Boris Grundl entlarvt schonungslos, wie eine Gesellschaft, die starke Individuen braucht, schwache Geschöpfe produziert. Das Problem sind die Gutmenschen, die sich auf Kosten der schwachen Macht undÜberlegenheit verschaffen.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sein
Urteil gefällt (15.7.2010, C-271/08): Die Vergabe von Verträgen im
Bereich der betrieblichen Altersversorgung muss europaweit
ausgeschrieben werden.
Nach Ansicht des EuGH ist nämlich die bisherige Praxis im
öffentlichen Dienst europarechtswidrig. Bis dato haben die Kommunen
durch Tarifverträge – ohne Ausschreibung nach europäischem
Vergaberecht – die Anbieter für die betriebliche Altersversorgung
festg
10. September 2010 – 11.00 Uhr – Berlin – Potsdamer Platz
Politiker, Sozial-Experten und Berufsbetreuer suchen gemeinsam nach Lösungen, um die Lebenssituationen von alten, kranken und behinderten Menschen zu verbessern. Deren Betreuung ist in Gefahr, weil die unzureichende Finanzierung der Arbeit der hauptberuflichen Berufsbetreuer/innen dazu führt, dass ihnen immer weniger Zeit je Klient zur Verfügung steht, um effizient helfen zu können. Diese Problematik steht am Freitag,
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute in mehreren mit Spannung erwarteten Urteilen Bonus-Systeme bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln weitgehend für unzulässig erklärt.
Immer mehr Apotheken in Deutschland gewähren
Boni auch auf rezeptpflichtige Produkte. Das aus dem Handel gelernte
Marketinginstrument zur Kundenbindung und zum Vorteil der Verbraucher
hält längst Einzug in eine bislang vom Wettbewerb noch stark
abgeschottete Branche. Dieser Trend ist Ursache für die heutige
Rechtsprechung am Bundesgerichtshof (BGH), die über Bonussysteme in
Apotheken entschied: Rabatte auf Rezeptpflichtiges sind weiterhin
nicht erlaubt, allerdings
Es ist erstaunlich und mit hohen Risiken für
Wirtschaft und Umwelt verbunden, dass die Bundesregierung im Entwurf
zu ihrem Energiekonzept keine Verknüpfung zur europäischen und
internationalen Energie- und Klimapolitik herstellt, erklärte die
deutsche Braunkohlenindustrie in einer ersten Reaktion zum Entwurf
für das neue Energiekonzept der Bundesregierung. Insbesondere die
längerfristigen Ziele für den Klimaschutz, so der Deutsche
Braunkohlen-Industrie-V
Die Deutsche Bahn AG missachtet vorgeschriebene
Gesundheits- und Klimaschutzvorgaben – Baumaschinen und
Baustellenfahrzeuge ohne Feinstaubfilter und ohne bzw. nur mit roter
Plakette im Einsatz – DUH erhebt Dienstaufsichtsbeschwerde bei
Verkehrsminister Ramsauer gegen den Präsidenten des
Eisenbahnbundesamtes, der seine Aufsichtspflichten verletzt – die
Stadt Stuttgart lässt weitere Überschreitungen der
Feinstaubgrenzwerte zu und setzt Bürger einer gesundheitsrelevanten
Bis 2014 soll das
Verteidigungsministerium nach den Sparplänen der Bundesregierung rund
8,4 Milliarden Euro einsparen. Die Sparzwänge sollen zu einer
Neustrukturierung der Bundeswehr genutzt werden und sehen eine
Reduzierung der derzeit 250.000 Soldaten vor. Auf Grundlage eines
Berichts des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Volker
Wieker, wurden den Verteidigungsausschüssen von Bundestag und
Bundesrat Anfang September fünf Modelle für die Bundeswehrreform
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in
Deutschland, Kenan Kolat, hat Kanzlerin Angela Merkel einen Mangel
an "interkultureller Kompetenz" vorgeworfen. Hintergrund ist die
Verleihung des M100-Medienpreises an den umstrittenen dänischen
Karikaturisten Kurt Westergaard. "Natürlich muss die Pressefreiheit
verteidigt werden, aber der Zeitpunkt der Preisverleihung war mehr
als unglücklich", sagte Kolat der in Düsseldorf erscheinenden
"Rhei