WAZ: Der Atomstreit –
Die Getriebene
– Kommentar von Jürgen Polzin

von am    Politik  

Quer durchs Land reist die Kanzlerin, besucht
Kraftwerke, die mit Kohle, Gas oder Uran befeuert werden. Doch wo die
Reise wirklich hingeht in der Energiepolitik, das hat Angela Merkel
noch nicht vermitteln können. Fast ein Jahr nach dem
Regierungswechsel findet Schwarz-Gelb keine gemeinsame Linie, um die
Verlängerung der Laufzeiten umzusetzen. Es ist die Lobby der
Akw-Betreiber, die im Atom-Geschacher Richtungen vorgibt und die
Politik treibt. Es geht um Milliarden. Und wenn die

Südwest Presse: Kommentar zur Wehrpflicht

von am    Politik  

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Bundeswehr
zur Freiwilligenarmee umbauen, indem er die Wehrpflicht aussetzt. Das
ist gut und doch ist der Verteidigungsminister auf halbem Weg
stehengeblieben: Den großen Schritt, den verpflichtenden Kriegsdienst
an der Waffe endlich aus dem Grundgesetz zu streichen, hat er
gescheut. Verdenken kann man ihm das nicht. Zu deutlich hat sich
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dagegen ausgesprochen, jenen
Erkenntnissen zu folgen, die bereits die M

Neue Westfälische (Bielefeld): Rente mit 67
Wankelmut
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

von am    Politik  

Ginge es nach der jetzigen Stimmungslage, könnte
sich die SPD auf eine Regierungsübernahme 2013 freuen. Stattdessen
werfen die Sozialdemokraten lieber einen Blick zurück im Zorn und
korrigieren ihre Politik aus der Regierungszeit. Das mag die Basis
kurzfristig aufmuntern: Es schürt trotzdem wenig Vertrauen in die
tatsächliche Regierungsfähigkeit der SPD. Denn wer in der Opposition
das einreißt, was er einst mit guten Gründen in der Regierungszeit
au

Neue Westfälische (Bielefeld): Guttenberg und die Bundeswehr
Ungereimtheiten
MICHAEL KAISER

von am    Politik  

Es klingt ein bisschen merkwürdig, dass der
Verteidigungsminister seinen Plan für eine reduzierte Bundeswehr mit
dem Hinweis garniert, sie werde dann zwar kleiner sein, aber auch
einsatzfähiger. Die Frage drängt sich auf: Ja, ist sie das denn jetzt
nicht ausreichend? Immerhin hat Deutschland einige tausend Soldaten
in den Auslandseinsatz geschickt, etliche davon in den Krieg am
Hindukusch. So ganz nachvollziehbar ist die ministerielle Logik
ohnehin nicht. Sicher, es wir

WAZ: Bundeswehr verkleinern –
Ein Ansatz
– Kommentar von Gregor Boldt

von am    Politik  

Das Konzept des Verteidigungsministers die
Bundeswehr zu verkleinern und die Wehrpflicht auszusetzen, ist ein
guter Ansatz. Mehr jedoch zunächst nicht. Der Bundeshaushalt braucht
die Milliarden-Einsparungen und zudem weiß jeder in Berlin, dass die
Armee, wie sie aktuell aufgestellt ist, den Herausforderungen des 21.
Jahrhunderts nicht gerecht wird. Den großen europäischen Landkrieg
werden wir nicht mehr erleben. Damit entfällt die Grundvoraussetzung
für ein

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