Die Zeichen der Zeit habe die Regierung nicht
erkannt, werfen Kernkraftgegner der Regierung vor. Und tatsächlich
scheint es, dass die Zeit für Atomkraft in der Bevölkerung abgelaufen
ist. Hunderttausend machten ihrem Unmut Luft – und das waren nicht
nur Grünenwähler der ersten Tage: Der Protest gegen die
umweltschädliche und die Menschheit auf hunderte Generationen mit
ihren potenziell tödlichen Folgen belastende Atomtechnologie hat
längst die Mittel
Die SPD wirft der Bundesregierung vor, Parlament und
Öffentlichkeit über den Lobby-Einfluss bei der Formulierung der
Gesundheitsreform bewusst zu täuschen. So habe der Verband
forschender Arzneimittelhersteller (VfA), anders als von
Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr (FDP) behauptet, sehr wohl
direkten Einfluss auf eine wesentliche Neuerung der Reform ausgeübt.
"Dass künftig das Gesundheitsministerium die Kriterien zur
Kosten-Nutzen-Bewertung für
Die Kultusministerkonferenz scheint etwas falsch
verstanden zu haben. Sie will weiter "Förderschulen vorhalten". Sie
sagt, dass der Schulbesuch von Behinderten zwischen Eltern, Schule,
Behörden und Medizinern "ausgehandelt" werden muss. Mit Verlaub: Das
ist mit der UN-Behindertenrechtskonvention nicht gemeint. Deutschland
hat sich zu etwas anderem verpflichtet: Behinderte dürfen eine
ortsnahe Regelschule besuchen. Das ist keine Empfehlung, das ist kein
fro
Ein bisschen Industrie könnte dem (einstigen?)
Industrieland NRW trotz allen Wandels eigentlich nicht schaden. Der
Arbeitsplätze, der Forschung, der Marktkompetenz und auch der
globalisierten Konkurrenz wegen. Allein von IT, Dienstleistung, Luft
und Liebe kann der einwohnerstärkste Teil der Republik nicht leben.
Norbert Röttgen, der sich mit frischer und querdenkerischer Attitüde
den Landesvorsitz der CDU erobern will, weiß dies sicherlich auch,
ist aber Umw
Achtung lieber Zeitungsleser, jetzt bitte nicht
erschrecken. Es folgen einige Zeilen über "die digitale Revolution
und die Zeitung". So lautet der Titel des Zeitungskongresses 2010,
auf dem ab heute in Essen Verleger, Journalisten und Politiker über
die Zukunft diskutieren, unsere Zukunft als Zeitungsmacher. Nicht
Ihre. Ihnen geschieht nichts, kein Umstürzler weit und breit, der
Ihnen das Papier aus der Hand reißt. Bestimmt nicht, dafür werden wir
sorgen
Der Generalsekretär der FDP hat Spekulationen
über einen Rückzug des Außenministers Guido Westerwelle vom
FDP-Vorsitz zurückgewiesen. "Wir sind entschlossen, mit Guido
Westerwelle jetzt wieder in die Offensive zu kommen. Die
Regionalkonferenzen zeigen seinen großen Rückhalt an der
Parteibasis", sagte Christian Lindner der in Bielefeld erscheinenden
Neuen Westfälischen (Montagausgabe). "Die SPD hat in schwierigen
Zeiten immer sofort
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft fordert die Regierung
auf, die Rente mit 67 zu verteidigen. Eine Wiederabsenkung des
Renteneintrittsalters auf 65 Jahre würde bedeuten, dass kommende
Generationen für die Fehlentscheidungen von heute in Haftung genommen
werden.
Prof. Bernd Raffelhüschen vom Forschungszentrum
Generationenverträge in Freiburg hat für die Initiative Neue Soziale
Marktwirtschaft drei mögliche Konsequenzen einer Wiederabsenkung des
UNICEF: Ohne verstärkte Investitionen in die ärmsten
Kinder scheitern die Millenniumsziele
Anlässlich des Weltkindertags und des Starts des
Millenniumsgipfels der Vereinten Nationen in New York am 20.9.
fordert UNICEF mehr Einsatz der Regierungen für die Rechte der
Kinder. Die globale Finanzkrise, der Klimawandel, die wachsende Zahl
von Naturkatastrophen sowie bewaffnete Konflikte verschärfen die Not
der ärmsten Familien. Über eine Milliarde Menschen
Im internationalen Jahr der Biodiversität organisiert die
Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt e.V. (ASW) vor dem
Welternährungstag eine Vortragsreihe sowie eine öffentliche
Fachtagung zum Thema Saatgut. Unter dem Titel "Souveräne Bauern –
sichere Ernte!" nehmen Fachleute aus dem Senegal, Indien und der EU
Stellung zu globalen Zusammenhängen zwischen Saatgut und
Ernährungskrise.
Nur die ganze Vielfalt an Pflanzen und Tieren – die Biodiversit
Die Links-Partei hat nach dem von Bundespräsident
Christian Wulff bestätigten definitiven Rückzug von Thilo Sarrazin
(SPD) aus dem Vorstand der Bundesbank zum Ende dieses Monats den
Vorwurf einer "riesigen Vertuschungsaktion" gegen die Bundesregierung
erhoben. "Es muss jetzt Klarheit geschaffen werden. Ich verlange eine
öffentliche Erklärung von Axel Weber, Manfred Schäuble und Christian
Wulff zur Rolle ihrer Häuser in der Causa Sarrazin&quo
