LINKE bringt Gesetzentwurf zu CO2-Speicherverbot ein
LINKE bringt Gesetzentwurf zu CO2-Speicherverbot ein
LINKE bringt Gesetzentwurf zu CO2-Speicherverbot ein
Lotto ist für die Finanzierung des Breitensports unverzichtbar
Bundesregierung setzt mit Anerkennungsgesetz neue Impulse für die Integration von Spätaussiedlern
Jugendarmut als Problem anerkennen und bekämpfen
Parteienübergreifender Rückenwind für die Armutsbekämpfung
Das Bundeskabinett hat heute die Beteiligung der
Bundeswehr am AWACS-Einsatz der NATO in Afghanistan beschlossen. Der
Deutsche Bundestag berät ebenfalls heute in Erster Lesung über den
Einsatz. Dazu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die Beteiligung der Bundeswehr am AWACS-Einsatz der NATO in
Afghanistan stärkt die ISAF-Kräfte in Afghanistan. Die
AWACS-Flugzeuge koord
7.500 Erzieherinnen und Erzieher in Baden-Württemberg gesucht
Der ehemalige Verteidigungs-Staatssekretär Walther Stützle (SPD) hat dem zurückgetretenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine mangelhafte Umsetzung der Bundeswehrreform vorgeworfen. Der "Märkischen Oderzeitung" sagte Stützle, Guttenberg habe die Wehrpflicht abgeschafft, ohne die dadurch entstandene Lücke an Soldaten füllen zu können. "Man kann sagen, er hat sich verhalten wie ein Brunnenwasserlieferant, der den ergieb
Am 23. März 2011 hat die Bundesregierung den von
der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und
Beruf beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einführung der
Familienpflegezeit, die den Menschen mit pflegebedürftigen
Angehörigen mehr Zeit gibt, sich
Für die einen ist sie eine seit langem geschätzte Tradition, für die anderen ein Zeichen dafür, dass der Frühling endlich Einzug hält. Auf jeden Fall ist die so genannte Kunstrunde, die traditionell am Karfreitag eröffnet wird, im südöstlichen Skåne nicht mehr wegzudenken. In diesem Jahr werden am 22. April insgesamt 116 Ateliers und Ausstellungslokale ihre Tore für die Besucher öffnen. Zehn Tage lang – bis zum 1. Mai können Inte