Koeppen/Tauber: Netzneutralität durch mehr Wettbewerb sichern

von am    Politik  

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale
Gesellschaft" führt heute eine Anhörung zum Thema Netzneutralität
durch. Die Klärung des Rahmens und der Struktur der Netze trägt
entscheidend zu Gestalt und Aussehen des Internets bei. Dazu erklären
der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission,
Jens Koeppen und der Vorsitzende der Projektgruppe Netzneutralität,
Dr. Peter Tauber:

"Wir wollen ein offenes, transparentes u

Rheinische Post: Weihbischof Koch: Islam nicht
Christentum gleichsetzen

von am    Politik  

Weihbischof Heiner Koch vom Erzbistum Köln hat
vor einer intellektuell gleichmacherischen und somit unredlichen
Vermengung von Christentum und Islam gewarnt. Koch sagte der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe), der
Bundespräsident habe Recht, wenn er die bei uns lebenden muslimischen
Bürger als Teil Deutschlands bezeichne. Jetzt aber müsse endlich
einmal intensiv über die gesellschaftsrelevanten und mit Blick auf
die Werte

LVZ: CSU warnt nach Wulff-Rede vor Religionsgleichheit / Strikte Absage an EU-Beitrittsperspektive für die Türkei

von am    Politik  

Die CSU hat angesichts des Bekenntnisses des
Bundespräsidenten zum Islam als Teil der deutschen Lebenswirklichkeit
davor gewarnt, dass bei den Bürgern durch derartiges Denken aus
Religionsfreiheit am Ende Religionsgleichheit werden könnte. Bayerns
Sozialministerin Christine Haderthauer warnte in einem Interview mit
der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) zugleich angesichts
der Bemerkungen des Bundespräsidenten zum EU-Beitritt der Türkei vor
einer

Mitteldeutsche Zeitung: Stuttgart 21
Gauck steht als Moderator nicht zur Verfügung

von am    Politik  

Der frühere DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck steht
nicht als Moderator für den Streit um "Stuttgart 21" zur Verfügung.
"Ich habe dazu überhaupt keine Zeit", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Denn ich
bin Tag und Nacht unterwegs. Das ist absolut unmöglich." Gauck nahm
damit Stellung zu entsprechenden Äußerungen des FDP-Vorsitzenden
Guido Westerwelle in der jü

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