Wer als Politiker vor Personaldebatten
warnt, hat wohl Grund dazu und befindet sich meist schon mittendrin.
Horst Seehofer, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, muss
derzeit dementieren, er werde, wenn die Umfragewerte für die CSU
weiter so schlecht blieben, im kommenden Jahr sein Amt als Parteichef
räumen – für den neuen Star der Christsozialen, Karl-Theodor zu
Guttenberg. Spekulationen sind das, natürlich. Freilich mit einer
gewissen Logik. Einst als Rette
Wenn die Staatsanwaltschaft sagt, niemand könne
erwarten, öffentlich ungestraft zu Straftaten aufrufen zu können, hat
sie Recht. Laut Gesetz ist das Entfernen von Gleisschotter an der
Castorstrecke illegal. Diejenigen, die dazu aufrufen, sprechen von
einer legitimen Aktion, von zivilem Ungehorsam. Eine Lösung gibt es
nicht. Treffen doch zwei unterschiedliche Ebenen der Demokratie
aufeinander. Auf der einen Seite stehen die Strafverfolgungsbehörden,
die schon bei Anf
Ins weltweite Konzert unserer Jubelrufe über
die Rettung der 33 Bergleute aus Chile mischte sich auch diese
glaubensgewisse Botschaft: "Gott hat gewonnen!" Das atmete viel
Zuversicht, das war eine frohlockende Mutmachzeile. Und doch ist sie
falsch: Denn Gott gewinnt nicht und verliert nicht; weil Gott kein
Spieler ist. Auch taugt der Triumph von San José nicht zum
Gottesbeweis. So wenig Gott die vielen tausend Menschen in
Südostasien vor sechs Jahren mit dem Tsu
Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke hat der
CDU den Status einer Volkspartei abgesprochen. "Mit ihrer
Klientelpolitik für Hoteliers und Atomkonzerne hat Bundeskanzlerin
Merkel wie mit einem Skalpell die Verbindung zwischen Gesellschaft
und CDU durchtrennt", sagte Lemke den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe
(Samstagsausgaben). Nun spüre CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe "den
Phantomschmerz einer gewesenen Volkspartei". Gröhe h
Glücksfall oder Risiko? Lebensmittel im Internet einkaufen, das
klingt vor allem für Berufstätige verführerisch: keine
Parkplatzsuche, keine Schlepperei. Das Geschäft boomt. Worauf sollten
Verbraucher achten, bevor sie Lebensmittel online bestellen?
Großer Streit um winzige Babys
Sie sollen ab 2011 nur noch in größeren Kinderkliniken versorgt
werden, um ihre Überlebenschancen z
Der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär
Andreas Krautscheid hat sich in einem Interview des General-Anzeigers
(Samstagausgabe) für Korrekturen an der bisherigen Schulpolitik der
Union und für einen "Schulfrieden" mit der Landesregierung
ausgesprochen. Das Interview hat in Auszügen folgenden Wortlaut:
Es deutet sich an, dass nicht nur Rot-Grün eine neue Schulpolitik
entwickelt, sondern auch die Union. Was führt zu dieser Einsicht?
