Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat US-Präsident Barack Obama ihre Erleichterung über den Tod des Al-Kaida-Gründers Osama Bin Laden übermittelt. Dies gab der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, bekannt. Dieser fügte hinzu, dem US-Militär sei ein "entscheidender Schlag gegen Al Qaida gelungen". Bin Laden sei verantwortlich für den Tod tausender unschuldiger Menschen gewesen. "Osama bin Laden gab vor, im Namen des Islam zu handeln, i
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat erleichtert auf die Nachricht vom Tod des Terrorchefs Osama bin Laden reagiert. "Dass diesem Terroristen sein blutiges Handwerk gelegt werden konnte, ist eine gute Nachricht für alle friedliebenden und freiheitlich denkenden Menschen in der Welt", erklärte Westerwelle am Montag in Berlin. Bin Laden sei "einer der brutalsten Terroristen der Welt" gewesen, der Tausende unschuldige Menschen auf dem Gewissen habe. US
Nach der Erklärung von US-Präsident Barack Obama, dass der Terrorchef Osama bin Laden getötet wurde, haben sich Hunderte US-Amerikaner in vielen US-Städten zu Freudenfeiern versammelt. Vor dem Weißen Haus in Washington kam eine jubelnde Menschenmenge zusammen. Die Menschen schwenkten US-Fahnen, skandierten "USA, USA" und sangen die Nationalhymne. Auch am Ground Zero in New York, an dem das am 11. September 2001 zerstörte World Trade Center stand, kamen Hu
Der vom Bundesinnenministerium und vom Bundesjustizministerium bestellte Gutachter zur Evaluierung der Anti-Terror-Gesetze, der Rechtsprofessor Heinrich Amadeus Wolff von der Europa-Universität Viadrina, hat sich im Grundsatz für die Verlängerung der im Januar 2012 auslaufenden Gesetze ausgesprochen. "Gegen eine Verlängerung der meisten Eingriffsbefugnisse bestehen keine gravierenden verfassungsrechtlichen Bedenken", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung".
Im Koalitionsstreit über die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze beharrt die FDP darauf, nur einzelne Regelungen über 2011 hinaus verlängern. "Wir müssen jetzt prüfen, was hat sich bewährt und was brauchen wir nicht mehr", sagte die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela Piltz, der "Rheinischen Post". "Verschärfungen der Anti-Terror-Gesetze wird die FDP auf keinen Fall mitmachen", sagte die stellvertret
Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat die jüngste Kritik von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt an den Grünen scharf zurückgewiesen. "Herr Dobrindt hat wohl einen über den Durst getrunken", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Die Grünen machen eine Wirtschaftspolitik, die auf Modernisierung und Innovation setzt. Das muss kein Unternehmen fürchten. Alles andere, wa
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) davor gewarnt, die von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgesehene Truppenstärke von 185.000 Soldatinnen und Soldaten zu unterschreiten. "De Maizière muss für eine funktionsfähige Bundeswehr kämpfen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Wir brauchen eine realistische Reform. Und wir brauchen eine funktionsf&au
Der Terroristenführer Osama bin Laden ist tot. Das sagte US-Präsident Barack Obama am Sonntagabend (Ortszeit) in einer überraschend angesetzten Fernsehansprache. Demnach sei Bin Laden in Pakistan in einer von US-Kräften geleiteten Aktion am Sonntag eindeutig identifiziert und nach einem Feuergefecht getötet worden. Dabei seien keine US-Bürger verletzt worden, es sei darauf geachtet worden, dass unbeteiligte Zivilisten soweit wie möglich geschont werden, so Obam
Der Präsident der Deutschen
Krankenhausgesellschaft (DKG), Rudolf Kösters, hat die Kliniken
aufgefordert, verstärkt auf eine Anwerbung von Freiwilligen zu
setzen, um die Lücken durch den Wegfall des Zivildienstes zu
schließen. "Die Krankenhäuser müssen aufzeigen, wie interessant eine
solche Tätigkeit gerade in der Berufsfindungsphase eines jungen
Menschen sein kann", sagte Kösters der "Saarbrücker Zeitung"
(Montag-Aus
