Na so was! Da haben wir uns jahrelang verwundert
die Äuglein gerieben und ungläubig Silvio Berlusconis Bella Italia
bestaunt, in dem ein Medienmogul gleichzeitig Regierungschef,
mutmaßlicher Mafiafreund und Steuerhinterzieher sein kann. Und nun
fällt eben dieser Mann über Bunga-Bunga-Partys? Das wäre zu schön, um
wahr zu sein. Hochmut kommt ja bekanntlich vor dem Fall. Nachdem sich
"Il Cavaliere" jahrzehntelang trickreich die Justiz vom Hals
geh
Dieser Mann hat der italienischen Justiz schon so häufig ein
Schnippchen geschlagen, dass man es kaum glauben mag: Silvio
Berlusconi wird der Prozess gemacht. Bisher ging es in seinen
Scharmützeln mit Staatsanwälten und Richtern stets um Korruption oder
Steuerhinterziehung, mit anderen Worten: um italienische
Kavaliersdelikte. Aber diesmal haben die Vorwürfe eine andere
Qualität, das weiß auch Berlusconi. Wegen För
Buchstäblich in letzter Sekunde haben sich die Eigentümer der
WestLB darauf verständigt, wie die Zukunft der Bank nach ihrer
Meinung aussehen soll – oder vielmehr die der WestLB-Einzelteile.
Denn was gestern Abend nach Brüssel geschickt worden ist, läuft auf
die Zerlegung der einst stolzen Landesbank hinaus. Mit dem Verlust
tausender Stellen, deren Streichung am Ende nur eine Frage der Zeit
ist. Ein Drama für viele Mitarbei
5000 Tunesier und drei Dutzend Ägypter auf
Italiens Inseln geben einen Vorgeschmack auf den Migrationsdruck, der
die Südküsten Europas in nächster Zeit erwartet. So positiv Europa
den demokratischen Aufbruch im Norden Afrikas begleitete, wird man
sich jetzt der Instabilität bewusst, die mit dem Regimewechsel
einhergeht. Ungewisse Perspektiven in Politik und Wirtschaft machen
die offeneren Grenzen nach Europa für viele Nordafrikaner zur
Versuchung. Es war zu be
Mehr Frontex-Patrouillenboote ins Mittelmeer
schicken! Noch feiner gewebte Rückführungsabkommen mit jenen Ländern
schließen, die ihrer eigenen jungen Generation kaum Perspektiven
bieten können! Da-zu beitragen, dass sich in den Herkunftsländern der
Flüchtlinge möglichst bald Wohlstand und Gerechtigkeit ausbreiten
können! Mit den üblichen Reflexen reagiert Europa, und damit auch
Deutschland, auf die Nebenwirkungen des epochalen Umbruchs in
Fast jeden Prozess gegen ihn hat der langjährige
italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi bisher an sich
abtropfen lassen. Staatsanwälte sind dem Juristen und Milliardär
schon seit Jahren verhasst. Er fühlt sich von ihnen verfolgt,
schließlich sei er in keinem einzigen Verfahren verurteilt worden,
betont er immer wieder. Der letzte Korruptionsprozess gegen ihn wurde
ausgesetzt, weil er die Gesetze zu seinen Gunsten geändert hatte, so
dass er zun&
Die Umbrüche in Nordafrika betreffen Europa ganz
direkt. Die Flüchtlingswelle, die auf Lampedusa zurollt, führt uns
diese Erkenntnis drastisch vor Augen. Deshalb ist die Europäische
Union jetzt als ganze gefordert. Italien mit seiner rüden Asylpolitik
das Problem zu überlassen, wäre inhuman. Dabei darf Europa einer
massenhaften Ankunft von Bootsflüchtlingen nicht tatenlos zusehen.
Ganz sicher wird die EU aber ein Flüchtlingsdrama nicht allein dur
Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Flüchtlinge: Es
drängt sich die Frage auf: Warum dürfen Europäer in Afrika arbeiten,
aber Afrikaner, die sich ihrer despotischen Herrscher entledigt
haben, nicht wenigstens befristet in Europa? Legale Jobs – sprich:
eine gesteuerte Zuwanderung – etwa für die in der Regel solide
akademisch ausgebildeten jungen Tunesier anzubieten, wäre das
Mindeste, was ein reiches EU-Land wie Deutschland anbieten müsste.
Höh
Der Saal 1 des Landesverfassungsgerichts in
Münster ist in den vergangenen Jahren zu einem zentralen Ort der
Landespolitik, ja, zur politischen Arena der gesamten Republik
geworden. Dort wurden zentrale Fragen der Demokratie verhandelt. Im
Kern ging es fast immer um die Frage, wie groß der Spielraum der
jeweils Regierenden ist, wie stark sie an die Buchstaben der
Verfassung gebunden sind. Die Richter haben stets sorgfältig
abgewogen und am Ende häufig der Landesregier
Kein Skandal, nicht einmal die Manipulation der
Gesetze zu seinen Gunsten konnte Silvio Berlusconi bislang etwas
anhaben. Er schien nicht nur unangreifbar, er wurde dafür auch noch
bewundert. Seine Teflonbeschichtung war unverwüstlich – alles glitt
an ihm ab. Nun aber spricht vieles dafür, dass der 74-jährige
Antipolitiker über eine Sexaffäre mit dem minderjährigen Partygirl
"Ruby" zu Fall kommt. Berlusconis Machogehabe hatte den Italienern
off
