Unterfinanzierung der Bundeswehr macht weitere
Einsparungen unmöglich
"Das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten in die Politik
befindet sich im Sturzflug." Der Zweite Stellvertretende
Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Major André
Wüstner, warnt vor weiteren finanziellen Einsparungen. Sie träfen
eine bereits massiv unterfinanzierte Bundeswehr: "Als teilweise
desolat empfinden die Menschen in der Bundeswehr den Zustand der
Streit
Berlin – Kurz vor dem Besuch des türkischen
Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan bei Bundeskanzlerin Angela
Merkel in Berlin hat die Regierung in Ankara den konservativen
Parteien in Westeuropa vorgeworfen, rechtsradikalen Gruppen
nachzueifern. Die jüngsten Erfolge rechtsgerichteter und
populistischer Parteien in Westeuropa seien Besorgnis erregend, sagte
der türkische Europa-Minister Egemen Bagis dem Berliner
"Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). "Genau
Kein Geld für Hartz IV-Kinder aber weitere Steuergeschenke für die eigene Klientel: FDP will nach den Hoteliers auch für Fluggesellschaften Ermäßigungen bei der Mehrwertsteuer
Der Parlamentarische Staatssekretär im
Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), sieht trotz der jüngsten
Terrorwarnung der USA für Europa keinen Anlass zur Besorgnis. "Das
Ganze ist extrem vage", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montag-Ausgabe). "Es gibt keine konkreten Hinweise." Mitarbeiter des
Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes
würden den von den USA festgenommenen Terrorverdäch
Bis zur erfolgreichen Eintragung einer Marke ist es ein langer Weg. Und damit ist nicht allein der Abschnitt von der Anmeldung bis zur möglichen Eintragung der Marke gemeint. Hierfür ist dann allein das Amt zuständig. Wichtiger aus Sicht des Markeninhabers ist der Abschnitt vor und bis zur Markenanmeldung. In dieser Phase sollte sich jeder Markeninhaber in spe etwa Gedanken machen, ob seine Markeüberhaupt eintragungsfähig ist oder ob die Marke so oder soähnlich scho
Heute erscheint die erste Ausgabe des
energiepolitischen Monitoringberichtes EPID. Der unabhängige
Hintergrunddienst informiert über aktuelle Entscheidungsprozesse in
der Energiepolitik auf Bund-, Länder- und EU-Ebene. Er analysiert die
Argumente und Positionen der maßgeblichen Akteure in Politik,
Verbänden und Unternehmen, stellt frühzeitig deren Initiativen vor
und gibt Ausblicke auf künftige Optionen.
Über 5.000 Besucher aus Nah und Fern haben am ersten Oktoberwochenende auf den "2. Linstower Wiesn" im Van der Valk Resort Linstow ein gigantisches Oktoberfest gefeiert. Fast 2.000 Wiesngäste schunkelten dabei täglich im ausverkauften Festzelt, in dem die Stimmung allabendlich unübertroffen war. Der Startschuss wurde bereits am Donnerstag mit einem bayerischen Nachmittag gegeben. Zum Wochenende zog dann endgültig Oktoberfeststimmung ins große Wiesnzelt e
