Kaum etwas fürchten etablierte Parteien mehr als die
Gründung einer rechtspopulistischen Sarrazin-Partei. Doch der Mainzer
Parteienforscher Jürgen W. Falter ist sich im Interview mit unserer
Zeitung sicher: Eine solche Partei hätte keinen Erfolg in
Deutschland.
Welchen Erfolg würden Sie einer potenziellen Sarrazin-Partei
bescheinigen? Fast keinen! Zu einer Parteigründung gehört noch ein
bisschen mehr als nur Unwillen im Volk. Sie braucht einen
charisma
Karl-Theodor zu Guttenberg macht Ernst. Unser
Verteidigungsminister schafft tatsächlich die Wehrpflicht ab. Weil
ohne Wehrpflicht auch die Musterung wenig Sinn macht, kommen auf die
52 deutschen Kreiswehrersatzämter mit ihren 5000 Mitarbeitern
umwälzende Veränderungen zu. Die Musterung wird also ausgemustert. So
manchen – männlichen – Bundesbürger wird das mit Wehmut erfüllen. Die
Vorladung zum Kreiswehrersatzamt kündigte die erste große Zäs
Woher stammen die tragbaren Flugabwehrraketen, mit denen heute in
Afghanistan auf NATO-Hubschrauber geschossen wird? Richtig, aus den
USA. Die lieferten solches Gerät via Pakistan frei Haus, als es noch
gegen die sowjetischen Besatzer eingesetzt wurde.
Woher haben die internationalen Kaida-Freunde der afghanischen
Taliban ihre Ideologie und ihr Geld? Richtig, vor allem aus
Saudi-Arabien. In diesem Königreich ist die militanteste Ausprägung
des Isl
Die Shell-Jugendstudie 2010 ist keine Überraschung, aber ein
Alarmruf. Was renommierte Professoren auf 410 Seiten über die
Befindlichkeit der 12- bis 25-Jährigen zusammengetragen haben, sehen
Deutschlands Lehrer jeden Tag im Unterricht. Finanzkrise, Jobangst,
Globalisierung sind dann kein Problem, wenn es in der Schule, in der
Familie und in Mamas oder Papas Geldbeutel stimmt. Wen wundert–s?
Ein Stellengesuch für das Amt des Landesbischofs in Hannover sähe
etwa so aus: Gesucht wird ein geistliches Oberhaupt für die größte
evangelische Landeskirche in Deutschland. Der Bewerber – es kann
selbstverständlich auch eine Frau sein – muss theologisch sattelfest
und politisch interessiert sein, durchsetzungsstark, team- und
integrationsfähig. Und er sollte dem Protestantismus ein Gesicht
geben.
Diese öffentliche Ohrfeige schmerzt. Und das soll sie auch. Indem
die Straßburger Richter der Türkei die Mitschuld für den Mord an dem
türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink geben, machen sie eines
unmissverständlich klar: Ein Staat, der dem Europarat angehört und
zudem auf eine EU-Mitgliedschaft hofft, kann sich nicht an Gesetzen
vorbeimogeln, täuschen und vertuschen, ohne dass dies geahndet wird.
Politisch mag es kaum durchsetzbar sein. Ökonomisch kann es auf
die gegenwärtige Haushaltslage aber nur eine Antwort geben: Es müsste
noch viel stärker gespart werden. Und zwar aus genau dem Grund,
weshalb manche das Gegenteil fordern: Drei Prozent Wachstum
ermöglichen es bei entsprechender Entschlusskraft spielend, die
Staatsausgaben zu senken, ohne die Dynamik übermäßig zu lähmen.
Früher war derart antizyklisches Han
