In Libyen haben die Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi offenbar die Stadt Adschdabija von den Aufständischen zurück erobert. Wie Vize-Außenminister Chaled Kaaim mitteilte, sei die Stadt im Norden Libyens wieder unter der Kontrolle der Regierungstruppen. Die Gaddafi-treuen Truppen kündigten zudem einen Sturm auf die Rebellenhochburg Bengasi an. Medienberichten zufolge gab es in der Hauptstadt Tripolis nach der Verkündung der Rückeroberung von Adschdabija Sie
Anfang März sind in der Türkei weitere prominente
Journalisten inhaftiert worden. Der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
erklärt dazu:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt über die jüngsten
Verhaftungen zahlreicher namhafter Journalisten in der Türkei. Die
Presse- und Meinungsfreiheit ist nach wie vor in keiner Weise
gewahrt. Ahmet Sik und Nedim Sener, zwei der bekannte
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
In der gestrigen Fraktionssitzung wurden folgende Wahlen
durchgeführt:
Zum Stellvertretenden Vorsitzenden (Obmann) der Arbeitsgruppe
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde Alois Gerig mit
98 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Gerig folgt damit auf
Franz-Josef Holzenkamp, der am 22.02.2011 zum Vorsitzenden der
Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gewählt
w
Die große Mehrheit der Bundesbürger (88 Prozent) ist dagegen, dass Deutschland mit Truppen militärisch in den Bürgerkrieg in Libyen eingreift. Nur 8 Prozent befürworten nach einer Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" die Entsendung von Truppen, vier Prozent äußerten keine Meinung. Nach Meinung der Deutschen sollte die Bundesregierung im Kampf gegen das libysche Regime in erster Linie ein Handelsembargo verhängen. Hierfür sprachen sic
Die große Mehrheit der Bundesbürger (88 Prozent)
ist dagegen, dass Deutschland mit Truppen militärisch in den
Bürgerkrieg in Libyen eingreift. Nur 8 Prozent befürworten nach einer
Umfrage für das Hamburger Magazin stern die Entsendung von Truppen,
vier Prozent äußerten keine Meinung.
Nach Meinung der Deutschen sollte die Bundesregierung im Kampf
gegen das libysche Regime in erster Linie ein Handelsembargo
verhängen. Hierfür sprachen si
Das Verfassungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat
den Nachtragsetat 2010 der rot-grünen Landesregierung für
verfassungswidrig erklärt. Dazu erklärt der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Erstmalig ist ein Landeshaushalt für verfassungswidrig erklärt
worden. Dieser Donnerschlag einer uferlosen, auf eine wachsende
Neuverschuldung aufgebauten Ausgabenpolitik einer rot-grünen
Minderheitsregierung in Nordrhei
Die"Partei der Nichtwähler"wächst stetig, aber ein weiterer Trend wird häufig außer Acht gelassen: Bei kommunalen Direktwahlen haben zunehmend parteilose Kandidaten die Nase vorn.
Nach Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe in Japan kann Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) verstehen, dass die Bilder aus Japan sehr viele Menschen in Deutschland "beunruhigen und dass sie neue, grundsätzliche Fragen zu den Risiken der Kernenergie stellen. Das tue ich auch." Röttgen schloss im Interview mit dem Magazin "Bunte" jedoch eine Gefahr für Deutschland durch radioaktive Wolken aus Japan praktisch aus. "Das liegt an der großen Entfern
In Bahrain hat die Regierung angeordnet, den seit Wochen von Demonstranten besetzten Perlenplatz zu räumen. Wie der Fernsehsender Al-Dschasira berichtet, rückten Spezialeinheiten der Polizei am Mittwoch, unterstützt von Panzern und unter Einsatz von Tränengas, auf den Platz vor und lösten die Versammlung der Protestierenden gewaltsam auf. Dabei soll es zu zahlreichen Verletzten gekommen sein. Mehrere Hundert Menschen zelteten zuvor dauerhaft auf dem zentral gelegenen Pla
Die Atomkatastrophe im japanischen AKW Fukushima lässt die Grünen wieder in der Wählergunst steigen. In einer Blitzumfrage, die das Forsa-Institut am Montag für den Wahltrend des Magazins "Stern" und den Fernsehsender RTL durchführte, kletterten die Grünen auf 18 Prozent. Ende vergangener Woche hatten sie bei 15 Prozent gelegen, im Wahltrend in der Vorwoche bei 16 Prozent. Die Union hält sich stabil bei 36 Prozent. Für die SPD wollen sich unver&a
