In dieser Woche hat sich das deutsche Parlament um
die Demokratie im Lande verdient gemacht. Die erste Lesung des ersten
Haushaltsentwurfs der schwarz-gelben Regierung offenbarte nach Jahren
der großen Koalition endlich wieder weit mehr als den üblichen Streit
über Zahlen und rund gefeilte Kontroversen. Um die Zukunft
Deutschlands wurde sachlich wie emotional gerungen wie schon lange
nicht mehr. Mit dem Ergebnis, dass wieder klare politische
Alternativen erkennbar sind. Die s
Kann Rambo auch Recht haben? Dirk Niebel, der alte Haudegen der
FDP, ist ins Entwicklungsministerium eingeschlagen wie Sylvester
Stallone am Hindukusch. Dass er jetzt mit einem Knalleffekt aus einem
Regenwald-Projekt ausgestiegen ist, passt ins Bild von Dirk, dem
Rambo mit der Fallschirmjägerkappe. Es geht um ein Vorhaben, das
Ökofreunde fasziniert von einer besseren Welt träumen lässt: Ecuador
lässt ein Stück Regenwald unan
Wie eine Mischung aus Napoleon und Sonnenkönig brüskiert
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im Streit um die Rechtmäßigkeit
der Pariser Roma-Abschiebungen Angela Merkel und demontiert nebenher
auch noch die EU-Kommission. Er zerschlägt europapolitisches
Porzellan, und zwar zur innenpolitischen Profilierung im rechten
Wählerspektrum. Der EU-Exekutive spricht er aus dem verletztem Stolz
einer "großen Nati
Natürlich denkt man sofort an die Szene auf dem Petersplatz in
Rom, wo am 13. Mai 1981 der türkische Rechtsextremist Mehmet Ali Agca
auf Papst Johannes Paul II. schoss. Nun ist möglicherweise sein
Nachfolger einem weiteren Attentat entgangen. Noch ist es zu früh, um
über den Grad der Gefährdung zu urteilen, der von den fünf in London
verhafteten Männern ausging. Doch sollte sich bestätigen, dass sie
tats&au
Vom "Super-Sarko" zum Lügenbold: Das Ansehen
von Nicolas Sarkozy rutscht mit unglaublicher Geschwindigkeit ab.
Wenn das nur das Problem eines überdrehten Selbstdarstellers wäre,
müssten wir uns nicht damit beschäftigen. Doch genaueres Hinschauen
lohnt, denn die Ausrutscher des französischen Präsidenten schaden
auch Deutschland, der Europäischen Union und dem Rest der Welt.
Doch auch für Frankreich selbst sind die Ausraster des erste
Drexlers Rückzug gibt keinen Anlass zu Häme und
Schadenfreude. Er ist auch kein Indiz dafür, dass die Front der
Befürworter zu bröckeln beginnt. Dem Sozialdemokraten gebührt weit
mehr als pflichtschuldig gezollter Respekt für seinen unermüdlichen
Einsatz und seinen konsequenten Entschluss. Er hat Dank verdient. Wie
kein anderer hat der versierte Kenner des Bahnprojekts ein Jahr lang
die Pfeile der Gegner auf sich gezogen. Sie sind von ihm abgeprallt,
»Deutschlands beste Jahre kommen noch«, hat
Norbert Röttgen 2009 bevor er Bundesumweltminister wurde, sein
jüngstes Buch überschrieben. Er zeigt darin keine Furcht vor der
Globalisierung, sieht vielmehr allen Grund, diese aktiv zu gestalten.
Sozialethisches Fundament, Erhard–sche Ordnungspolitik und neue
Technologien sind für ihn Rüstzeug für die Zukunft. Hinzu gesellt er
das Zauberwort Effizienz und schon wird Energiepolitik zum
Wachstumsmotor. S
