Ob eine Frau oder ein Mann hingerichtet wird, spielt
zwar für das öffentliche Interesse an diesem Fall eine Rolle, nicht
aber, wenn es grundsätzlich um die Todesstrafe geht. Abgesehen von
den Details dieses Falles und der offensichtlich geminderten
Intelligenz der Verurteilten; abgesehen auch von der keineswegs
entschiedenen Frage, ob ein Staat einen Menschen töten darf: Die
Todesstrafe ist und bleibt eine Absurdität. Jemandem das Leben zu
nehmen ist in dem Augenbl
Kennen Sie diese Beklommenheit in der Baustelle?
Zwei enge Spuren. Links die Leitplanke. Rechts der Schwerlaster. Und
der Gedanke: Bleib– ja drüben! Es ist der alltägliche Wahnsinn im
Zeitalter der immer reparaturanfälligeren Autobahnen. Wir Pkw-Lenker
lernen: Lkw machen Stress. Der Report des Bundesamtes für
Güterverkehr (BAG) öffnet uns die Augen für einen etwas anderen
Blickwinkel.
Auch Lkw-Fahrer stehen unter Strom. Termindichte heizt ihnen ein.
Kommentar zu ENTWICKLUNGSHILFE , Ausgabe vom 22.
09.2010 Wäre nur ein kleiner Teil der vielen Milliarden, die die
Industriestaaten zur Überwindung der Finanzkrise in die Hand genommen
haben, den armen und ärmsten Menschen zugeflossen – es gäbe weniger
Elend in der Welt. Doch auch auf der staatlichen Ebene ist den
Reichen das Hemd näher als der Rock. Die hochtrabend als
"Millenniumsziele" bejubelten Entwicklungsvorhaben des Jahres 2000
werden verfehlt. Kei
Auf dieser Erde leben 6,9 Milliarden Menschen in
193 Staaten. Wer meint, deren Leben von oben herab zentral planen und
verbessern zu können, der täuscht sich gewaltig. Wir Deutschen
schaffen es ja nicht einmal, unser eigenes Land anständig zu
regieren. Wir versinken in Schulden und schlagen uns fast die Köpfe
ein wegen des Umbaus eines Bahnhofs. Milleniumsziele? Wie wäre es mal
mit Zielen, die auch realistisch sind.
Prof. Dr. Johannes Caspar, der
Datenschutz-Beauftragte von Hamburg, hat sich enttäuscht gezeigt über
die Ergebnisse des sogenannten Google-Gipfels in Berlin. "Das Treffen
war nicht hilfreich für den Datenschutz", sagte er dem in Ingolstadt
erscheinenden Donaukurier. Eine freiwillige Selbstverpflichtung der
Geodaten-Dienste wie Google Street View, wie sie sich
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorstellt, sei zu wenig.
"Für Geodaten-Dienste
Die Bilanz nach zwei Dritteln des Weges fällt
dürftig aus. Es macht wenig Sinn, die Armutsbilanz etwa auf positiven
Entwicklungen in China fußen zu lassen, die jedoch allein dem Boom im
Riesenreich anzurechnen sind. In anderen Regionen ist der Trend der
Verarmung längst nicht umgekehrt. Und mit der Verelendung gehen
Kinder- und Müttersterblichkeit oder ökologischer Raubbau
zwangsläufig einher. Stärkere Entwicklungshilfe und deren effektive
Kontrolle
Wie so oft – Genaues weiß natürlich
niemand. Und es ist auch gar nicht sicher, ob die nun für kommende
Woche angekündigte Versammlung der Parteidelegierten stattfinden
wird. Nur soviel scheint sicher: An den Verhältnissen wird sich in
Nordkorea mit oder ohne Kim Jong Ils Sohn nichts ändern. Denn die
Macht scheint nach der schweren Erkrankung des Diktators einzig bei
den Generälen zu liegen, die über eine der größten Armeen der Welt
gebie
Unfassbare Tötungsdelikte, wie sie Amokläufe
darstellen, sensibilisieren regelmäßig das Schutzbedürfnis und lassen
nach Gesetzen rufen, die solche Taten unmöglich machen sollen.
Amoklauf ist verboten. Der Wunsch, alle Mittel auszuschließen, mit
denen er ausgeführt werden könnte, verspricht etwas völlig
Unmögliches. Er müsste zum Beispiel auch Autos einbeziehen. Die
Debatte über private Schusswaffen darf nicht leicht genommen
Sie kommen mit leerem Gepäck: Angela Merkel und
Dirk Niebel vertreten Deutschland in New York und haben nichts zu
bieten als wohlfeile Formeln. Beide bekennen sich dazu, bis 2015 die
Mittel für Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent aufzustocken. Derzeit
liegt Deutschland bei 0,4 Prozent, obwohl sich Berlin 2005 in der EU
verbindlich auf das Zwischenziel von 0,51 für 2010 festgelegt hatte.
Es ist akzeptabel, von Ländern des Südens gute Regierungsführung zu
forder
Mittwoch, 22. September 2010, 12.45 Uhr und 22.15 Uhr
12.45 Uhr LIVE:
Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler
22.15 Uhr UNTER DEN LINDEN
Gesunde Reform für ein krankes System – Wer zahlt drauf bei
Röslers Plänen?
PHOENIX überträgt am Mittwoch, 22. September 2010, ab 12.45 Uhr,
LIVE die Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler
zum Regierungsentwurf des Finanzierungsgesetzes für die gesetzliche
