Ministerin Schroeder ist kapitale Fehlbesetzung
Ministerin Schroeder ist kapitale Fehlbesetzung
Elfenbeinküste: Ex-Präsident Gbagbo in Abidjan festgenommen ?
Den blutigen Machtkampf um das Präsidentenamt in der Elfenbeinküste hat der abgewählte ivorische Präsident Laurent Gbagbo verloren: Französischen Elitesoldaten ist es am Montag gelungen, Gbagbo in seiner Residenz in Abidjan festzunehmen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hätten Einheiten der UNO-Mission UNOCI und Frankreichs in der Nacht zu Montag erneut den Bunker auf dem Gelände des Präsidentensitzes angegriffen, in dem sich Gbagbo seit gut
Koeppen/Brandl: Für einen modernen Datenschutz im Internet
Mit der Beratung des Berichts der Projektgruppe
Datenschutz, Persönlichkeitsrechte beginnt am Montag in der
Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die
Vorbereitung des Zwischenberichts. Mit dem Zwischenbericht verbunden
sind Überlegungen, wie der Datenschutz an die neuen technischen
Herausforderungen einer digitalen Gesellschaft angepasst werden muss.
Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der
Enquete-Kommission, Jens Koeppen, u
Schlampige Bus- und LKW-Prüfungen bei der DEKRA
Aufsichtsbehörde in Hessen: Qualitätsprobleme sind „keine Einzelfälle“ / „Report Mainz“, 11. April 2011, 21.45 Uhr im Ersten
Bei der Fahrzeugüberwachungsorganisation DEKRA gibt
es offenbar massive Qualitätsprobleme bei der amtlichen Prüfung von
Bussen und LKW. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report
Mainz". Im Zuge einer Verkehrskontrolle Mitte März in Heidelberg
untersuchten von der Polizei beauftragte KFZ-Sachverständige u. a.
elf Schulbusse, die zuvor der regelmäßigen Überprüfung durch die
DEKRA unterlagen. Keiner der Busse blieb unbeanstand
Rudi Völler ehrt Mädchen und Jungen mit Behinderung
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Aufhebung der Immunität der Linken-Fraktionsvorsitzenden – GRÜNE: Exemplarische Strafverfolgung gegen Fraktionsvorsitzende der Linkspartei?
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Energiewende muss auch Herrschaft des Stromkartells beenden
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KAMP: Duale Ausbildung auch für Leistungsstarke attraktiv machen
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Holzenkamp: Weiterer Schritt zu mehr Lebens- und Futtermittelsicherheit
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz befasste sich am Montag im Rahmen einer Anhörung
mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Die Änderung ist Teil des
Aktionsplans "Verbraucherschutz in der Lebensmittelkette", mit dem
das Bundesverbraucherministerium auf den Dioxinfall zu Anfang des
Jahres reagiert hat. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Ernährung, Lan
Weiß: Hohe Beteiligung an Sozialwahl wünschenswert
Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen
Sozialversicherungen findet vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 statt.
Derzeit werden die Unterlagen zur Briefwahl an Wahlberechtigte
versendet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Versicherte bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei den
gesetzlichen Krankenversicherungen BARMER GEK, TK, DAK, KKH-Allianz,
hkk-Erste Gesundheit, BKK Ernst & Young und
