Zu den Vereinbarungen der Zentralbankgouverneure
und der Chefs der Bankenaufsichtsbehörden unter Vorsitz von
EZB-Präsident Trichet erklärt der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg MdB:
Eine Verständigung für neue bankaufsichtliche Anforderungen an
Banken soll im September dieses Jahres gefunden werden. Ein
frühzeitiges Zustimmen zu einzelnen Punkten ist nicht zielführend,
vielmehr bedarf es eines Gesamtpakets. Wir
Wenn sich die Welt nicht grundsätzlich ändert und einen vollkommen neuen Weg geht, wird es immer und immer wieder ein neues Vietnam geben. Afghanistan ist unser und aller neues Vietnam. Es wird keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben.
Am Montag besuchen etwa 30 Holocaust-Überlebende
der Sinti und Roma die Gedenkstätte Auschwitz, um ihrer vor 66 Jahren
ermordeten Angehörigen zu gedenken. Vom 2. auf den 3. August 1944
hatten die Nationalsozialisten im Lagerabschnitt B II e, dem
sogenannten "Zigeunerlager", 2.900 Sinti und Roma ermordet. Insgesamt
wurden nach Schätzungen annähernd 500.000 Menschen in Europa aufgrund
des sogenannten "Zigeunererlasses" durch das nationalsozialistisch
Die zuletzt von Verbraucherschützern,
Gewerkschaften und Politikern heftig kritisierte
Billigfluggesellschaft Easyjet hat vielen Verspätungen und Ausfälle
in ihrer Flotte verteidigt. "Seit Jahresbeginn ist die Lage extrem",
sagte Thomas Haagensen, Geschäftsführer von Easyjet Deutschland, dem
Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Er verwies auf den
besonders harten Winter und die vielen Streiks von Fluglotsen und
Bodenpersonal in Europa.
28.07.10 Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst,
stellte sich heute im RTL-Sommerinterview in Kössen/Tirol den Fragen
von "Nachtjournal"-Moderator Christof Lang.
In der Diskussion um seine umstrittenen Dienstreisen zeigt sich
Klaus Ernst zuversichtlich über den Ausgang der laufenden
Untersuchung: "Ich denke, ich habe mich in dieser Frage so verhalten,
wie es den Regeln entspricht. Ich denke, eine Mandatsreise ist dann,
wenn der Abgeordnete zum Beispiel nach Ber
Für uns in NRW ist das Sommermärchen vorbei. Was mit
Lena, Jogis Jungs und Stillleben auf der A 40 begann, hat ein
schlimmes Ende genommen. Die Loveparade-Katastrophe ist zu einem
Albtraum geworden, wegen des schrecklichen Geschehens und wegen der
unfassbaren Sprachlosigkeit der Verantwortlichen. Doch dieses
Desaster kann niemand aussitzen. Vergessen ist das Blutbad nicht.
Wird es niemals sein. 21 Menschen sind tot. Junge Leute, deren Eltern
ihre Welt verloren haben, weil ihre Kin
Das Parlament der spanischen Region Katalonien hat
am heutigen Mittwoch endlich ein Stierkampf-Verbot beschlossen. Für
Johanna Stadler, Geschäftsführerin von VIER PFOTEN, ein wunderbarer
Teilerfolg: "Der Beschluss bestätigt nicht nur uns Tierschützer in
unserem Bestreben, sondern bildet auch die Überzeugungen der dortigen
Bevölkerung ab."
Doch nicht nur die Bewohner der Region Katalonien, sondern 70
Prozent aller Spanier haben sich bereits geg
Die Pläne der Bundesregierung, die energieintensiven
Branchen bei der Strom- und Energiesteuer stärker zu belasten,
gefährden den gerade erst begonnenen Wiederaufschwung. Allein für die
Papierindustrie würden die aktuellen Pläne bei ohnehin hohen
Energiekosten eine Verfünffachung der Steuern bedeuten, erklärte der
Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Papierfabriken, Klaus
Windhagen.
Durch die Bologna-Reformen wurde die Neugestaltung von Studiengängen nötig. Professorinnen und Professoren in den Fakultäten der Ingenieurwis-senschaften und der Informatik waren sich ihrer großen Verantwortung bei der Umgestaltung der Studiengänge bewusst. Die Umsetzung ist daher hier weitgehend gut gelungen. Es gab in diesem Bereich auch kaum Studierendenproteste.
Umso unverständlicher sind Teile der „Ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die Akkredit
– Mögliches Gebührenmehraufkommen von mindestens 1,2 Mrd. Euro
widerspricht dem Gebot der Ertragsneutralität
– Abkehr von einer geräteabhängigen Gebühr wird grundsätzlich
begrüßt
– Für Autovermieter geplante Regelungen stellen jedoch einen
verfassungswidrigen Systembruch dar
Der Bundesverband der Autovermieter Deutschlands e. V. (BAV) ist
der Auffassung, dass die Eckpunkte für eine Neuordnung der
Finanzi
