6. Oktober 2010. Stuttgart 21 – Sollen in
Krisenzeiten Milliarden für einen neuen Bahnhof ausgegeben werden?
Der Streit zwischen Politik und Bürgern eskaliert von Tag zu Tag
mehr. Entscheidet die Politik über die Köpfe der Bürger hinweg?
Darüber diskutiert Michel Friedman mit Siegfried Kauder (CDU),
Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses, und Winfried Hermann
(Bündnis 90/Die Grünen), Vorsitzender des
Bundestags-Verkehrsausschusses.
Über drei Viertel der Bevölkerung sehen in der
gesetzlichen Rente eine ideale Form der Alterssicherung. Seit 2003
ist das Vertrauen in die Leistungen der gesetzlichen
Rentenversicherung angestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt die heute
veröffentlichte Postbank Studie "Altersvorsorge in Deutschland
2010/2011", die jährlich in Zusammenarbeit mit dem Institut für
Demoskopie Allensbach erstellt wird.
2003 beantworteten 63 Prozent der Bevölkerung die Fr
Gestern Abend haben Bund und Länder im
Vermittlungsausschuss eine Einigung zum BAföG erzielt. Die
BAföG-Erhöhung kommt – wie geplant – rückwirkend zum 01. Oktober
2010. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Wir sind ein verlässlicher Partner der Studierenden und der
Hochschulen. Auch künftig muss niemand aus finanziellen Gründen auf
sein Studium verzichten. Dies ist uns ein bes
Zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Neufassung
der Einlagensicherungsrichtlinie erklärt der kommunalpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt mit der eingeleiteten
Subsidiaritätsrüge gegenüber der EU-Kommission ein deutliches Signal
für die Dreigliedrigkeit des deutschen Bankensystems. Dieses wird den
mittelständischen Strukturen und der regionalen Vielfalt der
deutschen Wirtschaf
Der Finanz- und der Europausschuss sind der
Auffassung, dass der Vorschlag der EU-Kommission zur
EU-Einlagensicherungsrichtlinie mit dem Subsidiaritäts- und
Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht in Einklang steht. Hierzu erklären
der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo
Dautzenberg, und der europapolitische Sprecher Michael Stübgen:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält den Vorschlag der
EU-Kommission für nicht mit dem S
Tokio / New York (wnorg) – Weitere Kurssteigerungen des Yen könnten für die japanische Wirtschaft zum Teil ruinöse Folgen haben. Denn ein starker Yen hemmt Japans Exporte und stärkt Deutschland auf den internationalen Märkten zusätzlich.
Japans Volkswirtschaft hat eine extrem hohe Abhängigkeit vom Export. Damit ist sie der deutschen Wirtschaft nicht unähnlich. Die Hauptabnehmer der japanischen Güter – die USA und Australien – sind wenig an einem schw
Apothekenschließungen, Ausdünnung der
flächendeckenden Arzneimittelversorgung und die Macht der
Pharmahandelskonzerne sind einige der Befürchtungen im Vorfeld des
Deutschen Apothekertages, der vom 7. bis 9. Oktober 2010 in München
stattfindet. Heinz-Günter Wolf, Präsident der ABDA –
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, sagte heute bei der
Pressekonferenz: "Das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz AMNOG der
Bundesregierung führt zu
ewswire) – Die von der buddhistischen
Vereinigung Soka Gakkai International (SGI) gestaltete Ausstellung
gegen Atomwaffen "From a Culture of Violence to a Culture of Peace:
Transforming the Human Spirit" wurde in Zusammenarbeit mit dem
NGO-Komitee für Frieden in Wien am 4. Oktober in der Rotunde des
Vienna International Center eröffnet. Sie wird dort bis 15. Oktober
zu sehen sein.
An dem Empfang zur Eröffnung der Ausstellung nahmen über 200
Personen, unter i
