Lausitzer Rundschau: Auch für die Politik

Zum Stresstest für deutsche Atomkraftwerke

von am    Politik  

Wer den Katalog der Sicherheitsanforderungen
sieht, nach dem jetzt die 17 deutschen Kernkraftwerke überprüft
werden sollen, fragt sich: Was hat man eigentlich in den vergangenen
50 Jahren geprüft? Haben wir auf einem Pulverfass gelebt? Trotzdem
ist es gut, dass dieser Stresstest vorgenommen wird. Sofern er
entschlossen durchgezogen wird, ohne Einflussnahme der
Energiekonzerne. Denn die Anlagen werden, egal wie die
Laufzeitdebatte ausgeht, noch viele Jahre laufen. Natü

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Kontrolle der Atomkraftwerke

von am    Politik  

CDU-Umweltminister Norbert Röttgen hat gestern
die Ära der alten Atomkraftwerke beendet. Diese Meiler werden die
Sicherheitsüberprüfungen nicht überstehen. Eine Aufrüstung rentiert
sich nicht. Viel spannender ist daher die Frage, was die Ergebnisse
der Reaktorsicherheitskommission für die neueren Meiler bedeuten und
wie die Berechnungen aussehen sollen. Unter anderem wird anhand von
Daten wie Flugzeugtypen, Geschwindigkeiten und Aufprallwinkeln
ermittelt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Situation in Nahost

von am    Politik  

Syrien hat eine Schlüsselposition inne in Nahost
und das ethnisch, geographisch, bündnispolitisch. Wenn sich die
Machtbalance in Syrien ändert, ändert sich das Umfeld für den
Friedensprozess. Das ist in Libyen anders. Libyen kann als Einzelfall
betrachtet werden, und es hat nur Öl, das ersetzt werden kann.
Syriens geopolitische Bedeutung besteht in der unauflösbaren
Verquickung mit den Nachbarstaaten Israel, Jordanien, Libanon und im
Bündnis mit Tehe

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu FDP

von am    Politik  

Das Dilemma der FDP besteht derzeit darin, dass
sich niemand traut, Westerwelle zu stürzen. Er ist längst nicht mehr
Parteichef aus eigener Kraft. Er kann sich vielmehr nur noch an der
Spitze halten, weil die drei Liberalen, auf die es jetzt ankommt,
Beißhemmungen haben: Alle drei zaudern, sowohl Lindner, Daniel Bahr,
der den mächtigen Landesverband NRW leitet, als auch
Gesundheitsminister Philipp Rösler. Womöglich hat Westerwelle ihnen
ja auch signalisiert,

Palästinenserpräsident Abbas fordert Stopp des israelischen Siedlungsbau

von am    Politik  

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat Israel am Donnerstag erneut dazu aufgefordert, den Bau jüdischer Siedlungen einzustellen. Abbas hofft Medienberichten zufolge auf die Fortsetzung der Friedensgespräche, welche im September 2010 aufgrund des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland eingestellt worden sind. Darüber hinaus zeigte sich Abbas optimistisch bezüglich einer Lösung des Konfliktes mit Israel. Während ei

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