Die Deutschen werden seit Jahren beim Kauf von
Pillen und Pasten abgezockt. Der gestern vorgelegte
Arzneimittelreport und das vielstimmige Begleitkonzert lassen nur
diesen einen Schluss zu. Alle beklagen, dass bei uns für fast jedes
Medikament mehr bezahlt wird als in vielen anderen wohlhabenden
Ländern rundum. Es mag sein, dass Medizin im Land der forschenden
Pharmaunternehmen tatsächlich etwas teurer sein muss –
Preisunterschiede von 500 Prozent rechtfertigt das aber nich
Kommentar zur Bundeswehr: Mit der absehbaren
Grundsatzentscheidung kommt ein System ins Wanken, das auf zuletzt
immer stärker anfechtbaren Voraussetzungen und schiefen Folgerungen
beruhte.Ohne Wehrpflicht keine Musterung. Ohne Musterung keine
Tauglichkeit. Ohne Tauglichkeit keine Einberufung. Ohne Einberufung
keine Verweigerung. Ohne Verweigerung kein Ersatzdienst. So wird grob
betrachtet die Kettenreaktion aussehen. Bis die neue Armee steht,
werden aber noch viele Jahre vergehen. Dem
Dass im DDR-Spitzensport flächendeckend und massiv
gedopt wurde, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Was bisher
vermisst wurde, war das Eingeständnis der damals Verantwortlichen.
Der ehemalige Vizepräsident des Deutschen Turn- und Sportbundes der
DDR (DTSB), Thomas Köhler, liefert in seinem morgen erscheinenden
Buch die späte Beichte. Das ist das einzig Positive, was Köhlers
Vergangenheits-"Aufarbeitung" abzugewinnen ist. Denn der in der DDR
hochdek
Wolfgang Schäuble hat sich festgelegt. Der Finanzminister bleibt
trotz günstiger Konjunkturaussichten eisern auf Sparkurs. Mögen
andere in der Koalition schon wieder an die populäre Verteilung
zusätzlicher Steuereinnahmen denken – Schäuble hält nichts davon,
nach wenigen Monaten vom Tugendpfad der nachhaltigen
Haushaltskonsolidierung abzurücken. Als ehemaliger Innenminister hat
er eben auch ein b
Norbert Röttgen ist ein kluger Kopf, der seinen
Parteifreunde hin und wieder mit ungeschminkten Wahrheiten auf die
Nerven fällt. Nun soll der Bundesumweltminister in Düsseldorf gesagt
haben, dass das Bundesverfassungsgericht eine
AKW-Laufzeitverlängerung von zwölf Jahren ohne Zustimmungspflicht der
Bundesländer nicht genehmigen wird. Offenbar war diese Äußerung
vertraulich gemeint. Doch sie wurde sofort durchgestochen. Nun hat
das Umweltministerium
Kinder missbrauchen Kinder, Jugendliche
vergewaltigen ihre Altersgenossen: Erneut macht ein schlimmer Fall
Schlagzeilen. Diesmal sind in einer Fachklinik für übergewichtige
Kinder auf Sylt sexuelle Handlungen unter 9 bis 12-jährigen Jungen
vorgekommen. Staatsanwaltschaft und Polizei müssen nun klären, wie
schwer die Übergriffe waren. Weil die Täter aber noch Kinder und
damit strafunmündig sind, können sie am Ende aber nicht zur
Verantwortung ge
Bei der Suche nach den Ursachen für die
Loveparade-Katastrophe in Duisburg erhält nach einem Bericht der
WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe) der Innenausschuss des Landtags
keine Einsicht in die Einsatzprotokolle und Funkprotokolle der
Polizei. Eine entsprechende Anfrage von CDU-Fraktionsvize Peter
Biesenbach hat Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) abgelehnt.
In einem Fax an die Fraktionen, das den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe vorliegt, schreibt er, eine Herausgabe "w
Als rundweg falsch bezeichnet Peter Altmaier,
Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, die
Behauptung des Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, "durch die Deckelung der
betrieblichen Investitionen in die Sicherheit auf 500 Millionen Euro
pro AKW" würden die Schutzpflichten des Staates verletzt. Altmaier
sagte gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen
(Mittwochsausgabe):
Die Sommerpause ist auch für die Bundespolitiker
unwiderruflich vorbei. Zeit zum Warmlaufen haben sie jedoch nicht.
Schwarz-Gelb will mit dem Haushalt 2011 Geschichte schreiben.
Freilich hat sie das bereits mit ihrem Schuldenrekord geschafft, über
dessen Hintergründe sie sich am liebsten in Schweigen hüllt. Nunmehr
soll jedoch auch im »Interesse der Kinder und Kindeskinder« beim
Sparen ernst gemacht werden. Bis 2016 soll die Vorgabe der
»Schuldenbremse
Am 14. September 2010 erfolgte die 1. Lesung des
Haushalts des Bundesumweltministeriums für das Jahr 2011. Dazu
erklärt die umweltpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die zügige Umsetzung
des Energiekonzepts der Bundesregierung, das derzeit im Entwurf
vorliegt. Der Bundeshaushalt schafft hierfür die finanziellen
Voraussetzungen.
