Japan hat Schwarz-Gelb endgültig aus dem Tritt gebracht: Zwei
Wochen vor der für Union und FDP so wichtigen Baden-Württemberg-Wahl
verhängte die Koalition ihr Moratorium über die gerade erst selbst
beschlossene Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke. Dass dies
nichts mit der Wahl und allein mit Sicherheitsaspekten zu tun habe,
mochte der Bundeskanzlerin schon damals keiner recht glauben, am
wenigsten der ungl&u
In Syrien haben sich nach dem Freitagsgebet erneute Proteste gegen den Präsidenten Bashar al-Assad formiert, wobei offenbar mehrere Menschen getötet wurden. Medienberichten zufolge gingen im ganzen Land tausende Menschen auf die Straße und folgten den Aufrufen von Aktivisten zu einem "Tag der Märtyrer". Indem sie Rufe wie "Wir wollen Freiheit" und "Das Blut der Märtyrer war nicht umsonst" skandierten, gedachten sie den 70 seit Beginn der Pr
Alle Welt ist der grenzenlosen Datensammelwut
von Firmen oder Organisationen ausgeliefert und weiß nicht Bescheid,
was um sie herum passiert. Alle? Nein – eine (mittlerweile nicht mehr
kleine) unbeugsame Gruppe versammelt sich regelmäßig in Bielefeld, um
Datensammlern auf die Finger zu sehen und sich gegen den
vereinnahmenden Überwachungstrend aufzulehnen. Erschreckend sind
nicht so sehr die Einzelfälle, sondern ist die schiere Masse an
Datensammlern, die der Vere
Die Klage von RWE gegen das von der
Bundesregierung verhängte Atommoratorium war erwartbar, aus Sicht des
Kernkraftwerksbetreibers sogar zwingend. Hätte die RWE-Führung nicht
geklagt, wäre sie möglicherweise von den Anteilseignern des
Unternehmens verklagt worden. Es steht schließlich eine Menge Geld
auf dem Spiel. Demnächst wird dann wohl um Schadenersatz gestritten.
Aussicht auf juristischen Erfolg hat RWE durchaus, denn die
Begründung des Morator
Als vor elf Jahren Baschar el-Assad in
dynastischer Erbfolge die Macht von seinem Vater übernahm, keimten in
Syrien Hoffnungen. Der junge Staatschef führte das Internet ein, ließ
Diskussionen zu und entließ politische Gefangene. Dagegen
intervenierte die alte Garde, die um ihre Besitzstände bangte. Assad
fügte sich. Im Innern wurden die Repressionen fortgesetzt, nach außen
blieben die Fronten mit Israel verhärtet.
Die Jungen Liberalen haben einen Neuanfang der FDP in inhaltlicher und personeller Hinsicht gefordert. "Ein politisch-inhaltlicher Neuanfang ist nötig – auch mit neuem Personal an der Spitze", sagte Lasse Becker, Chef der FDP-Nachwuchsorganisation, gegenüber der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagsausgabe). Becker verlangte zudem eine "schonungslose Analyse der Fehler der Regierung und der Partei in den vergangenen Monaten". Aus dieser müssten dann "
Bundesaußenminister und FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle will sich die Entscheidung über den Vorsitz der Partei noch freihalten. Westerwelle habe demnach bislang "weder eine Entscheidung noch eine Vorentscheidung" zu dem Thema getroffen, zitierten Medien einen Vertrauten des Vorsitzenden am Freitag. Eine solche Entscheidung solle zudem nicht auf einer Asien-Reise getroffen werden, auf der sich Westerwelle noch bis Sonntag befindet. Zuvor war parteiintern spekuliert worden,
