Das Sterben geht auch am neunten Jahrestag des Afghanistan-Krieges
weiter. Wieder wurden Bundeswehreinheiten ins Terrorvisier genommen.
Und nicht nur die Hinterbliebenen fragen: Wofür? Ist der Blutzoll
nicht viel zu hoch? Mehr als 2100 westliche Soldaten sind am
Hindukusch bislang gefallen, fast 600 von ihnen in 2010 – das bisher
blutigste Kriegsjahr. Die Lage in Afghanistan ist außer Kontrolle.
Die Taliban beherrschen wieder größere Gebiete al
Die hysterische Debatte um die Islam-Aussage von Bundespräsident
Christian Wulff sagt viel darüber aus, wie weit Deutschland noch von
einem modernen Einwanderungsland entfernt ist. Wulffs schlichter
Satz– der Islam gehöre zu Deutschland, hat ausgereicht, um heftige
Proteste auszulösen. Besonders CDU und CSU verfallen in die alten
Reflexe. Dabei ist der Befund Wulffs in Anbetracht von vier Millionen
Muslimen und mehr als 2500 Moscheevereinen in Deut
Ein Mann erschießt seine Frau, weil sie es sich gewünscht hat –
sagt er. Dabei hatte sie anscheinend noch Pläne, wie der
Bundesgerichtshof jetzt betonte, wollte in den Urlaub fahren, ihre
silberne Hochzeit feiern. Wie sich herausgestellt hat, hätte die Frau
all das noch erleben können, wenn sie zum Arzt gegangen wäre. Der
Tumor, vor dem sie angeblich so große Angst hatte, war gutartig.
Welche Rolle spielt Heiner Geißler? Versucht er
auf Biegen und Brechen, den Streit um Stuttgart 21 zu versachlichen?
Ist er Schlichter oder Christdemokrat oder Attac-Mitglied? Und wenn
tatsächlich alles zusammenkommen sollte: Kann das in diesem Fall
funktionieren? Vieles deutet zurzeit darauf hin, dass Geißler diese
Fragen selbst noch nicht beantworten kann. Auch die nicht, ob er
seine Kompetenzen überschritten und mehr für neues politisches Chaos
als für p
Die Förderer des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21
sind drauf und dran, den Kampf um das umstrittene Vorhaben zu
verlieren. Das haben sie zum größten Teil ihrer miserablen
Kommunikation, aber auch dem deutschen Planungsrecht zu verdanken.
Wer 15 Jahre Vorbereitungszeit für ein solches Projekt braucht, muss
sich nicht wundern, dass die Bürger vermehrt nach dem Sinn des
Milliardenbaus fragen. Das gilt um so stärker, wenn die Finanzierung
so intransparent ist wie b
Es wohl kein Zufall, dass die islamischen
Extremisten ausgerechnet den Jahrestag des Beginns der westlichen
Intervention am Hindukusch wählten, um einen ihrer feigen Anschläge
auf die Bundeswehr zu verüben. Wer auf offenem Feld keine Chance hat,
bedient sich hinterhältiger Guerilla-Taktik – und setzt auf Symbolik.
Die Politik reagiert mit Trauer und Bestürzung. Rituale der
Betroffenheit reichen aber nicht aus, um eine zunehmend skeptische
Bevölkerung zu beschw
Bonn/Berlin, 07. Oktober 2010 – Thomas Strobl,
Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, wirft Teilen des
Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 weiterhin vor,
linksextremistisch beeinflusst zu sein. In der PHOENIX RUNDE
(Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) sagte Strobl: "Ganz sicher sind es
auch linksextremistische Kräfte, die hier ihr Süppchen kochen. Der
Sprecher dieser Großdemonstration, Herr Stocker, war viele Jahre in
der Deutschen Kommunistischen Parte
So kann man sich irren. Heiner Geißler, der alte
Haudegen der CDU, der sich im Alter für die Globalisierungskritiker
von Attac erwärmte, schien die ideale Besetzung zu sein. Doch nach
diesem Fehlstart können sich die Konfliktparteien rund um den
Stuttgarter Hauptbahnhof einen neuen Vermittler suchen. Der
gegenseitige Vertrauensverlust, den das gestrige Dementi verursachte,
ist nicht wiedergutzumachen.
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
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