Morgen soll die Kanzlerin retten, was nicht mehr
zu retten ist. Angela Merkel müsste zaubern können, wollte sie an den
desaströsen Umfragewerten der CDU in Hamburg von 23 Prozent noch
etwas ändern. Eigentlich bräuchte sie gar nicht mehr zur großen
Wahlkampf-Abschlussveranstaltung an die Elbe zu reisen. Sie weiß am
besten, dass ihrer Partei am Sonntag ein Desaster bevorsteht. Das mit
Spannung erwartete Superwahljahr mit sieben Landtagswahlen fängt
aus
Entlang der Strecke des Castor-Transportes darf auch weiterhin nicht protestiert werden. Das entschied am Dienstag der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim. Die Richter lehnten damit zwei Eilanträge gegen das zweitägige Versammlungsverbot an der dortigen Strecke, das von der Stadt Karlsruhe verhängt worden war, ab. Das Verbot sei "fehlerfrei und verhältnismäßig", hieß es in der Urteilsbegründung. Bereits am Montag war
Die rot-grüne Landesregierung muss sich warm anziehen. Aus Münster
droht ihr ein eiskalter Wind entgegenzublasen. Mit ihrem
Nachtragshaushalt für 2010 und der darin enthaltenen horrenden
Neuverschuldung wird sie vor dem Verfassungsgerichtshof (VGH)
grandios Schiffbruch erleiden. Eine andere Prognose ist nach der
gestrigen Verhandlungsrunde kaum möglich. Aller Voraussicht nach wird
der VGH der Regierung auch ins Stammbuch schreiben,
Mehr als jeder zehnte Krankheitstag bei jungen
Arbeitnehmern geht auf Stress, psychische Leiden und Schmerzen
zurück. Aber das ist kein Naturgesetz, das sich mit Unerbittlichkeit
durchsetzt. Die Depression ist nicht der Arbeitsunfall der Moderne,
wie das den Anschein hat und wie es ein Psychologe flott formulierte.
Eine humanere, in Teilen entschleunigte Arbeitswelt ist machbar. Und
sie ist kein Gegensatz zu Leistung.
Visegrad-Jubiläumsgipfel – das klingt vor allem
staatstragend. Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wirklich nichts
Besseres zu tun, als zu einem solchen Polit-Schaulaufen zu reisen? Ja
und nein. Vor 20 Jahren hatte die Idee eines engen Zusammenschlusses
im östlichen Mitteleuropa einigen Charme und auch politischen Sinn.
Es ging um die Annäherung der postkommunistischen Demokratien an die
westliche Staatengemeinschaft, an die Nato und die damalige EG. Doch
all das hat sich l&aum
Eines steht fest: Die Gefahr, dass zur Berufsarmee
namens Bundeswehr künftig vor allem jene gehen, die keinen oder bloß
einen schlechten Abschluss haben, ist groß. Der Wettbewerb um die
besten Köpfe legt dies ebenso nahe wie Erfahrungen anderer Länder.
Der Verteidigungsminister wird Mühe haben, das zu verhindern.
Doch der eigentliche Skandal wird nicht vor Gericht
verhandelt. Die Untaten ereigneten sich in einem 750-Seelen-Dorf im
Westerwald. Die Anonymität der Großstadt gibt es dort nicht. Jeder
kennt jeden. Freud und Leid werden entweder geteilt oder zumindest
kommentiert. Es ist schwer vorstellbar, dass in so einem Umfeld
niemand gewusst haben soll, was sich hinter den Mauern der Familie
abspielte. Die Freier von Tochter und Stieftochter sollen in
Nachbarorten gelebt haben. Trotzdem
Scheibchenweise kommt sie daher, ist stets
verpackt in salbungsvollen Worten und umgarnt von einer Aura der
Alternativlosigkeit: die Wahrheit über die Euro-Rettung. Nach den
Vorstellungen der EU-Finanzminister wird der Euro-Krisenfonds auf die
unvorstellbare Summe von einer halben Billion Euro aufgepumpt und
über 2013 hinaus als ständiger Rettungsring für notleidende
Euro-Staaten bereitgehalten. Die vom deutschen Steuerzahler
garantierte Summe könnte sich Schä
Es ist schon erstaunlich, wie überrascht sich
die EU vom Flüchtlingsansturm auf Lampedusa zeigt. Denn eigentlich
kennt man die Szenen, die sich derzeit auf der Mittelmeerinsel
abspielen, nur zur Genüge. Schließlich sind in den vergangenen Jahren
dort viele tausende Flüchtlinge angekommen. Und jetzt muss die EU
wieder einmal auf ein Problem reagieren, von dem sie dachte sie hätte
es im Griff. Aber das Gegenteil ist der Fall – tatsächlich hat die
Gemeinscha
Was für die beteiligten Börsengiganten gut sein
mag, muss für den Privatanleger nichts bedeuten. Die Kolosse waren
bisher nicht die Vorreiter, wenn es um günstige Konditionen für den
privaten Handel geht. Dass auch Kleinanleger günstig handeln können,
geht auf Initiativen kleinerer Börsen wie Stuttgart zurück. Sie haben
von der Fusion nur wenig zu befürchten. Im Gegenteil: Je größer die
Kolosse werden, desto schwerer tun sie sich,
