Mit Tschingderassabumm hat die Bundeswehr ihren neuen
Verteidigungsminister Thomas de Maizière willkommen geheißen. Der
antwortete mit einem Paukenschlag, indem er Staatssekretär Walter
Otremba feuerte. Mit diesem Signal rüttelt de Maizière die Bundeswehr
auf und stellt sie auf eine Nach-Guttenberg-Zeit ein. Zudem ist es
ein Stoppzeichen. Kurz bevor die Bundeswehrreform vor die Wand zu
fahren droht, bremst er wichtige Entsch
Nein, der Rücktritt Guttenbergs schwächt die
Position der Kanzlerin nicht. Ungemach droht ihr von einer ganz
anderen Seite. Die CDU-Vorsitzende schafft es nicht, ihren immer
blasser werdenden Landesverbänden neue Impulse zu geben.(…) Hier,
in den Ländern, ist die Flanke der Kanzlerin gegen die Angriffe der
SPD, der Grünen wie Linken weitaus offener als in ihrer Berliner
Trutzburg. So unangefochten Angela Merkel deswegen an der Spitze
ihrer CDU (und im Kabinett)
Sechs Stunden – drei Viertel eines normalen Arbeitstages vergehen
heute, bis man in Prag angekommen ist, wenn man in München in den Zug
steigt. Dazwischen liegen unglaubliche vier Lokomotivwechsel. Oft
dauert es noch wesentlich länger – Verspätungen sind durchaus an der
Tagesordnung. Für eine 442 Kilometer lange Strecke ist das in der
heutigen Zeit eine halbe Ewigkeit. Und eine Zumutung angesichts der
Tatsache, dass der Fall des Eisernen Vorhangs nun
Er hinterlasse ein "gut bestelltes Haus", tönte
Ex-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem Abschied und meinte
damit das Verteidigungsministerium und die von dort aus angeschobene
Bundeswehrreform. Nun ja, sein Nachfolger im Amt, Thomas de Maizière,
sieht das offenbar nicht ganz so: Nur einen Tag nach seiner Ernennung
drückt er erst einmal auf die Reform-Bremse, bedingt sich eine
längere Prüfzeit aus und komplimentiert den schillernden
Staatssekret
Parteipolitisch kann man Friedrichs Äußerungen
nachvollziehen. Die CSU versteht sich bei aller Modernisierung immer
noch als jene Partei, die Multi-Kulti entschlossen entgegentritt.
Freilich hat Friedrich jetzt ein Staatsamt. Das bringt die
Verpflichtung mit sich, ein gedeihliches Miteinander von
christlich-atheistischer Mehrheit und muslimischer Minderheit zu
organisieren. Ohnehin fragt sich, ob eine abstrakte Debatte darüber,
ob der Islam zu Deutschland gehört, wirk
Über zwei Monate nach der Markteinführung von E 10
bringt die Bundesregierung die Spitzen von Automobilwirtschaft,
Minderölbranche, Verbraucherverbänden und Politik an einen Tisch.
Warum erst jetzt? Und warum lädt Wirtschaftsminister Rainer Brüderle
(FDP) dazu ein und nicht der zuständige Umweltminister? Abgesprochen
war dies nicht zwischen den Ministern, die wieder einmal
gegeneinander statt miteinander arbeiten. Mit seinem Vorpreschen hat
Brüderle
Schnorcheln im Roten Meer? Kühle Drinks am Strand von Hurghada?
Mit diesem Gedanken können sich viele Deutsche, sonst Stammgäste an
Ägyptens touristischer Ostküste, nicht anfreunden. Zu frisch sind
noch die Eindrücke einer Revolution, die zwar vergleichsweise
glimpflich verlief, aber doch Todesopfer und Verletzte gefordert hat.
Und dann ist da die Unsicherheit: Wie wird es weitergehen in Ägypten?
Jede Menge guter Gr&
