BREIL: Transparenz bei Spritpreisen einfordern
BREIL: Transparenz bei Spritpreisen einfordern
Neue Westfälische (Bielefeld): Verwaltungsgericht stoppt Versammlungsgesetz in Sachsen
Die Auseinandersetzung führen
PETER GÄRTNER, BERLIN
Der Gedanke ist zunächst nicht abwegig: Warum
sollte man nicht Orte wie die Dresdner Frauenkirche für
Demonstrationen sperren? Die rechtsextremen Anmelder verfolgten stets
nur ein Ziel: vor den symbolträchtigen Kulissen zu provozieren.
Sachsens CDU-FDP-geführte Landesregierung wählte mit dem
Versammlungsgesetz diesen Weg, um zu verhindern, dass die hässlichen
Bilder von Aufmärschen Rechtsextremer an jedem Gedenktag um die Welt
gehen. Doch große Teil
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Libyen
Misrata wird stellvertretend für das aufständische
Libyen zum Menetekel, zum Warnzeichen für die internationale
Gemeinschaft, endlich entschlossen einzugreifen in den eskalierenden
Konflikt – humanitär, zeitlich begrenzt unter bewaffnetem Schutz. Das
brutale Vorgehen der Gaddafi-Milizen zeigt nämlich, dass sich
Herrscherfamilie und Helfershelfer für das letzte Gefecht gerüstet
haben. Misrata scheint das finale Schlachtfeld zu sein. Will der
Westen ein zwei
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) schreibt zur Schuldensituation der USA:
Ungestraft kann man nicht auf Dauer über
seine Verhältnisse leben. In Euro-Land nicht, wo die Defizitsünder
noch lange nicht gerettet sind. Und nicht in den USA. Wo man sich
daran erinnern sollte, womit einst die Ablösung des Pfundes als
Leitwährung durch den Dollar viel zu tun hatte: Die Briten hatten
sich immer mehr verschuldet – insbesondere bei den Amerikanern. +++
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Lage in den arabischen Ländern:
Sowohl in den Ländern, die Umstürze hinter
sich haben, als auch in denen, die von Unruhen erschüttert werden,
fehlen nach jahrzehntelanger Unterdrückung charismatische
Führungspersönlichkeiten, um eine oft zersplitterte Opposition
zusammenzuführen. Hinzu kommen nationale Besonderheiten. Libyen und
Jemen werden nach wie vor von einer kaum zu überschauenden
Stammesgesellschaft geprägt. …
Wer bei dieser komplizierten Gemengelage etwas erreich
Ein schwarzer Tag für die Demokratisierung der Türkei
Ein schwarzer Tag für die Demokratisierung der Türkei
CDU gratuliert Reiner Haseloff
CDU gratuliert Reiner Haseloff
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu den Folgen von Unpünktlichkeit des Arbeitnehmers wegen eines Lokführerstreiks. Kann der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen oder gar kündigen?
Aktuell liest man es in den Medien: Die Lokführer streiken. Diesmal sind die Privatbahnen, wie die ODEG oder die Märkische Regiobahn, betroffen. Da die Deutsche Bahn sich vermehrt auf die Brandenburgischen Hauptverkehrsadern konzentriert und Strecken auf dem flachen Land stilllegt, steigt die Bedeutung der Privatbahnen für Berufspendler aus dem Speckgürtel.
Wenn Bahnen bestreikt werden, hat der Arbeitnehmer oft kaum eine Chance, pünktlich zur Arbeit zu erscheinen. Dies
tz München: Der amerikanische Albtraum/Die letzte Warnung
Die Ratingagenturen hatten sich in der Finanzkrise
zurecht eine Menge Kritik anhören dürfen. Viel zu lange hatten sie
Schrott-papiere als vertrauenswürdig dargestellt. Den Fehler wollen
sie nicht noch einmal begehen. Deshalb warnen sie die US-Politik vor
der hausgemachten Schuldenkrise. Diese Warnung kommt eher zu spät als
zu früh, aber immerhin kommt sie! Denn während sich alle Welt um die
Verschuldung von Kleinstaaten wie Griechenland und Portugal gekümme
Fischbach: Mutter-Kind-Kuren sind kein Einsparpotenzial
Seit dem Jahr 2007 besteht in der gesetzlichen
Krankenversicherung ein Rechtsanspruch auf
Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen. Allerdings ist die Zahl der abgelehnten
Anträge für Mutter-Kind-Kuren im Jahr 2010 laut Müttergenesungswerk
weiter gestiegen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Der Deutsche Bundestag hat im Jahr 2007 ganz bewusst die
Mutter-Kind-Kuren zu einer Pflichtleistung in der gesetzlich
