitz in
Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, bestehen aber, bis jetzt, auf
ihren Posten im Bund: Wirtschaftsminister beziehungsweise Vorsitzende
der Bundestagsfraktion. Unter diesen Vorzeichen kann das Unternehmen
Erneuerung aber nicht geling
Die Chancen auf einen Kompromiss sind eher
gering. Staaten wie Frankreich, Großbritannien und die USA wollen
unbedingt einen kompletten Machtwechsel. Die Rebellen lehnen jegliche
Zusammenarbeit mit den beiden Gaddafi-Söhnen ab. Das könnte zu einem
Zerfall Libyens führen, in dem traditionell die Stämme das Sagen
haben. Die Opposition repräsentiert lediglich einen Teil davon. Ein
Neuanfang ist deshalb nur möglich, wenn ein Interessenausgleich auf
breiter G
Die Rechtsprechung setzt als Wert für Streitigkeiten um ein Arbeitszeugnis regelmäßig ein Bruttomonatsgehalt oder weniger an. Daran messen sich die anwaltlichen Gebühren, die dann ebenfalls sehr niedrig sind. Das wird der heutigen Bedeutung eines Arbeitszeugnisses nicht gerecht. Quasi als Fortsetzung dieser fatalen Ideologie nehmen auch die meisten Arbeitnehmer die Bedeutung eines Arbeitszeugnisses nicht ernst genug. Fakt ist: Ein Zeugnis mit einer Benotung von schlechter al
Eine neue Politik fuer die Sicherung der Welternaehrung
Kulturstaatsminister Bernd Neumann fördert weitere sechs Projekte für "Ein Netz für Kinder"
Schäubles Kotau vor den Konzernen
UFOP fordert B30 bei Nutzfahrzeugen und Steuerbegünstigung für den biogenen Beimischungsanteil
SCHUSTER: Ai Weiwei muss umgehend freigelassen werden
