Zwischenschritt zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung
Zwischenschritt zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung
Neues Deutschland: zum Energiegutachten der Bundesregierung
Traue keiner Statistik, die du nicht selbst
gefälscht hast«, lautet ein bekanntes Bonmot in Statistikerkreisen.
Die Bundesregierung hat dieses Motto bei dem von ihr in Auftrag
gegebenen Energiegutachten leicht variiert: »Traue keiner Studie,
deren Prämissen du nicht selbst vorgegeben hast.« Und die
Bundesregierung wollte wirklich nichts dem wissenschaftlichen Zufall
überlassen. Deshalb hat die Federführung ein Institut bekommen,
dessen Etat zu einem G
WAZ: Bochumer SPD-Ortsverein fordert
Parteiausschluss von Thilo Sarrazin
Aus der SPD-Basis kommt die Forderung,
Bundesbank-Vorstand und SPD-Mitglied Thilo Sarrazin aus der Partei
auszuschließen. Rudolf Malzahn, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins
Bochum-Hamme, der vor zwei Jahren bereits das Parteiordnungsverfahren
gegen Ex-Ministerpräsident Wolfgang Clement in Gang brachte und damit
bundesweit bekannt wurde, plädiert nun auch für den Rauswurf
Sarrazins . "Die Fälle sind ja durchaus vergleichbar. Sarrazin fügt
der Partei, äh
Neues Deutschland: SPD und LINKE für Springer zu extrem
Der Springer-Verlag hat eine bezahlte Anzeige von
SPD und Linkspartei zur Werbung für eine Bildungshotline des
rot-roten Senats abgelehnt. Parteienwerbung, erst recht Werbung für
extremistische Parteien, gehörten nicht in den Unternehmenskonsens
der Springer-AG, heißt es in einem Schreiben an Christian Gaebler,
Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im
Abgeordnetenhaus. Das berichtet die Tageszeitung "Neues Deutschland"
(Wochenendausga
Wasserkraftwerk Rheinfelden: Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht größte Laufwasserkraft-Baustelle Europas
Im Rahmen ihrer Energiereise besuchte
Bundeskanzlerin Angela Merkel heute die zurzeit größte
Laufwasserkraft-Baustelle Europas, das Wasserkraftwerk der EnBW
Energie Baden-Württemberg AG in Rheinfelden. Begrüßt wurde sie vom
Vorstandsvorsitzenden der EnBW, Hans-Peter Villis. Auf dem
gemeinsamen Rundgang mit Stefan Mappus, Ministerpräsident von
Baden-Württemberg, Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und
Technologie und Dr. Urs Hofmann,
Rheinische Post: Arbeitgeberverband Stahl weist IG-Metall-Forderung zurück
Der Arbeitgeberverband Stahl hat die
Tarifforderung der IG Metall von einer Entgelterhöhung um sechs
Prozent zurückgewiesen. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes,
Bernhard Strippelmann, sagte der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Samstagsausgabe): "Die IG Metall hat
eindrucksvoll das Ende der Bescheidenheit ausgerufen." Die Forderung
der Gewerkschaft fuße vor allem auf den guten Konjunkturdaten der
Wirtschaftsforscher, so
Selbstverpflichtung ist ein fauler Deal / Greenpeace fordert erhöhte Brennelementesteuer und Laufzeitverkürzung
Greenpeace lehnt eine freiwillige
Selbstverpflichtung der Atomkonzerne, in Erneuerbare Energien als
Gegenleistung für verlängerte Laufzeiten ihrer Reaktoren zu
investieren, strikt ab. Bisherige Selbstverpflichtungen der deutschen
Industrie haben sich in der Vergangenheit als weitestgehend unwirksam
erwiesen. Greenpeace fordert deshalb von der Bundesregierung erneut
die Einführung einer erhöhten Brennelementesteuer und eine
Laufzeitverkürzung für Atomkraftwerke.
Schockenhoff/Mißfelder: Kontakte nach Südostasien ausbauen
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder hat mit politischen Gesprächen in Singapur seine
Südostasien-Reise beendet. Kauder wurde vom stellvertretenden
Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff und dem außenpolitischen
Sprecher Philipp Mißfelder begleitet. Zum Fazit der Reise, die auch
nach Indonesien und Malaysia führte, erklären Schockenhoff und
Mißfelder:
"Deutschland und Europa muss Südostasien noch mehr Bedeutung
Bundeskanzlerin Merkel besucht Technologiekonzern Voith: Wasserkraft im Energiemix der Zukunft unverzichtbar
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel informiert
sich heute im Rahmen ihrer Energiereise bei Voith zum Stand der
Wasserkraft-Technologie. Im Beisein von Bundeswirtschaftsminister
Rainer Brüderle, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten
Stefan Mappus sowie führenden Politikern aus der Region erläutert Dr.
Hubert Lienhard, Vorstandsvorsitzender der Voith AG, der
Bundeskanzlerin die Bedeutung von Wasserkraft für eine
zukunftsorientierte Energieversorgung.
CARE arbeitet weiter in Pakistan
Bonn, 27. August 2010. Trotz der aktuellen Drohungen
extremistischer Gruppen in Pakistan wird die internationale
Hilfsorganisation CARE auch weiterhin die Flutopfer unterstützen.
Heribert Scharrenbroich, Vorsitzender von CARE Deutschland-Luxemburg
sagte heute in Bonn dazu: "Wir arbeiten seit Jahren mit lokalen
Parntern vor Ort, die sehr zuverlässig sind. Daran wird sich auch in
Zukunft nichts ändern." Scharrenbroich bezeichnet Pakistan als ein
Land, in dem auch sc
