Forscher geht es nicht. Nachdem sich die deutsche Atomindustrie
bislang moderat zu Wort gemeldet hat, prescht nun der Präsident des
Atomforums, des Lobbyverbands der Atomindustrie, mit Karacho nach
vorn. Seine Forderung: praktisch unbegrenzte Laufzeitverlängerungen.
Das ist eine Perspektivenverschiebung bis weit hinter den
Horizont. Dabei muss klar sein, dass eine Energiepolitik, die ihre
Basis weiter in Kohle- und Kernkraftwerken sie
Der Fortschritt ist kein Wasserfall. Dennoch ist
die Annahme der Resolution zum Recht auf Wasser und sanitäre
Grundversorgung mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Es war
alles andere als selbstverständlich, dass sich die
UNO-Generalversammlung der von Bolivien vorgelegten Beschlussvorlage
anschließen würde. Geraume Zeit stellten sich reiche Staaten wie vor
allem Kanada, aber auch Australien, die USA und Großbritannien quer.
Nun ist das Recht auf Wass
Die veröffentlichten Zahlen der
Loveparade-Teilnehmer im Ruhrgebiet wurden nach Recherchen der
Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagsausgabe) von Beginn an falsch
angegeben. So hieß es, in Essen seien vor drei Jahren 1,2 Millionen
Menschen auf dem Techno-Event gewesen. Nach Dortmund sollen vor zwei
Jahren 1,6 Millionen gekommen sein, in Duisburg sprach man von 1,4
Millionen Menschen. Keine dieser Zahlen ist korrekt, alle sind maßlos
übertrieben, wie aus einem "s
Besucher der Loveparade rufen andere Raver auf sich zu melden, um eine unabhängige Besucherzahl zu ermitteln – bereitsüber 25.000 Besucher meldeten sich innerhalb kürzester Zeit unter www.LPvisitors.com
Berlin – Die Innen- und Rechtspolitiker der Union
aus Bund und Ländern stemmen sich gegen die Absicht von
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die
nachträgliche Sicherungsverwahrung für Gewalttäter ersatzlos zu
streichen. Bei einem Treffen am Donnerstag in Berlin warnten sie
zudem vor der weiteren Freilassung sicherungsverwahrter Personen als
Folge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Man sei der gemeinsamen Auf
Der Käse "Le Gruyère Premier Cru" von Walo von
Mühlenen hat am internationalen Käsewettbewerb vom 27./28. Juli 2010
in Nantwich (Cheshire, England) Gold gewonnen und die Auszeichnung
"bester Schweizer Käse" erhalten. "Le Gruyère Premier Cru" wurde
bereits im vergangenen Jahr 2009 zum besten ausländischen Käse
gekürt. Der erneute Erfolg bestätigt die Erstklassigkeit des Gruyère
Premier Cru aus dem Hau
Der Innenausschuss des Landtags kommt am
nächsten Mittwoch (4. August) zu einer Sondersitzung wegen der
Katastrophe bei der Loveparade zusammen. Das berichet die Düsseldorf
erscheinende "Rheinische Post " (Freitagausgabe). Die Sondersitzung
sei von der CDU beantragt worden. Deren Innenexperte Peter
Biesenbach will unter anderem klären, welche Meldungen der
Polizei-Einsatzleitung in der letzten halben Stunde vor dem Unglück
vorlagen. Die wechselseitigen Schu
Der Innenausschuss des Landtags kommt am
nächsten Mittwoch (4.Juni) zu einer Sondersitzung wegen der
Katastrophe bei der Loveparade zusammen. Das berichet die Düsseldorf
erscheinende "Rheinische Post " (Freitagausgabe). Die Sondersitzung
sei von der CDU beantragt worden. Deren Innenexperte Peter
Biesenbach will unter anderem klären, welche Meldungen der
Polizei-Einsatzleitung in der letzten halben Stunde vor dem Unglück
vorlagen. Die wechselseitigen Schuld
Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der
Arbeitsmarktzahlen für Juli 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Karl Schiewerling MdB:
Die Arbeitsmarktpolitik unter Führung von CDU und CSU lässt die
Tiefen der Krise inzwischen mit deutlichem Abstand hinter sich. Diese
Kräfte des Aufschwungs gilt es sowohl in der Wirtschaft als auch
besonders für den Arbeitsmarkt konsequent zu verfestigen. D
Gesellschaftspolitische Diskussion in der
Kommission für Jugendmedienschutz (KJM): Die Thüringer
Sozialministerin Heike Taubert war gestern zu Gast im Plenum der KJM,
das in Erfurt tagte. Dabei erklärte sie, dass – aufgrund zunehmender
Digitalisierung und Konvergenz – die jugendschutzrechtliche
Problematik und damit die Bedeutung der KJM in Zukunft weiter wachsen
werde: "Ihr Gremium wird in Zukunft noch mehr Arbeit haben. Es geht
aber nicht darum, die Informationsfreihei
