Die Zahl der Kurzarbeiter nimmt immer weiter ab.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:
"Die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zur
Beschäftigungssituation in Deutschland sprechen eine deutliche
Sprache: Im Juli 2010 erhielten nur noch 288.000 Arbeitnehmer
konjunkturelles Kurzarbeitergeld. Das waren 111.000 weniger als im
Vormonat und 927.000 weniger als vor einem Jahr. Gegenüber dem
Höhe
Anlässlich des Symposions "Gesundheitswirtschaft
statt Staatsmedizin – Politik für ein starkes Gesundheitswesen" am
heutigen Dienstag erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof.
Dr. Kurt J. Lauk:
"Jetzt die Weichen für ein dauerhaft finanzierbares
Gesundheitssystem stellen"
"Nur durch eine konsequente Konsolidierung befreien wir unser Land
aus dem Schuldensumpf. Diese kann auch nicht Halt machen vor dem
Sozialstaat und der Gro&
Händler, die Computer- und Konsolenspiele im Ausland beziehen, auf denen keine USK-Kennzeichen auf Bildträger und Hülle angebracht sind, laufen Gefahr abgemahnt zu werden. Diese Bildträger erfüllen namentlich nicht die Anforderungen des§ 12 Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie § 12 Abs. 1 des Jugendschutzgesetzes und dürfen daher Kindern und jugendlichen Personen unter 18 Jahren nicht zugänglich gemacht werden.
Für Saatgut gilt in der EU ein
Reinheitsgebot. Verunreinigungen mit Gen-Saaten sind verboten. Danach
darf Saatgut nicht vermarktet werden, wenn es auch nur minimale
Spuren Gentech-Sorten enthält. Diese strengen Regelungen wollen nun
die Länder Bayern und Hessen mit ihren Anträgen an die
Agrarministerkonferenz aushebeln. Danach sollen die Behörden künftig
nur noch dann einen Rückruf des Saatgutes anordnen können, wenn die
Verunreinigung in der beh&oum
In der Debatte um die Rolle von Muslimen in
Deutschland wirft der Saarbrücker Islamwissenschaftler Gerd-Rüdiger
Puin Bundespräsident Christian Wulff "Wunschdenken" vor. "Die ganze
Debatte ist weltfremd, weil es keine kritische Haltung gegenüber dem
Islam in Deutschland gibt", sagte Puin der "Saarbrücker Zeitung"
(Dienstagausgabe). Hauptgrund dafür sei, "dass keiner weiß, was
überhaupt im Koran steht", erkl&aum
Die Landesregierung Sachsen-Anhalts räumt dem
Hochwasserschutz offenbar keine hohe Priorität ein. Das berichtet die
in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Im
Frühsommer wurden demnach rund 40 Millionen Euro, die von der
Europäischen Union dafür bis 2013 als Fördermittel vorgesehen waren,
anderweitig vergeben. Anstatt Deiche zu sanieren, sollen mit dem Geld
Dörfer verschönert und das Internet-Breitbandnetz ausgebaut werden.
Tr
Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin,
hat als Bedingung für einen Schlichter im Streit um das Großprojekt
Stuttgart 21 einen Baustopp gefordert. "Ehrliche und glaubwürdige
Vermittlung kann und darf sich nicht dem Ziel und Interesse einer der
beteiligten Konfliktparteien unterordnen, sondern muss ergebnisoffen
sein", sagte Trittin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Dienstagausgabe). Er fügte hinzu: "Das he
Der Vize-Präsident der Bundesärztekammer, Frank
Ulrich Montgomery, hat Gesundheitsminister Rösler (FDP)
aufgefordert, bundeseinheitliche Honorare für Ärzte zu schaffen. "Der
Gesetzgeber muss dafür sorgen, dass in Nordrhein für die gleiche
ärztliche Behandlung nicht geringere Honorare gezahlt werden als in
Bayern", sagte Montgomery der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
"Wir brauchen eine Gebührenordnung, bei der bundes
Unionsfraktionsvize Michael Fuchs hat das
Hilfe-Ersuchen des Hochtief-Managements an die Politik
zurückgewiesen. "Es ist nicht Aufgabe der Politik, sich da
einzumischen", sagte Fuchs der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Über die Zukunft von Hochtief
entscheiden die beteiligten Manager und die Aktionäre, nicht die
Politik", sagte der CDU-Wirtschaftspolitiker. Hochtief-Chef Herbert
Lütkestratkötter
