Über Libyens Opposition ist kaum etwas
bekannt. Man weiß gar nicht, für wen man sich in die Bresche schlägt
– und ob eine Lufthoheit ausreicht. Sich in Bodenkämpfe verwickeln zu
lassen, was die jetzige Resolution noch ausschließt, käme wiederum
einem Abenteuer gleich. Vor diesem Hintergrund wäre eine beherztere
Durchsetzung der Sanktionen zunächst einmal der sinnvollere Weg
gewesen. Die deutsche Bundesregierung hat gut daran getan, sich aus
di
Kernenergie ja oder nein? Atomausstieg früher
oder später? Moratorium richtig oder falsch? Während wir weiter um
die Menschen in Japan bangen und beten, hat der politische Streit um
das emotionsgeladene Thema Kernenergie in Deutschland gerade erst
begonnen. Und mittendrin die Kanzlerin. Angela Merkel wird ein
Zick-Zack-Kurs in der Atompolitik vorgeworfen. Nicht nur ihre
Kritiker sehen die Glaubwürdigkeit der Kanzlerin in Gefahr. Welch
eine schwere Situation für An
Die UN-Entscheidung für eine Flugverbotszone
über Libyen ist richtig. Die Weltgemeinschaft kann nicht sonntags
Demokratie predigen und alltags tatenlos zusehen, wie jene Menschen
massakriert werden, die den Mut haben, sich gegen einen Diktator zu
erheben. Bedauerlich, dass es so lange gedauert hat, bis diese
Erkenntnis reifte. Und um so bedauerlicher, dass Deutschland in
diesem Prozess eine so schlechte Figur gemacht hat. Statt
voranzugehen, trat das größte Land Europ
Was waren Guido Westerwelle und Angela Merkel stolz,
als sie im Oktober gegen starke Konkurrenz einen der nichtständigen
Sitze im UN-Sicherheitsrat ergatterten. Es war ein
Vertrauensvorschuss der Weltgemeinschaft für die Mittelmacht
Deutschland und seine schwarz-gelbe Regierung. Und was hat die damit
gemacht? Sie hat sich bei der ersten wichtigen Abstimmung enthalten.
Sie hat im Fall Libyen zum Ausdruck gebracht, dass sie eine
Flugverbotszone weder richtig findet noch falsch und
