Bei einer Großdemonstration gegen die Atompolitik
der Bundesregierung haben 100.000 Menschen das Berliner
Regierungsviertel umzingelt. Damit wurden die Erwartungen der
Veranstalter bei weitem übertroffen, die im Vorfeld lediglich mit
mehreren Zehntausend Teilnehmern gerechnet hatten. Die
Protestierenden ließen sich dabei in einer Kette um Reichstag und
Kanzleramt zu einer symbolischen Sitzblockade nieder, um sich dem
"Atomdeal der Bundesregierung mit den AKW-Betreibe
Der Verband von Frau Steinbach repräsentiert ca. 15 Millionen
Deutsche und das ist eine gewaltige politische Macht, die fast
komplett bei der Union heimisch ist.
Zum Tod von Dr. Egon Klepsch erklärt die
Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:
Die CDU Deutschlands trauert um Egon Klepsch. Unser tiefes
Mitgefühl gilt seiner Familie.
Mit Egon Klepsch verliert die CDU einen engagierten Mitstreiter
und eine beeindruckende Persönlichkeit, die sich insbesondere auf
europäischer Ebene große Verdienste erworben hat. Bereits als
Bundesvorsitzender der Jungen Union hat er christdemokratische
Polit
Vor Beginn der Bahntechnik-Messe Innotrans am
Dienstag in Berlin meldet die Branche wieder bessere Geschäfte. "Im
Krisenjahr 2009 sind die Aufträge um ein Fünftel zurückgegangen. Es
sieht danach aus, als hätten wir nun die Wende geschafft", sagte
Klaus Baur, Präsident des Verbands der Bahnindustrie, dem
Tagesspiegel (Sonntagausgabe). "Ich gehe davon aus, dass es jetzt
wieder deutlich bergauf geht." Die Hersteller hoffen seinen Worten
zufol
Der Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, hat der
SPD vorgeworfen, keine kritische Aufarbeitung ihrer Regierungszeit
vorzunehmen. "Die SPD drückt sich vor der Aufarbeitung", sagte Ernst
im Interview mit dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Das Ergebnis von
Rot-Grün seien niedrigere Renten, niedrigere Löhne, mehr Armut und
ein gigantischer Niedriglohnsektor. "In der Rentenpolitik hat die SPD
nach 1998 schlimmere Dinge auf den Weg gebracht, als Helmut Kohl
vorhatte
Die SPD hat die Zustimmung zur Neuregelung der
Hartz IV-Regelsätze im Bundesrat an Bedingungen geknüpft. "Unsere
Zustimmung wird es nur dann geben, wenn der Regelsatz wirklich
transparent und nachvollziehbar berechnet ist und wenn der Bund das
Mittagessen für Kinder übernimmt", sagte die stellvertretende
Parteivorsitzende Manuela Schwesig im Interview mit dem Tagesspiegel
(Samstagausgabe). Sie finde es außerdem wichtig, dass auch Kinder aus
Geringverdien
Um alle Restaurants in Deutschland regelmäßig und
in kurzen Abständen zu überprüfen, müssten die Länder die Zahl der
Lebensmittelkontrolleure kräftig aufstocken. "Bisher werden
Restaurants zwischen einem halben Jahr und eineinhalb Jahren
kontrolliert", sagte Martin Müller, Vorsitzender des Bundesverbandes
der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands, dem Tagesspiegel
(Samstagausgabe). Um die Gaststätten monatlich zu überprü
Moderne Handys können nach Einschätzung des
Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar die Privatsphäre der
Nutzer massiv verletzen. "Jeder, der ein Smartphone mit sich
herumträgt und die Ortungsfunktion aktiviert, muss sich darüber im
Klaren sein, dass diese Information gespeichert, übermittelt und
gegebenenfalls mit anderen Informationen zusammengeführt wird", sagte
Schaar dem Tagesspiegel (Sonnabendausgabe) vor dem Google-Gipfel am
Montag bei
Zu den Auftritten der Opposition bei der
sogenannten "Anti-Atom-Demo" heute in Berlin erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Mit ihren Auftritten bei der sogenannten "Anti-Atom-Demo" machen
sich die führenden Vertreter von SPD und Grünen erneut völlig
unglaubwürdig. Untergehakt mit der Linkspartei, versuchen Gabriel,
Trittin und Co. ihre massiven Versäumnisse vergessen zu machen.
Rot-Grün ist sei
Anlässlich der heutigen Großdemonstration in Berlin
gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für
Atomkraftwerke (AKW) erklärt NABU-Präsident Olaf Tschimpke:
"Nur weil Kanzlerin Merkel und die Atombosse einen Vertrag
aushandeln, ist das letzte Wort zur Atompolitik noch längst nicht
gesprochen. Heute zeigen die Menschen auf der Straße, was sie von
Geheimverträgen mit Atomkonzernen, längeren AKW-Laufzeiten und m
