Abschiebungen nach Syrien müssen sofort gestoppt werden
Abschiebungen nach Syrien müssen sofort gestoppt werden
Saarbrücker Zeitung: Studentenwerk fordert automatische Bafög-Erhöhung
Der Präsident des Deutschen
Studentenwerks, Rolf Dobischat, fordert die Einführung eines
Automatismus bei der Erhöhung des Bafögs für Studenten. Dobischat
sagte der "Saarbrücker Zeitung"(Sonnabendausgabe): "Das Bafög muss
mit der Preis- und Einkommensentwicklung Schritt halten." Nach wie
vor müssten zwei Drittel der Studenten jobben, um ihren
Lebensunterhalt zu sichern. Dobischat kritisierte in diesem
Zusammenhang das von Bund un
Sachsen-Anhalts Verkehrsministerium steht Änderungen im Punktekatalog offen gegenüber
Sachsen-Anhalts Verkehrsministerium steht Änderungen im Punktekatalog offen gegenüber. Der Sprecher Ministeriums, Harald Kreibich, betonte gegenüber der "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag): "Wir kennen bisher kein Papier aus dem Bundesverkehrsministerium und können nur die entsprechenden Medienberichte bewerten. Grundsätzlich stehen wir aber Vorhaben aufgeschlossen gegenüber, die Verfahrensschritte einfacher, transparenter und für den Bürger
Mitteldeutsche Zeitung: Verkehrssünderkartei Flensburg
Sachsen-Anhalts Verkehrsministerium steht Änderungen im
Punktekatalog offen gegenüber
Der Sprecher des Landes-Verkehrsministeriums
Sachsen-Anhalt, Harald Kreibich, betonte gegenüber der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstag): "Wir kennen bisher
kein Papier aus dem Bundesverkehrsministerium und können nur die
entsprechenden Medienberichte bewerten. Grundsätzlich stehen wir aber
Vorhaben aufgeschlossen gegegenüber, die Verfahrensschritte
einfacher, transparenter und für den Bürger verständlicher machen
sollen. Man muss
Tag der offenen Tür im Tibetischen Zentrum in Hamburg
Am 15. Mai lädt das Tibetische Zentrum in Hamburg zum Tag der offenen Tür. Führungen, Vorträge, angeleitete Meditationen und vieles mehr stehen an diesem Sonntag auf dem Programm. Lehrkräfte erzählen die spannende Geschichte des Zentrums, das seit seiner Gründung 1977 unter der Schirmherrschaft S.H. des Dalai Lama steht.
Christof Spitz, Geschäftsführer des Tibetischen Zentrums und Übersetzer des Dalai Lama stellt gemeinsam mit Jean Robra
Nahles will SPD stärker als Arbeitnehmer-Partei profilieren
Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, will die Partei stärker als wichtigste Arbeitnehmer-Partei in Deutschland profilieren. "Das ist die Handschrift der SPD. Die wird in den nächsten Monaten deutlicher denn je werden", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). So werde die SPD noch im Mai ein Konzept für ein gerechtes Steuersystem vorlegen. Ihre Partei habe sich nach dem Machtverlust im Bund "n
WAZ: SPD will sich als Arbeitnehmer-Partei profilieren
Die SPD will sich stärker als "die
Arbeitnehmer-Partei" in Deutschland profilieren. "Das ist die
Handschrift der SPD. Die wird in den nächsten Monaten deutlicher denn
je werden", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen
der Essener WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). So werde die SPD noch
im Mai ein Konzept für ein gerechtes Steuersystem vorlegen. Ihre
Partei habe sich nach dem Machtverlust im Bund "nichts vorgemacht",
versich
Ramsauer: Punkteanfrage in Flensburg zukünftig auch online möglich
Zukünftig soll die Punkteanfrage in Flensburg für die Bundesbürger auch online möglich sein. "Die Punkteanfrage in Flensburg wird einfacher. Mit dem neuen Personalausweis im Scheckkartenformat und einem entsprechenden Lesegerät kann jeder künftig über das Internet Auskunft über seinen Punktestand beantragen. Damit machen wir einen wichtigen Schritt für mehr Bürgernähe", sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Freitag.
Singhammer/Holzenkamp: Grün-Rot schadet dem Land Baden-Württemberg und seiner Landwirtschaft
Grün-Rot hat in Baden-Württemberg den
Koalitionsvertrag vorgelegt. Zu den agrarpolitischen Vorstellungen
der neuen Koalition erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende
der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz,
Franz-Josef Holzenkamp:
"Nun ist die Katze aus dem Sack: Der Koalitionsvertrag von
Grün-Rot in Baden-Württemberg lässt Schlimmes befürchte
SPD-Verteidigungsexperte Arnold will Bundeswehr von Sparbemühungen ausnehmen
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Reiner Arnold verlangt, die Bundeswehr von den Sparanstrengungen zur Sanierung des Bundeshaushaltes auszunehmen. Deutschland gerate mit dem Sparzwang für seine Armee in die Gefahr, seinen internationalen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen zu können, schreibt Arnold in einem Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Außerdem sei die Bundeswehr durch die Umstellung auf eine Berufsarmee in Gef
